Meinung 
Was die Sitzung des Stadtrats so besonders machte
Von einer Sternstunde der Demokratie zu sprechen wäre übertrieben. Aber die Sitzung des Zweibrücker Stadtrats am Mittwoch war bemerkenswert. Genau so sollen die 40 politischen Vertreter der 34.000 Zweibrücker zusammen mit der Stadtspitze und der Verwaltung um die Zukunft der Stadt ringen. Vier Stunden dauerte alleine der öffentliche Teil der Sitzung. Aber es war kein dröges Abnicken langweiliger Sitzungsunterlagen. Niemand beharrte spitzfindig auf kleinlichen Positionen. Auch wenn der ein oder andere Seitenhieb zu hören war, wurde es nie beleidigend oder ehrabschneidend. Und viele Entscheidungen fielen nicht nach Fraktionszugehörigkeit, sondern danach, was jedes einzelne Stadtratsmitglied für richtig hielt.
Am Mittwoch tagte der Stadtrat zur Zukunft der Stadt, als er Ideen für den Busverkehr hörte. Er befasste sich mit der Vergangenheit, als es um den 110 Jahre alten Brunnen auf dem Hallplatz ging. Er entschied über die Gegenwart im Großen, als er über die Grundsteuer und die Folgen einer Entscheidung diskutierte, und im Kleinen, als es um sechs Parkplätze ging, die nicht mehr für Dauerparker zur Verfügung stehen sollen. Und er fasste zur Sanierung der alten B10 einen Beschluss, der über die Stadtgrenze hinaus zu den Nachbarn in Contwig ausstrahlt.
Die Einstellung zählt, nicht die Fraktion
Früher stimmten immer wieder einzelne Mitglieder der SPD gegen die Mehrheitsmeinung in ihrer Fraktion, diesmal waren sich die Mitte-Links-Parteien sehr einig. Dafür zeigte sich vor allem bei CDU und AfD und in geringerem Maß bei der FWG, dass die Einstellungen der einzelnen Mitglieder wichtiger waren als die Fraktionszugehörigkeit. Bei der wichtigsten Entscheidung des Abends, zur Grundsteuer, stimmten vier CDUler und zwei AfDler mit SPD, Grünen, FDP und Die Partei.
Auffällig auch: Wie sehr die Stadtspitze für ihre Themen eintrat und wie deutlich diesmal wurde, dass jeder der drei seine eigenen Bereiche hat, für die er zuständig ist und für die er am Mittwoch sprach. Oberbürgermeister Marold Wosnitza zeigte, wie wichtig es ihm ist, den öffentlichen Personennahverkehr neu aufzustellen. Bürgermeister und Finanzdezernent Christian Gauf erklärte noch einmal, warum sich die Stadt mit einem höheren Grundsteuersatz so schwer tut, aber dennoch keinen anderen Weg sieht. Die Beigeordnete und Kulturdezernentin Christina Rauch machte sich leidenschaftlich für die Feste, Kulturveranstaltungen und Bildungsprogramme stark, die von einem genehmigten Haushalt abhängen.
Drei Beispiele für gute Redner
Die Redebeiträge: oft kurz und doch gehaltvoll, dabei kämpferisch und doch stets fair. Um einmal drei Redner herauszugreifen: der SPD-Vorsitzende Stéphane Moulin wie so oft rhetorisch brillant und diesmal deutlich wortreicher als in früheren Sitzungen. FWG-Sprecher Kurt Dettweiler, der stets den Finger in die Wunde legt und nachbohrt, wenn Aufträge teurer werden als gedacht. Der frühere Bürgermeister Rolf Franzen (CDU), dem man seine Erfahrung an den druckreifen Sätzen anhört, die er oft mit einer nett verpackten Spitze an den politischen Gegner garniert.
Schließlich die Vertreter der Verwaltung und der Tochterfirmen: Es ist üblich, dass Amtsleiter und Sachbearbeiter an Sitzungen teilnehmen, um sofort Fragen beantworten zu können. Das tat beispielsweise Steffen Mannschatz vom UBZ, der für die Straßen zuständig ist, wie immer zuverlässig und kenntnisreich.
Natürlich passt nicht jedem jede Entscheidung. Aber wie der Stadtrat diese Woche zu seinen Beschlüssen kam, das war ein Musterbeispiel für Demokratie vor Ort.