USA Husarenstück um Posten am Obersten Gerichtshof

Schon jetzt steht der Kampf ums Weiße Haus im Zeichen extremer Polarisierung. Doch die Debatte über die Nachfolge der verstorbenen liberalen US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburgs könnte noch eins draufsetzen.

Schon jetzt sind die Vereinigten Staaten zerrissen, ist der Ton des politischen Diskurses derart schroff, dass man kaum glauben möchte, dass es noch schlimmer werden kann. Coronavirus, Polizeibrutalität, Klimawandel: Was immer das Thema ist, die Ansichten von Anhängern und Gegnern Donald Trumps prallen frontal derart aufeinander, dass man sich fragt, wie dieses Land wieder einen kleinsten gemeinsamen Nenner finden will. Nun kommt noch die Neubesetzung eines Richterstuhls am Supreme Court hinzu.

Rechtsruck am Supreme Court?

Trump, der Präsident, der die Spaltung schürt, weil er von ihr profitiert, tut nichts, um die Wogen zu glätten. Mitch McConnell, im Senat die Nummer eins der Republikaner, nahm ohne jeden Skrupel zurück, was er 2016 als Regel aufgestellt hatte. Als damals, neun Monate vor der Wahl, ein konservativer Verfassungsrichter verstarb und Präsident Barack Obama einen Nachfolger nominierte, blockierte er das Bestätigungsverfahren mit dem Argument, man müsse das Votum des Wählers abwarten, bevor man derart folgenschwer die Weichen stelle. Was damals als richtig galt, soll diesmal, sechs Wochen vor einer Wahl, falsch sein? Haben die Republikaner Erfolg mit ihrem Husarenstreich, stehen am Supreme Court drei progressiven Richtern sechs konservative gegenüber. Der Rechtsruck könnte zur Folge haben, dass über Gesellschaftsfragen, die als beantwortet galten, erneut gestritten wird.