Politik Kämpferin gegen die Monopolisten

Wer in Brüssel einen Termin mit einem Kommissar hat, der wird gewöhnlich erst von dessen Mitarbeitern vorgelassen. Mitglieder des Kabinetts, wie das Büro im Brüsseler Jargon heißt, bedeuten, dass man noch ein wenig zu warten hat. Es sei aber gleich so weit. Sie sind es, die dann den Gast holen und den Zutritt zum Arbeitszimmer gewähren. Bei Margrethe Vestager ist es anders. Sie holt ihre Besucher selbst ab. Die Tür geht auf im Wartezimmer, die dänische Kommissarin steht hochgewachsen in der Tür und bittet zum Interview. Das macht sie so mit allen, die einen Termin bei ihr haben. Das Arbeitszimmer im zehnten Stock des typisch funktionalen EU-Gebäudes könnte aus einer Zeitschrift für Innenarchitektur stammen. Bunte Farben dominieren. Ganz am Ende ein durchaus überschaubarer Schreibtisch mit Blick auf das sich an das Europaquartier anschließende Viertel Matonge, das wegen der vielen Afrikaner nach einem Vorort von Kinshasa benannt ist. An den Wänden und auf einer Staffelei Bilder. Auf einem Sideboard stehen gerahmte Fotos, Privatfotos, ihr Mann, ihre drei Töchter, ihre Freunde. Die 49-jährige Politikerin, die hier arbeitet, trägt ihr grau meliertes Haar als Kurzhaarfrisur, lackiert gelegentlich ihre Fingernägel knallrot, bevorzugt eine ausgefallene Garderobe. Vestager ist der Star der Europapolitik. Aus der Hierarchie der EU-Bürokratie ist das nicht abzuleiten. Sie ist nicht einmal einer der sieben Vize von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Und dennoch: Die Dänin spielt in einer anderen Liga verglichen mit den Kommissionskollegen . Zum einen hängt dies mit ihrer Funktion zusammen. Vestager ist Wettbewerbskommissarin und die Hüterin darüber, dass es im Binnenmarkt der EU-weit 500 Millionen Verbraucher fair zugeht. Damit wacht sie über das wichtigste Pfund der EU. Qua Amt hat sie sich anzulegen mit den Chefs der mächtigsten Konzerne. Die 49-Jährige wird tätig, wenn die großen Spieler am Markt Kartelle bilden und die Verbraucher unter die Räder kommen. Etwa als Vestager eine Rekordstrafe gegen das berüchtigte Lastwagenkartell verhängte, an dem auch Daimler beteiligt war. Berühmt wurde Vestager, weil sie auch die Giganten des Internetzeitalters angreift, den Internet-Plattformen den Missbrauch ihrer Marktmacht nachweist und sie zu Rekordstrafen verdonnert. Erst vergangene Woche fiel die Entscheidung im Fall Google. Der Konzern muss jetzt 2,42 Milliarden Euro zahlen, weil er seine marktbeherrschende Stellung bei der Produktsuche gnadenlos ausnutzte, um Wettbewerber fern zu halten. Vestager wird tätig, wenn EU-Staaten mit Konzernen kungeln, ihnen milliardenschwere Steuerprivilegien zuschanzen und dabei im Gegenzug auf die Ansiedlung von Jobs hoffen. Der Dänin, die seit 20 Jahren in der Politik ist, fällt damit als oberste Wettbewerbshüterin in der EU Macht zu, über die Nationalstaaten nicht verfügen. Doch man muss die Macht auch zu nutzen wissen. Vestager hat sich schnell den Ruf erworben, ein „harter Hund“ zu sein. So scheute sie nicht davor zurück, gegen die Steuerdeals von Luxemburg mit Ikea, Fiat und anderen Großkonzernen vorzugehen. Sie hat keine Berührungsängste, und das obwohl die Steuerabsprachen im Großherzogtum in der Regierungszeit ihres jetzigen Chefs, Juncker, getroffen wurden. Freilich passt Vestagers Feldzug für Steuergerechtigkeit inzwischen auch Juncker ins Konzept: Er hat die Seiten gewechselt, als Kommissionschef hat er sich früh entschieden, gegen Steuervermeidungspraktiken von Konzernen vorzugehen. Vestagers Erfolg ist aber auch damit zu erklären, dass sie einen besonderen Stil pflegt. Sie ist menschlich offen, gibt im Gespräch auch Privates von sich preis. So erzählte sie beim Interview im letzten Sommer, dass sie mit Freunden für den 50. Geburtstag ihres Mannes ein Häuschen in Italien gemietet habe, dass eine ihrer drei Töchter gerade zum Deutsch lernen in Berlin war. Durchaus ungewöhnlich auch, wie Vestager mit Interviews umgeht. Anders als etwa deutsche Politiker besteht sie nicht darauf, ihre Interview-Äußerungen vorher noch verändern zu können, bevor sie in den Druck gehen. Sie vertraut, dass die Journalisten ihren Job schon richtig machen. Die Offenheit der Politikerin ist Programm. „Als ich jung war“, sagte sie in einem Interview, „dachte ich, dass man Politik mit Ideen macht.“ Heute wisse sie, dass es ohne die Menschen nicht geht. Bevor sie in Brüssel ein Star wurde, war sie einer in der nationalen dänischen Politik. Sie war unter 30, als sie das erste Mal Ministerin wurde. Sie, die in einem Pfarrershaushalt aufwuchs, war Religionsministerin, zuletzt Wirtschaftsministerin und stellvertretende Regierungschefin. In Dänemark hatte sie damit alles erreicht, was möglich war. Ihre sozialliberale Partei, „Det Radikale Venstre“, ist klein und kann allenfalls Koalitionspartner für eine größere Partei sein. Damit ist klar, dass Vestager so gut wie keine Chancen hat, Regierungschefin in Kopenhagen zu werden. In Dänemark schockierte Vestager manche Anhänger mit der Forderung, das Arbeitslosengeld zu kürzen und das Renteneintrittsalter heraufzusetzen. Auf EU-Parkett versteht Vestager ihren Job durchaus auch sozialpolitisch. So geht sie etwa gegen die marktbeherrschende Stellung von Telekommunikationsunternehmen vor und begründet dies so: „Wenn ein Smartphone-Vertrag so teuer ist, dass sich Teile der Gesellschaft ihn nicht leisten können, werden Menschen von Teilhabe ausgeschlossen.“ In vielen Ecken Europas erfahre man nur noch über soziale Medien, wann und wo das Training der lokalen Jugendmannschaft im Fußball stattfinde. „Da ist ein Internetzugang lebenswichtig.“ Für sie reflektiert das Wettbewerbsrecht die Werte der EU. Indem Brüssel darauf poche, dass Spielregeln des Wettbewerbs eingehalten werden, so Vestager, zeige die EU sehr konkret, dass in Europa alle die gleichen Rechte geltend machen könnten – große und kleine Mitspieler. Vestager hat ein Mandat als Wettbewerbskommissarin bis 2019. Immer wieder wird sie in Brüssel als Kandidatin für höhere Jobs gehandelt. Vermutlich wäre sie auch eine gute Präsidentin der EU-Kommission. Vestager schweigt dazu. Klar ist aber: Diese Spekulationen sind letztlich unpolitisch. Vestagers Partei wurde 2014 in Dänemark abgewählt. Sie kann noch so gut und noch so populär sein, sie hat nur dann eine Chance, der Europa-Politik erhalten zu bleiben, wenn ihre Partei daheim wieder an die Macht kommt. Und danach sieht es derzeit nicht aus.