Zweibrücken Privatstraße: Stadt kauft sie nicht, will aber vermitteln
Die Stadt Homburg hat neulich eine Privatstraße in Schwarzenbach gekauft. Diesem Beispiel wird Zweibrücken im Fall der Siebenpfeifferstraße wohl nicht folgen. Wie berichtet, hat ein Käufer aus Rheinböllen ein als privat ausgewiesenes Stück der Siebenpfeifferstraße in Zweibrücken ersteigert. Von den Anwohnern fordert er nun, dass diese ihm die Straße abkaufen. Andernfalls werde er sie von Mai an sperren.
„Schon aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt ist uns eine Übernahme nicht möglich“, sagte am Mittwoch die Zweibrücker Hauptamtsleiterin Alessa Buchmann auf Anfrage. „Eine Aneignung im Jahr 2020 wurde durch die Stadt abgelehnt“, führte sie weiter aus: „Zum damaligen Zeitpunkt war die Straße etwa 30 Jahre alt. Die im Rahmen von in absehbarer Zeit entstehenden Kosten – zum Beispiel für Kanalsanierung in Höhe von etwa 180.000 Euro und Straßensanierung – wären nicht zu vernachlässigende Kosten für die Allgemeinheit gewesen.“ Mit Blick auf die Höhe der Instandhaltungs- und Sanierungskosten lasse sich vermuten, so Buchmann, „dass der damalige Eigentümer sein Eigentum deshalb aufgegeben hat“.
Stadt bietet „moderierendes Gespräch“ an
Sollten die betroffenen Anwohner und der Straßenkäufer aus Rheinböllen „den Bedarf eines moderierenden Gesprächs haben, steht die Stadt für ein solches gerne zur Verfügung. Jedoch kann keinesfalls eine Rechtsberatung oder ähnliches erfolgen“, so die Amtsleiterin.
Auf Nachfrage gibt Alessa Buchmann im Namen der Stadtverwaltung zu verstehen, dass es in Zweibrücker Stadtgebiet noch weitere Privatstraßen mit Anliegern gebe: „Ja, denn grundsätzlich ist es nicht ungewöhnlich, dass Erschließungen durch Private erfolgen. Ein gutes Beispiel hierfür ist zum Beispiel die Straße Zum Bickenalbblick. Hier wurde das Grundstück nach Kenntnis der Stadt einschließlich der Straße den einzelnen Grundstückseigentümern gemeinsam übertragen. “
Bei den Fuchslöchern: Stadt hat keine Kenntnis
Auch die Straße Bei den Fuchslöchern soll mittlerweile von einem Privaten angekauft worden sein. Stehen den Anwohnern dort nun ähnliche Probleme wie in der Siebenpfeifferstraße ins Haus? Alessa Buchmann: „Da es sich hierbei um privatrechtliche Gegebenheiten handelt, haben wir hiervon keine Kenntnis. Aus zuvor genannten Gründen ist kein Ankauf durch die Stadt angedacht.“ Bei privat geplanten und entwickelten Straßen ohne städtische Beteiligung sehe die Stadt von Anfang an keine Übernahme vor. Dies sei „aber bei der Entwicklung durch private Träger nichts Ungewöhnliches“, erklärt Buchmann.