Meinung Donald Trumps Zickzackkurs

Donald Trump hat eine härtere Gangart gegenüber Russland angekündigt. Es ist viel zu früh, daraus einen nachhaltigen Kurswechsel abzulesen.

Wenn es eine Konstante im außen- und sicherheitspolitischen Agieren Donald Trumps gibt, dann ist es Unberechenbarkeit. Das Konrad Adenauer zugeschriebene Bonmot „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ ist dem US-Präsidenten wie auf den Leib geschrieben. Deshalb ist es verfrüht, aus Trumps neuerdings harschen Worten gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und der Drohung, Russland und dessen Handelspartner mit hohen Zöllen zu belegen, auf eine grundlegende Kurskorrektur gegenüber dem Kriegsherrn im Kreml zu schließen. Trump selbst nährt bereits Zweifel an der Nachhaltigkeit seiner Ankündigungen, indem er nur wenige Stunden nach dem Aufsehen erregenden Auftritt vom Montag kundtat, dass er mit Putin „noch nicht völlig abgeschlossen“ habe.

Es spricht viel dafür, dass Trumps irrlichternde Außenpolitik weniger Ausdruck einer für Außenstehende kaum nachvollziehbaren, aber in sich kohärenten und durchdachten Strategie ist. Das permanente Hin und Her wirkt vielmehr wie ein Spiegelbild von Trumps – vorsichtig ausgedrückt – schillernder Persönlichkeit.

Trump muss auch die innenpolitische Stimmung beachten

Europäische Beobachter sollten sich aber zudem stets in Erinnerung rufen, dass auch Donald Trump innenpolitische Befindlichkeiten und vor allem die Stimmung in seiner eigenen MAGA-Bewegung im Auge behalten muss. Dort gibt es auf der einen Seite jene, die schon länger klare Kante gegenüber Russland fordern – inklusive harter Sanktionen. Auf der anderen Seite stehen die, die den Ukraine-Krieg als europäisches Problem betrachten und jedes – finanzielle, militärische – Engagement der USA ablehnen. Trump muss, um seine eigene Machtbasis nicht zu gefährden, beide Lager bedienen – auch wenn er das aufgrund des ihm eigenen Narzissmus nie zugeben würde.

Was auch immer Trump zu seiner jüngsten Volte bewogen haben mag: Die Europäer sind gut beraten, dieses „Fenster der Gelegenheiten“ zu nutzen, von dem niemand weiß, wie lange es geöffnet bleibt. Dass sich dieses Fenster überhaupt auftat, haben die Europäer paradoxerweise vor allem Wladimir Putin zu verdanken. Angesichts von Trumps Schmeicheleien fühlte sich der russische Präsident wohl (zu) sicher. Die massiven, in letzter Zeit deutlich verstärkten Angriffe auf Ziele in der Ukraine lassen jedenfalls nur einen Schluss zu: An einer Waffenruhe, gar an einem wirklichen Frieden hat Putin kein Interesse. Zu dieser ernüchternden Erkenntnis ist jetzt wohl auch der selbst ernannte Friedensstifter Donald Trump gekommen.

Der Zollkonflikt kann dem Einvernehmen rasch ein Ende bereiten

Aber nochmal: Wirklich gesichert ist mit Trumps Kurswechsel nichts, weder die fortdauernde militärische Unterstützung der Ukraine durch die USA, noch der Fortbestand des sich in anhaltend schwerer See befindlichen transatlantischen Bündnisses. Zumal ein anderer Konflikt dem jüngsten Einvernehmen ein rasches Ende bereiten könnte: Trumps Drohung mit hohen Zöllen auf Importe aus der EU, auf die Europa im Zweifel mit Gegenzöllen reagieren will. Wenn die Europäer hier Trump die Stirn bieten – was sie tun sollten –, könnte der im Gegenzug die transatlantische Zusammenarbeit in der Sicherheits-und Verteidigungspolitik schnell wieder grundsätzlich in Frage stellen. Zuzutrauen ist ihm das allemal.