Politik Kommentar: Gabriels Mission

Der Außenminister will in Libyen befriedend wirken. Das ist gut so. Denn

die dortigen Wirrnisse treffen Europa unmittelbar, Stichwort Flüchtlinge.

Libyen. Ein Land mit drei Regierungen. Ein gescheiterter Staat. Ein Hort der Instabilität. Dorthin hat sich Außenminister Sigmar Gabriel aufgemacht. Warum nur? Weil er sich für die Befriedung und Stabilisierung des nordafrikanischen Landes einsetzen will. Das ist gut so. Denn seit Jahren treffen die dortigen Wirrnisse Europa unmittelbar. Zum Beispiel dadurch: Schon vor geraumer Zeit ist die europäische Grenzschutzagentur Frontex zu der Erkenntnis gelangt, dass die meisten Migranten aus Afrika von Libyen aus nach Europa ablegen. Das Land habe verfestigte Schlepper- und Schmugglerstrukturen. Ein Staat, der diese Form der Schwerstkriminalität wie in der Türkei verhindern könnte, existiert nicht mehr. Mit der Folge, dass allein im vergangenen Jahr 181.000 Menschen illegal nach Italien eingereist sind, die meisten über Libyen. Gabriels Erfolgsaussichten sind überschaubar. Zumal in diesem Teil Nordafrikas zahlreiche Interessen um Einfluss ringen (und schießen). Aber Außenpolitik gleicht zuweilen dem Bohren dickster Bretter. In diesem Zusammenhang darf auch daran erinnert werden, wer Libyen in dieses Chaos manövriert hat: Teile des Westens. Insbesondere Frankreich, die USA und Großbritannien haben mit ihrem Bombardement 2011 die Staatlichkeit des Landes zerstört, ohne eine neue aufzubauen. Die Folgen spürt die ganze Region, bis hin nach Mali und nach Europa. Gabriel hat also gute Gründe, sich Libyen zu widmen.