Nahost 
Die Palästinenser fühlen sich hilflos
„Als Palästinenser sind wir natürlich über die Abkommen enttäuscht“, sagt Waleed Barghouti und schiebt ein Sandwich auf ein Holzbrettchen. „Palästina“ heißt es. Das Brot ist belegt in den Farben der palästinensischen Flagge: mit grünem Basilikum, roten Tomaten und weißem Mozzarella. Barghouti jobbt in dem Lokal in der Nähe des zentralen Al-Manara-Platzes in Ramallah, jener Stadt in den Palästinensergebieten des Westjordanlandes, die auch der Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde ist.
Barghouti ist 18 Jahre alt, hat gerade seinen Schulabschluss gemacht. Vor dem Restaurant schieben sich Autos und gelbe Taxis laut hupend vorwärts, dazwischen schlagen sich Frauen mit Kopftuch und Maske zur anderen Straßenseite durch, aus einem Laden nebenan tönt arabische Musik mit harten Beats.
Nun ist es offiziell
Barghouti äußert sich über das, was in Israel als wichtigste Abkommen für den Nahen Osten seit dem Camp-David-Vertrag mit Ägypten (1979) und den Osloer Verträgen (1993/94) samt des Friedensvertrags mit Jordanien gefeiert werden: die sogenannten Abraham-Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, die kürzlich unter Mitwirkung der US-Regierung von Donald Trump zustande kamen.
„Wir wussten, dass die Vereinigten Arabischen Emirate Kontakte zu Israel pflegen“, fährt der Palästinenser Barghouti fort und rückt seine Baseballmütze zurecht. „Aber jetzt ist es offiziell. Jetzt ist es in den Nachrichten und die ganze Welt redet davon.“
Ein paar Raketen
Was in Israel als Sensation gefeiert und auch in den USA und Europa als Zeichen einer Zeitenwende betrachtet wird, kam für die wenigsten Palästinenser im Westjordanland überraschend. Mitte August kündigten die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel an, ihre Beziehungen zu normalisieren. Bahrain und Sudan taten es ihnen nach.
Bislang hatte in der arabischen Welt die Politik gegolten: Frieden mit Israel gibt es nur unter der Bedingung eines Friedens zwischen den Palästinensern und Israel und eines eigenen Staates Palästina. Doch mit den „Normalisierungsabkommen“ ist dies nun vorbei. Seither sind hier und da kleine Proteste aufgeflammt. Während der Zeremonie in Washington, als der Vertrag unterschrieben wurde, war etwas mehr los. Da flogen gar ein paar Raketen von Gaza nach Israel, ein paar Dutzend Palästinenser protestierten in Ramallah und Nablus.
Nun scheint Schluss zu sein
Doch die Proteste wirkten und wirken hilflos – angesichts der Tatsache, dass sich etwas fundamental gewandelt hat. Die Strategie der Palästinensischen Autonomiebehörde unter ihrem Präsidenten Mahmud Abbas wurde mit dem Vertrag ausgehebelt. Bisher waren die Palästinenser so etwas wie eine Vetomacht: Sie wachten über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen arabischen Staaten und Israel – mit dem Verweis auf das von Israel besetzte Westjordanland und die ungelöste Frage eines Staates für die Palästinenser. Doch damit scheint nun Schluss zu sein.
Die so gut wie zerschlagene Hoffnung auf eine Besserung der Lebensumstände, ganz zu schweigen von jener auf einen eigenen Palästinenserstaat, schlägt sich auch in Umfragen des Palestinian Center for Policy and Survey Research nieder.
Nur wenig Fürsprecher
Seit 1993 untersucht das Institut die politische Stimmung in Gaza und im Westjordanland. Im Oktober dieses Jahres veröffentlichten die Wissenschaftler eine Umfrage, die in Zusammenarbeit mit der Universität Tel Aviv auch in Israel durchgeführt wurde. Das Ergebnis auf beiden Seiten: Die Zweistaaten-Lösung hat bei den Israelis noch weniger Fürsprecher als bei den Palästinensern. Doch auch dort hat die Begeisterung abgenommen. Nicht einmal ein Drittel der Palästinenser hält die Gründung eines eigenen Staates angesichts des fortschreitenden Siedlungsbaus der Israelis für möglich.
