Meinung 
Japans Regierungschef: Der Unglücksrabe gibt auf
Bei der Corona-Bekämpfung hat der japanische Regierungschef eigentlich fast alles falsch gemacht. Und dann ließ Yoshihide Suga trotz der misslichen Pandemie-Bedingungen auch noch die beim Volk ungeliebten Olympischen Spiele durchziehen. Das Maß war damit voll, nur noch knapp 30 Prozent der Japaner schenken dem 72-Jährigen ihr Vertrauen. Deshalb wirft Suga nach nur einem Jahr als Premierminister das Handtuch und tritt bei der Wahl zum Präsidenten der regierenden Liberal-Demokratischen Partei Ende des Monats nicht mehr an.
Als ältester Amtsinhaber seit rund 30 Jahren verfügte Suga eigentlich über alle politische Erfahrung, um das Werk seines Vorgängers Shintaro Abe nach dessen überraschender Demission im vergangenen September fortzuführen. Aber stattdessen erwies sich der Politroutinier als ängstlicher Zauderer ohne Fortune. Er verhängte und verlängerte mehrfach den Corona-Notstand, wollte aber nie riskieren, einschränkende Maßnahmen auch wirklich durchzusetzen.
Japan trudelt in die fünfte Corona-Welle
Vor allem nehmen die Japaner Suga übel, dass die Impfkampagne nicht auf Touren kam. Japans eigentlich potente Pharma-Industrie brachte kein eigenes Vakzin auf den Markt, und das politische Misstrauen gegen ausländische Produkte, die nicht ausdrücklich an der japanischen Bevölkerung getestet wurden, bremste eine Durchimpfung immer wieder aus. Die Folge ist, dass 70 Prozent der Japaner mit der Pandemiebekämpfung unzufrieden sind und einen Zusammenbruch des Gesundheitssystems befürchten.
Japan trudelt derzeit in die fünfte Corona-Welle, die sich durch Olympia weiter verstärkt hat. Die Infektionszahlen schnellen nach wie vor in die Höhe und viele Krankenhäuser arbeiten derart am Limit, dass sie Patienten trotz schwerer Symptome ablehnen müssen. Grund dafür ist auch das strukturelle Problem, dass die weitgehend privaten und kleinteiligen Hospitäler nicht die Mittel für Corona-Intensivbetten aufbringen können und oftmals auch aus kommerziellen Gründen nur wenig Interesse daran haben.
Die schlechte Stimmung im Volk hätte Suga aber locker durchstehen können. Aber mehrere peinliche Niederlagen bei regionalen Wahlen ließen viele LDP-Granden daran zweifeln, dass mit diesem Mann an der Spitze die anstehenden Unterhauswahlen zu gewinnen sind.
Ein starker Kandidat zeichnet sich nicht ab
Aufgrund der klaren Parlamentsmehrheit der Regierungskoalition in beiden Kammern des Reichstages gilt es als ausgemachte Sache, dass ein LDP-Chef automatisch zum Premierminister gewählt wird. Ein starker Kandidat dafür zeichnet sich allerdings nicht ab. Es scheint so, als ob der Postenschacher und die früher üblichen Absprachen in verrauchten Hinterzimmern derzeit ins Stocken geraten sind. Das ergäbe immerhin die Chance auf einen politischen Wettbewerb um das beste Konzept. Und bisher hat auch noch keiner für die Parteiwahl den Hut offiziell in den Ring geworfen.
Genannt werden Ex-Außenminister Fumio Kishida, der schon erfolglos bei der letzten Abstimmung kandidierte. Ihm gegenüber steht Sanae Takaichi. Die 60-Jährige stramme Rechtsnationale saß als Innenministerin schon im Abe-Kabinett. Auch der Name des früheren Außenministers Taro Kono kursiert, aber der 58-Jährige ist aktuell verantwortlich für die Impfkampagne und damit sind seine Chancen wohl eher gering. Wer auch immer das Rennen macht, ein Manko bleibt: Nach mehr als sieben Jahren Abe-Regierung fällt Japan wieder in jene unseligen Zeiten zurück, als Premierminister wie durch eine Drehtür kamen und gingen.