Münchner Sicherheitskonferenz Geeint vor dem Videoschirm

Nur drei Stunden statt drei Tage: Die vorläufige Ausgabe der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz ist eine Parade hochkarätiger Auftritte. Aber sie findet nur per Schaltkonferenz statt. Das dient der Selbstvergewisserung im zuletzt von Selbstzweifeln geplagten Lager der westlichen Demokratien. Aber es ersetzt nicht die Diplomatie.

Mehr als nur „ein bisschen stolz“ war er schon, der Wolfgang Ischinger. Erst vor einer Woche kam die sehnlich erhoffte Nachricht aus Washington, wo Ischinger früher deutscher Botschafter war: Erstmals überhaupt in der ins Jahr 1963 zurückreichenden Geschichte der Münchner Sicherheitskonferenz würde mit Joe Biden also ein amtierender US-Präsident auf Ischingers Bühne auftreten. Und da war er nun am Freitag um 17.18 Uhr, um „die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen zu bekräftigen“, wie der 78-Jährige, aus dem Weißen Haus zugeschaltet, seine Rede einleitete.

Ischinger begrüßte sichtbar gerührt Biden auf einer riesigen Videoleinwand im Hotel Bayerischer Hof, wo der Konferenzchef ziemlich verloren auf einer großen Fernsehbühne stand. Wo noch im Vorjahr Dutzende Staats- und Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsminister dicht gedrängt versammelt saßen. Aber die Pandemie erlaubt so etwas derzeit nicht.

Die USA stellen alljährlich mit Abstand die größte Delegation bei diesem Forum für Außen- und Verteidigungspolitik. Vergangenes Jahr war Speaker Nancy Pelosi genauso dabei wie Vizepräsident Mike Pence und Verteidigungsminister Mark Esper. Auch Joe Biden selbst war schon da, sogar ziemlich oft, zuletzt 2019.

Dass bisher noch kein aktueller Staatschef der Vereinigten Staaten zur Sicherheitskonferenz kam, hat nicht zuletzt Sicherheitsgründe. Zwar wird rund um das Tagungshotel ein ganzes Stadtviertel im Münchner Zentrum komplett abgesperrt, inklusive des Luftraums darüber. Aber der extra Aufwand für einen US-Präsidenten wäre wohl kaum zu stemmen.

Eng wie beim Wurstmarkt

Zumal es bei der Sicherheitskonferenz ein bisschen wie im Bienenstock zugeht: Fast 500 Konferenzteilnehmer, deren Mitarbeiterstäbe und 1100 Journalisten drängen sich auf engstem Raum. Es herrscht ein ständiges Kommen und Gehen. Selbst bei den vom Menü und der Gästeliste her exklusiven Mittag- und Abendessen sitzt man so eng wie sonst nur die Pfälzer im Schubkarchstand auf dem Dürkheimer Wurstmarkt.

Also ist Joe Bidens Auftritt bei der wegen Corona von drei Tagen auf drei Stunden zusammengeschnurrten Kurztagung, einer von Ischinger und Journalistin Natalie Amiri moderierten „Special Edition“, wohl nicht nur Bidens engem Verhältnis zu Europa geschuldet. Ja, er ist ein Transatlantiker, wie er im Buche steht. Seine Laufbahn begann schließlich 1972. Da war noch richtig Kalter Krieg mit der Sowjetunion. Aber der Umstand, dass der nun 78-Jährige bequem digital nach München kommen kann, hat ihm die Zusage, Ischingers Einladung zu folgen, natürlich erleichtert.

Und ein Biden-Auftritt in München passt ja auch politisch. Nach vier Jahren der transatlantischen Entfremdung unter Donald Trump, aber auch mit Blick auf weltpolitische Entwicklungen, die Europas einst so zentrale Rolle zunehmend schrumpfen lassen. Da wäre Chinas Aufstieg. Aber da wären auch Herausforderungen, die das Tableau der Außen- und Sicherheitspolitik zwangsläufig verbreitert haben: der Klimawandel, aber auch die gigantische Macht digitaler Großkonzerne und die gewachsene Rolle nichtstaatlicher Akteure, darunter leider auch Terrorgruppen.

