Zweibrücken 
Wenn der Schuldenberg drückt und die schnelle Hilfe fehlt
Wer überschuldet ist und nicht mehr ein noch aus weiß, braucht schnell Hilfe. Und in so einer Situation eineinhalb Jahre warten auf einen Termin bei der Schuldnerberatung? Kann das sein? Ja, das könne leider passieren, räumt der Zweibrücker Sozialamtsleiter Tim Edinger ein. Bei der städtischen Schuldnerberatung zeichne sich zwar ein schwaches Licht am Ende des Tunnels ab, überlastet sei sie aber nach wie vor.
Edinger holt aus: Seit einem Jahr sei die Schuldnerberatung mit zwei Mitarbeitern in Vollzeit besetzt, Markus Steinbach und Maike Grunwald. Die zwei vollen Stellen habe es schon früher gegeben, doch sei Grunwalds Vorgänger öfter wegen Krankheit ausgefallen, bevor er in Rente ging. Bei der jungen Kollegin Maike Grunwald sei das nicht so, doch müsse sie sich in verschiedene Sachverhalte noch reinfuchsen. „Es läuft aber schon viel besser, seit sie da ist“, so Edinger.
Pro Jahr 200 Fälle zu bearbeiten
Dennoch: Auch die zwei Vollzeitkräfte würden von dem Aufkommen an Ratsuchenden – etwa 200 laufende Fälle pro Jahr, davon rund 40 jeweils neu – überrollt. Steinbach sagt: „Wir bräuchten dringend mehr Personal“, und Edinger nickt. Die Stadt habe eine Aufstockung beantragt, doch das Land habe nein gesagt. Einen Rechtsanspruch auf Unterstützung der Schuldnerberatung hat nur, wer Bürgergeld oder Grundsicherung bezieht. Alle anderen Schuldner berät die Stadt Zweibrücken freiwillig und bekommt dafür Zuschüsse. Die wollte das Land aber nicht erhöhen.
„Eine Erstberatung bekommen auf jeden Fall alle Hilfesuchenden noch an dem Tag, an dem sie sich an uns wenden, oder spätestens am darauffolgenden Tag“, versichert Steinbach. Vorrangig gehe es darum, ein Abrutschen in prekäre Verhältnisse zu verhindern, wenn etwa Kontosperrung, der Verlust der Wohnung oder das Abstellen von Strom, Gas und Wasser drohen. Der soziale Grundsatz laute: Existenzsicherung geht vor Schuldenregulierung.
Direkte Erstberatung für alle
Die Erstberatung helfe oft bereits. So wüssten überschuldete Arbeitnehmer oft nicht, dass der Freibetrag bei Gehaltspfändungen – also das Geld, das nicht gepfändet werden darf – bei mindestens 1500 Euro im Monat liegt. Auch sei vielen nicht klar, dass es Pfändungsschutzkonten gibt. Laut Steinbach schalten hier manche Banken und Sparkassen auf stur, wenn Betroffene vorsprechen. „Wenn es ganz schwierig wird, rufe ich selbst an, dann klappt es.“ Denn Bankkunden hätten das Recht auf ein solches Schutzkonto. Geldinstitute seien gesetzlich verpflichtet, das Giro- in ein Pfändungsschutzkonto umzuwandeln, und zwar innerhalb von vier Tagen nach Antragstellung.
Solche Dinge können Steinbach und Grunwald relativ schnell klären. Vieles brauche aber seine Zeit. Steinbach: „Um die Schuldenregulierung nach einer Privatinsolvenz zu beenden, braucht es mindestens ein halbes Jahr, oft neun oder zehn Monate.“ Bei einer außergerichtlichen Schuldenregulierung über Ratenzahlungen an die Gläubiger könne sich das Verfahren bis zu mehreren Jahren hinziehen.
Termine, bei denen es um Schuldenregulierung geht, würden jeweils im Dezember für das Folgejahr vergeben. Und so könne es sein, dass ein Hilfesuchender, der sich jetzt meldet, auf den Dezember verwiesen wird und ihm Ende des Jahres dann ein Termin angeboten wird, der weit im Jahr 2026 liegt. Da die Schuldnerberatung auch bei der Vorbereitung von Insolvenzen hilft, verzögerten sich so eventuell Insolvenzverfahren. „Das ist uns bewusst und wir bedauern es, aber uns sind die Hände gebunden“, sagt der Sozialamtsleiter. Mehr als die zwei vorhandenen Kräfte könne die Stadt nicht einstellen.
Anderswo geht’s auch nicht schneller
Da die Rechtsgrundlage überall gleich sei, nutze das Ausweichen in Nachbarkommunen wenig. „Wartezeiten gibt es überall, wenn auch vielleicht nicht ganz so lange wie bei uns“, meint Edinger. Allerdings habe in den umliegenden Städten und Landkreisen die Klientel aus dem eigenen Einzugsbereich Vorrang, so dass es auch hier für die Zweibrücker nicht schneller gehe.
Freie Träger bieten ebenfalls Schuldnerberatungen an, etwa die Diakonie Pfalz. Deren nächste Stellen befinden sich aber in Landstuhl und Kaiserslautern. In Zweibrücken gibt es außer der städtischen keine öffentliche Schuldnerberatung. Man kann sich auch vom Rechtsanwalt beraten lassen, „aber der will in der Regel Geld sehen, und gerade das fehlt ja den Schuldnern“, gibt Steinbach zu bedenken.
Was heißt das nun für die Zweibrücker, die sich nicht mehr alleine aus ihrer Finanzmisere befreien können? „Sie müssen warten. Es gibt keine Alternative“, bedauert Tim Edinger. Er vergleicht es mit der Situation bei Ärzten, die Termine erst viel später vergeben können als sie eigentlich nötig wären. „Die machen das ja auch nicht aus bösem Willen, sondern weil sie zu viele Patienten haben.“
