Politik Buddha mit Zündschnur
Es hat lange gedauert, aber im Amt des Außenministers ist Sigmar Gabriel bei der Bevölkerung mittlerweile sehr beliebt. Man kennt ihn, und er kann den Job. Ob er deshalb auch das Amt behalten kann, wenn sich die neue Bundesregierung formiert, ist längst nicht ausgemacht. Helfen könnte ihm derzeit vor allem die mögliche Freilassung des Journalisten Deniz Yücel. Für ihn hat Gabriel in der Türkei gekämpft.
Die Sache ist schwierig. Die SPD hat bei der Ministeriumsvergabe in den Koalitionsverhandlungen das Auswärtige Amt ergattert. Doch Amtsinhaber Sigmar Gabriel ist bei den Genossen in Ungnade gefallen, weil er sein Schmollen über den möglichen Verlust des Amtes in einem unsäglichen Interview an die Öffentlichkeit getragen hat. Der aussichtsreiche Nachfolger ist zwischenzeitlich aber auch nicht mehr da: Martin Schulz wollte seinen Ruf mit diplomatischen Weihen wieder herstellen, hatte sich aber – zusammen mit Andrea Nahles – verkalkuliert. Nun ist Schulz nur noch einfacher Abgeordneter. Und Nahles muss fürchten, ihren Erzfeind Gabriel doch nicht los zu werden. Der Posten des Außenministers ist ein 1-a-Job. Oft griffen Parteichefs nach dem Amt oder die profiliertesten Außenpolitiker, die auch beim diplomatischen Gegenwind der Putins und Erdogans noch gerade stehen bleiben. Gabriel kann das, fährt aber gelegentlich zu weit die Ellenbogen aus, wie jüngst in Israel, als er nach einem Gespräch mit einer Israel-kritischen Menschenrechtsorganisation über Nacht zur Persona non grata wurde. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier musste bei einer späteren Reise die Risse im beiderseitigen Verhältnis der Länder kitten. In der SPD werden Namen gehandelt für das Außenamt: Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionschef, Thomas Oppermann, einst Fraktionschef und jetzt stellvertretender Bundestagspräsident, Justizminister Heiko Maas. Und schließlich Katarina Barley, geschäftsführende Familienministerin, allerdings ohne außenpolitische Erfahrung. Das Problem: Entweder haben die Kandidaten nicht die gleiche Kragenweite wie Gabriel oder ihnen wird als Seiteneinsteiger der nötige Sachverstand in der komplizierten Welt der Krisen und Kriege abgesprochen. Also schauen doch wieder alle auf den Amtsinhaber. Trotz seiner außenpolitischen Kompetenz ist Gabriel vielen Genossen ein Dorn im Auge. Es ist sein Wesen, es ist seine Art, mit anderen Menschen umzugehen. Den Ausdruck „Buddha mit Zündschnur“ hat Andrea Nahles erfunden. Die SPD-Politikerin münzte ihn auf Kurt Beck, der in ihren Augen offenbar zu überraschenden Ausbrüchen fähig ist. Ähnliches lässt sich auch über Sigmar Gabriel sagen. Es gibt Dutzende von Geschichten, bei denen er jemanden vor versammelter Mannschaft abkanzelte, der ihm zuwider war. Dabei ist es Gabriel egal, ob dies ein Mitarbeiter, ein Parteifreund oder ein Journalist ist. Gleichzeitig kann Gabriel charmant, geistreich und humorvoll sein, wiewohl ein Stimmungsumschwung stets in der Luft liegt. Diese Unberechenbarkeit und die Unangemessenheit mancher seiner Reaktionen haben ihm im Leben schon sehr geschadet. Gerade erst konnte sich die Öffentlichkeit überzeugen, dass er sich nicht zu schade ist, sogar seine Tochter gegen Martin Schulz in Stellung zu bringen („der Mann mit den Haaren im Gesicht“). Vergangene Woche verweigerte Gabriel aus Trotz über Schulz’ Anspruch auf das Außenamt die Ausübung seiner Amtsgeschäfte, sagte Termine ab, zog sich nach Goslar zurück. Nachdem nun alles anders gekommen ist, ist Gabriel so emsig wie eh und je. Er war beim EU-Außenministertreffen in Bulgarien, am Wochenende wird er auf der Münchener Sicherheitskonferenz eine Rede über Europa halten. Belgrads Präsident Aleksander Vucic bereitete Gabriel einen äußerst höflichen Empfang: Er begrüßte ihn als Freund, für den er sich wünsche, dass er „an wichtiger Stelle in der Bundespolitik bleibt“. Ob der Wunsch erfüllt wird, bleibt ungewiss. Aber sollte es an anderer Front einen Erfolg für Gabriel geben, hätten seine Parteifreunde es zumindest etwas schwerer, ihn aus dem Amt zu entfernen. Denn wenn der Fall Deniz Yücel gelöst wird, hat der SPD-Außenminister daran einen gehörigen Anteil. Für den deutschtürkischen Journalisten in türkischer Haft setzte sich Gabriel auf unterschiedliche Weise ein. Er übte Druck auf die Türkei aus, versuchte es mit einem Kurs der Härte und später mit konzilianten Verhandlungen. Gabriel nutzte alle diplomatischen Möglichkeiten einschließlich einer Einladung seines türkischen Amtskollegen in seine Heimatstadt Goslar. Die Freilassung Yücels brächte Gabriel wieder zurück ins Spiel.