Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Baerbock muss mit Chinesen reden, sie darf nicht auftrumpfen

Außenministerin Annalena Baerbock und Chen Min, Parteisekretär der Stadt Tianjin.
Außenministerin Annalena Baerbock und Chen Min, Parteisekretär der Stadt Tianjin.

Bundesaußenministerin Baerbock ist auf schwieriger Mission in China. Es wäre gar nicht so schlecht, wenn so manches Gespräch geheim bliebe.

Der Besuch in China ist für Außenministerin Annalena Baerbock alles andere als eine behagliche Angelegenheit. Die Grünen-Politikerin dürfte sich dabei ungefähr so fühlen wie eine Vertreterin, die beim Haustürverkauf versuchen muss, Menschen von einem Produkt zu überzeugen, das diese partout nicht haben wollen. Ein Dialog über Menschenrechte? Daran hat Peking kein Interesse. Ein substanzieller positiver Einfluss auf Russland im Ukraine-Krieg? Dazu wird es nur kommen, falls Peking glaubt, ein solcher Schritt liege im eigenen Interesse.

Zugleich hat Chinas Führung einen genauen Blick auf Risse in der westlichen Welt. Dass der französische Präsident Emmanuel Macron vor ein paar Tagen im zeitlichen Umfeld seines eigenen China-Besuchs gesagt hat, Europa solle in der Taiwan-Frage kein Vasall der USA sein, war ein Fest für Peking. Dass Baerbock wegen undiplomatischer Töne einen schweren Stand bei Kanzler Olaf Scholz hat und so auch in der innerdeutschen Machtstruktur Risse erkennbar sind, erhöht ihr Gewicht in Peking ebenfalls nicht.

Langwieriges Projekt

Es ist vernünftig, dass Baerbock Abhängigkeiten von China reduzieren will. Angesichts der Realitäten ist es aber ein langwieriges Projekt. Das, worauf es bei Baerbocks Besuch ankommt, ist: reden, reden, reden. Vor allem hinter verschlossenen Türen. Nur so gelingt es vielleicht, China ein wenig von dem, was wir Deutsche und Europäer wollen, als das zu verkaufen, was es selbst will.

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