Politik Leitartikel: Elysée 2.0

Der Elysée-Vertrag hat Wertvolles geleistet, muss aber den neuen

Gegebenheiten angepasst werden. Und mit Emmanuel Macron bietet sich die Chance, die deutsch-französische Zusammenarbeit wieder zu intensivieren. Der deutsch-französische Motor

bezieht Energie auch aus der

Unterschiedlichkeit beider Länder.

Der Elysée-Vertrag ist ein in mehrfacher Hinsicht bemerkenswertes Dokument. Es handelt sich um ein in dieser Form weltweit einmaliges Abkommen zwischen zwei Staaten, das zudem, anders als viele andere Verträge, nicht totes Papier blieb, sondern mit viel Leben erfüllt wurde. Das gilt vor allem für jene Passagen, in denen es nicht um große Politik geht, sondern um Begegnungen der Bürger und insbesondere der jungen Menschen beider Länder. Dieser Vertrag hat Generationen von Deutschen und Franzosen einander nähergebracht, hat nach den Verheerungen zweier Weltkriege dazu beigetragen, auch in den Köpfen Grenzen und Gräben zu überwinden. Zudem besticht der Vertrag durch seine Modernität und Aktualität – Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle ist am 22. Januar 1963 etwas wahrhaft Historisches gelungen. Wenn Berlin und Paris nun im Laufe des Jahres einen neuen deutsch-französischen Vertrag – Elysée 2.0 sozusagen – aushandeln wollen, ist das gleichwohl richtig und notwendig. Denn so unerlässlich die intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist und bleibt, so sehr haben sich die Umstände seit 1963 verändert, stehen beide Länder, steht Europa vor neuen Aufgaben und Herausforderungen. Beispiele dafür sind Klimapolitik und Klimawandel – Themen, die vor 55 Jahren noch keine Rolle spielten. Und noch etwas hat sich geändert: Aus der sechs Mitglieder zählenden Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft von 1963 ist mittlerweile die Europäische Union mit (noch) 28 Staaten geworden. Eine Union, in der die Zusammenarbeit auf vielen Feldern enorm vertieft wurde. Aber auch eine Union, die, das zeigen die Krisen der vergangenen Jahre, gewaltigen Fliehkräften ausgesetzt ist und dringend fortentwickelt werden muss, um zukunftsfähig zu bleiben. In der Geschichte der europäischen Einigung gab es immer wieder Versuche, den deutsch-französischen Motor durch alternative Antriebe zu ergänzen oder gar zu ersetzen. Aber stets zeigte sich, dass die EU auf diesen Motor angewiesen ist, um voranzukommen – heutzutage vielleicht mehr denn je. Dieser Motor bezieht seine Energie nicht zuletzt aus der Unterschiedlichkeit beider Länder. Annäherung hin, Globalisierung her: Nach wie vor passen Deutschland und Frankreich, was ihren staatlichen Aufbau, was ihr Wirtschaftssystem, auch was wichtige gesellschaftliche Debatten angeht, eigentlich gar nicht zueinander. Statt aber, wie in den Jahrzehnten und Jahrhunderten zuvor, Gegensätze, gar Feindschaft zu pflegen, geht es heute darum, basierend auf diesen Unterschieden eine Art permanenter deutsch-französischer Lerngemeinschaft einzurichten, von der beide Länder ebenso profitieren können wie die EU als Ganzes. Gleichwohl kennt die deutsch-französische Zusammenarbeit nicht nur Licht, sondern auch Schatten. Gerade in der jüngsten Vergangenheit waren die politischen Beziehungen geprägt von viel Unverständnis, zum Teil auch Gleichgültigkeit, von einem der Zusammenarbeit abträglichen Ungleichgewicht zwischen einem starken, stabilen Deutschland und einem wirtschaftlich und politisch kriselnden, an sich selbst zweifelnden Frankreich. Mit Emmanuel Macron hat Frankreich endlich wieder einen Präsidenten, der Zuversicht ausstrahlt, der – auch gegen Widerstände – gestalten will, national wie europäisch. Eine neue Bundesregierung sollte, nein sie muss diese Gelegenheit nutzen – auch jenseits eines neuen Elysée-Vertrags.