Ramstein 
Litauen springt für Polen ein: Panzerwerkstatt kann sofort loslegen
Die deutsch-litauische Reparaturwerkstatt für Leopard-2-Panzer kann ihre Arbeit sofort aufnehmen. Das sagte der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas am Dienstag kurz vor Beginn der Ukraine-Konferenz in Ramstein zur RHEINPFALZ. „Es kommt jetzt auf die deutsche Seite an. Von uns aus kann’s noch diesen Monat losgehen“, sagte ein Mitglied der litauischen Delegation.
In Ramstein trifft sich seit Beginn des Angriffs Russlands auf die Ukraine eine Gruppe von rund 50 Staaten, die die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf unterstützen. Nicht alle diese Staaten gehören der Nato an, aber die meisten. Beim vergangenen Treffen im April hatten Deutschland und Polen vereinbart, gemeinsam in Polen eine Reparaturwerkstatt für Leopard-2-Panzer einzurichten, die im Krieg beschädigt werden, damit diese schnell an die Front zurückkehren können. Das Vorhaben, für das Verteidigungsminister Boris Pistorius Kosten von 150 bis 200 Millionen Euro veranschlagte, sollte von der Ukraine-Kontaktgruppe gemeinsam finanziert werden. Vier Monate lang verhandelte Deutschland mit Polen über die Details der Umsetzung. Weil Polen aber „Mondpreise“ für jede Reparatur eines Panzers verlangt haben soll, erklärte Pistorius das Vorhaben vergangene Woche für gescheitert. Ohne Einzelheiten zu nennen, sagt er, das Deutschland das Projekt nun mit Litauen umsetzen wolle.
Kaputte Panzer auf dem Landweg durch Polen nach Litauen
Am Dienstag konkretisierte die litauische Seite das Vorhaben gegenüber der RHEINPFALZ. Ein Delegationsmitglied von Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas sagte, die gemeinsame Reparaturwerkstatt werde in einem bestehenden, nichtstaatlichen Panzerwerk in Litauen eingerichtet. Die beschädigten Leopard-2-Panzer würden von der Front in der Ostukraine auf dem Landweg durch die Ukraine und dann durch Polen nach Litauen transportiert – quasi um Belarus herum, das mit Russland verbündet ist. Wenn sie wieder einsatzbereit sind, würden sie auf dem umgekehrten Weg an die Front zurückgeschafft. Wenn die erforderlichen Vereinbarungen mit Deutschland getroffen seien, könne es losgehen. Litauen hofft auf einen Beginn der Arbeit spätestens im Oktober.
USA wollen Abrams-Panzer „bald“ liefern
In Ramstein hat am Morgen eine weitere Konferenz der so genannten Ukraine-Kontaktgruppe begonnen. Der US-amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin, Gastgeber des Treffens auf dem US-Flughafen Airbase Ramstein, warb für eine weitere Unterstützung der Ukraine. Er kündigte an, dass die USA die im Januar zugesagten Panzer vom Typ Abrams „bald“ liefern.
Luxemburg legt Deutschland Lieferung von Marschflugkörpern nahe
François Bausch, Verteidigungsminister von Luxemburg, berichtete, dass die Konferenz die Fortschritte der Ukraine bei ihrer Offensive würdigte, aber auch die Sorge besprach, dass die erreichten Stellungen gesichert werden müssen. Zur RHEINPFALZ sagte der Politiker der Grünen, er hoffe, dass Deutschland der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefert. Er verstehe zwar die deutschen Bedenken bezüglich der Reichweite der Taurus. Aber man könne ja dafür sorgen, „dass Deutschland Garantien erhält, dass die Taurus nicht auf russischem Gebiet eingesetzt werden“. Bausch hält die Lieferung der Marschflugkörper für wichtig, „um russische Stellungen zu erreichen, die entfernt von der Front auf ukrainischem Territorium liegen“.
Nach Lieferung von F16-Kampfjets läuft Ausbildung „sehr erfreulich“
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte am Tag vor dem Ramstein-Treffen der Ukraine ein neues Hilfspaket im Gegenwert von 400 Millionen Euro zugesagt, aber zugleich betont, dass Deutschland die Taurus-Frage erst nach Ramstein beantworten werde. Während der Konferenz in Ramstein unterzeichneten die Verteidigungsminister von Dänemark, Tschechien und der Niederlande eine Vereinbarung über neue Waffenlieferungen an die Ukraine, darunter 15 Kampfpanzer. Dänemark und die Niederlande hatten bereits im August zugesagt, der Ukraine 61 Kampfjets vom Typ F16 zu liefern. Die Ukraine hatte schon bei der Ramstein-Konferenz im April um Kampfjets gebeten, zunächst vergeblich. Zurzeit werden ukrainische Piloten von US-Kameraden an diesen Flugzeugen ausgebildet. Laut François Bausch läuft dieses Training „sehr erfreulich“.
Die Verteidigungsminister aus der Ukraine, aus Großbritannien und Kanada erleben die Ramstein-Runde zum ersten Mal, denn in diesen drei Staaten hat es seit dem vorherigen Zusammenkommen vom April einen Personalwechsel an der Spitze des Ministeriums gegeben. Aus deutscher Sicht wichtig: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich das Coronavirus eingefangen und kann an dem Treffen nicht teilnehmen. Deutschland wird an diesem Dienstag von Staatssekretärin Siemtje Möller vertreten. Sie sagte zum Thema Taurus-Marschflugkörper, dass es „keinen neuen Sachstand“ gebe. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich in Ramstein ebenfalls vertreten lassen, weil er an der Uno-Vollversammlung in New York teilnimmt.
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