Für Nidal Foqaha, hauptberuflich Direktor einer Friedensinitiative, sind die Ergebnisse aber kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. „Um ehrlich zu sein, ich war erfreut, als ich diese Ergebnisse gehört habe – wenn man bedenkt, was in den vergangenen Jahren passiert ist, gibt das doch Grund zur Hoffnung“, sagt er und lächelt. Ende 2017 hatte US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und den Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angeordnet. Im Januar 2020 verkündete Trump gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu den sogenannten Friedensplan – über die Köpfe der Palästinenser hinweg. Dann kamen die „Abraham-Abkommen“, von denen es heißt, sie seien auch mit der Billigung Saudi-Arabiens passiert.
Ungesüßter Tee
Nidal Foqahas Büroräume befinden sich in einem industriell geprägten Stadtteil etwas außerhalb von Ramallahs Zentrum. Neben der Eingangstür hängt das Schild „Palästinensische Koalition für Frieden“, und mit einem Lächeln im Gesicht und in weißem Hemd und blauer Jeans weiß er jedem Einwand etwas entgegenzusetzen.
Ein Mitarbeiter bringt Tee. Ungesüßt. Das ist ungewöhnlich in den palästinensischen Gebieten, in denen Tee für gewöhnlich Zucker mit Tee bedeutet. Die Friedensinitiative scheint sich an europäische Delegationen gewöhnt zu haben, schließlich erhalten sie von dort Geld.
Plan aus dem Jahr 2003
Die Friedenskoalition ist der palästinensische Teil der Genfer Initiative, die auf dem Höhepunkt der Zweiten Intifada, des zweiten Aufstandes der Palästinenser gegen die israelische Besatzung zur Jahrtausendwende, ins Leben gerufen wurde. Ranghohe ehemalige israelische und palästinensische Politiker wollten eine Alternative zur gewaltsamen Konfrontation anbieten und deutlich machen, dass weiterhin der Verhandlungsweg als Option offen stehe. Ihr Entwurf eines Abkommens, der schon 2003 vorgelegt wurde, sieht eine Zweistaatenlösung vor: einen zukünftigen palästinensischen Staat auf beinahe dem gesamten Gebiet des Westjordanlandes sowie dem des Gazastreifens.
Foqaha nickt mit seinem Kopf in Richtung Eingangstür. Allein, dass es dieses Büro in Ramallah noch gebe und dass neben der Eingangstür das Schild mit der Aufschrift „Palestinian Peace Coalition“ hänge, das sei doch etwas, meint er. Sicher, die sich aneinanderreihenden Misserfolge der Friedensbemühungen der vergangenen zwei Jahrzehnte ließen viele Palästinenser nicht mehr an Frieden glauben. „Doch es ist notwendig, dass weiter eine Kerze der Hoffnung brennt.“ Anders als viele seiner Landsleute enthält er sich einer Wertung über Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und den Sudan. „Wir sollten die Realität anerkennen“, sagt er.
Rückkehr der Diplomaten
Ganz anders verhält sich bisher Palästinenserpräsident und PLO-Chef Mahmud Abbas, der als Reaktion auf die Abkommen den palästinensischen Botschafter aus Abu Dhabi abzog und die Normalisierung als „verabscheuungswürdige Entscheidung“ bezeichnete. Immerhin: Abbas hat nach dem Wahlsieg Joe Bidens in den USA angekündigt, die palästinensischen Diplomaten nach Bahrain und in die Emirate zurückkehren zu lassen. Dahinter steht wohl die Hoffnung, dass die Golfstaaten ihre neue Verhandlungsposition im Sinne der Palästinenser einsetzen könnten.
Was für viele Palästinenser auch noch wichtig ist, ja was sie als Voraussetzung sehen für irgendwelche Fortschritte, ist eine Lösung im innerpalästinensischen Machtkampf. Im Westjordanland herrscht die Partei Fatah, in Gaza ist die Hamas am Ruder. Nach dem Abschluss der Normalisierungsabkommen zwischen Israel und den Emiraten scheint es für den Moment so, als ob dieser Rückschlag für die Palästinenser zu einer neuen Einigkeit in ihren Reihen gesorgt hätte.
Ende September zumindest kündigten Palästinenserpräsident Abbas und der Anführer der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanijeh, eine gemeinsame Wahl in Gaza und dem Westjordanland „binnen sechs Monaten“ an. Es wäre die erste Wahl in den Palästinensergebieten seit 15 Jahren.