Wo Joschka Fischer einst wetterte

Die Sicherheitskonferenz ist ein Ort, wo durchaus kontrovers diskutiert wird und auch schon historische Auftritte passiert sind. 2003 attackierte hier Joschka Fischer US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen des Irakkriegs. Hier hielt Wladimir Putin 2007 eine Brandrede gegen die von ihm empfundene Arroganz des Westens. Hier gab 2014 der damalige Bundespräsident Joachim Gauck eine Ansprache, die seither als Leitfaden der deutschen Außenpolitik gilt.

Bidens Rede an diesem Freitag als historisch einzustufen, wäre vermessen. Er ist einfach auch kein mitreißender Redner. Da kaufte ihm am Ende beinahe Boris Johnson den Schneid ab, als der britische Premier beschied, aus London zugeschaltet, er halte sowieso nichts von diesen vielen Selbstzweifeln der letzten Jahre. Aber auch Bidens Ansprache hatte Momente, die durchaus bemerkenswert sind: „von Riga bis Rom“ den Menschen zu versichern, dass Amerika zu Artikel 5 des Natovertrags stehe, dass dies ein „unverbrüchliches Gelübde“ sei, das war schon Pathos pur.

Aber zurück zu diesem doch etwas starren Format. Auch die schönste Videoschalte kann nicht ersetzen, was sonst bei einer „normalen“ Sicherheitskonferenz passiert. Denn das Herz der Konferenz schlägt sonst eben hinter den Bühnen: Binnen 48 Stunden gibt es 2500 bilaterale Treffen zwischen Politikern unterschiedlicher Staaten. Da geht es um Konflikte wie in Syrien oder der Ukraine, aber auch um Entwicklungspolitik in Afrika, Antisemitismus in Europa und den Kampf gegen internationale Cyberkriminelle. Und neben den Bidens und Merkels trifft sich sonst auch die „Arbeitsebene“ der internationalen Beziehungen. Geheimdienstchefs, Generäle und Ausschussvorsitzende in Parlamenten kommen ebenso wie Vertreter der Rüstungsindustrie und internationaler Organisationen.

Nur aufgeschoben?

Das fällt diesmal aus. Besonders schmerzlich ist aber diese Leerstelle: Die zuletzt immer stärker vertretenen Chinesen waren am Freitag nur Gesprächsthema, keine offiziellen Gesprächspartner. Die Biden-Rede diente sicher der so nötigen Selbstvergewisserung in den westlichen Kapitalen. Aber der nötige Austausch tut not. Die kleinen Fragerunden Ischingers mit zugeschalteten Nachwuchskräften der internationalen Politelite waren nur ein Trostpflaster.

Die „echte“ Sicherheitskonferenz sei ja auch nur aufgeschoben, betont Ischinger. So oder so, die virtuelle Kurzausgabe an diesem Freitag glänzte doch mit großen Namen. Ob Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, UN-Generalsekretär António Guterres, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus oder auch Microsoft-Gründer Bill Gates – sie hatten alle etwas zu sagen, gerade auch zum aktuell wichtigsten internationalen Thema, der Pandemie. Und so ging doch von München ein Signal der Hoffnung auf bessere Zusammenarbeit der Staaten aus. UN-Generalsekretär Guterres in New York glaubt sogar, „wir sehen den Multilateralismus zurückkehren“, wie er sagte. WHO-Chef Ghebreyesus rief eindringlich aus Genf: „Dieses Virus sollte uns zusammenführen.“ Ohne globale Solidarität sei es nicht zu bezwingen.

„Die Pandemie hat zu einer Lähmung der internationalen Diplomatie geführt“, hatte Ischinger vor seinem großen Auftritt mit Biden im Deutschlandfunk konstatiert. Und das in einer Zeit, in der Europa von einem „Feuerring der Konflikte“ umgeben sei. Insofern ist dieser Nachmittag höchstens der Anfang eines langen Weges der westlichen Alliierten. Zumal der französische Präsident Macron, wie gewohnt, eine sehr eigenständige Position umriss. Eine Reform der Nato sei überfällig, sagte er klar, während Kanzlerin Merkel doch sehr auf nüchterne Konzilianz setzte. „Die transatlantische Perspektive ist der Kern“, tat sie kund und umriss den Fahrplan in einer abgedroschenen Phrase so: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“