Zweibrücken
FDP: Bei Stadtratsliste kein Streit, sondern „ein Hochamt der Demokratie“
„Es gab keinen Streit“, sagt Christian Glahn, Beisitzer im FDP-Stadtverband und auf Platz 3 der Stadtratsliste, zur Atmosphäre, als die FDP Ende Januar im SVN-Vereinsheim die Liste für die Stadtratswahl aufstellte. „Das fand ich schon schräg, dass daraus jetzt ein Streit gemacht wird“, empört sich die Stadtverbandsvorsitzende Erika Watson. Die RHEINPFALZ hatte vergangene Woche berichtet, dass der Fraktionsvorsitzende Ulrich Schüler zur FWG gewechselt ist, nachdem er bei der FDP nicht für einen Platz unter den ersten fünf gelandet war. Er verlor drei Abstimmungen für die Listenplätze 3 bis 5 und verließ dann die Sitzung. In dem Bericht zum Fraktionswechsel stand: „Vorausgegangen war ein Streit in der FDP, die Ende Januar ihre Liste für den Stadtrat aufgestellt hatte.“
Erika Watson und Christian Glahn beurteilen das anders: „Klar, wir haben darüber diskutiert. Das war ein Hochamt der Demokratie. Es gab Vorschläge, die sind gewählt worden. Ich fand das Prozedere besser als bei vielen anderen Wahlen, die ich schon miterlebt habe. Hier hat der Wille der Zweibrücker FDP gesprochen“, beschreibt Christian Glahn seinen Eindruck des Abends.
„Hier hat der Wille der Zweibrücker FDP gesprochen“
Eine Woche zuvor sei Vorstandssitzung gewesen, in der habe man die Listenvorschläge erarbeitet, ergänzt Erika Watson. „Es gab dann eine offene Vorschlagsliste mit Begründung“, so Watson. Allerdings habe sie bereits im Sommer auf den Sitzungen des Stadtverbandes angeregt, dass man über die Listenaufstellung spreche, was dann auch passiert sei. Diverse Interessenten hätten sich gemeldet und gesagt, auf welchen Positionen sie sich sehen, und das habe man bei der Listenaufstellung dann auch berücksichtigt. Dies habe auch Schüler gewusst. „Wir wussten um seinen Wunsch, dass er auf Platz 1 kandidieren möchte, und haben das aufgenommen, sagt Watson.
„Klar, wir wollen einen Generationenwechsel, das sieht man ja auch anhand etlicher junger Kandidaten auf unserer Liste. Trotzdem bedauern wir es außerordentlich, das Ulrich Schüler Fraktion und Partei verlassen hat. Am Ende war dies aber seine persönliche Entscheidung“, erklärt Glahn. Man möchte der Stadtpolitik gerecht werden und wolle „sehr, sehr gerne die Erfahrung der alten Hasen mit einfließen lassen“, formuliert Christian Glahn. Daher bedauere man „außerordentlich, wie das gelaufen ist“. Er versichert: „Es ging wirklich nicht darum, ihn auszubooten oder aufs Abstellgleis zu schieben. Vielmehr haben wir seine Vorteile gesehen und sind der Meinung, dass die Wähler ihn kennen und ihn entsprechend gewählt hätten“. „Er hätte ja auch die anderen mitgezogen, und er hätte gute Chancen gehabt, vorne dabei zu sein“, formuliert Erika Watson ihre Meinung.
Schüler: Keine Chance gehabt
Das wiederum bezweifelt Ulrich Schüler. Bei der Kommunalwahl können die Wähler zwar gezielt ihre Kandidaten aussuchen, aber sie können auch die Parteilisten ankreuzen. Davon profitieren vor allem die vorne platzierten Kandidaten. Die ersten sechs Plätze der FDP-Liste sind zudem dreifach besetzt [nicht die ersten fünf, wie zunächst geschrieben]. Das bedeutet: Von Kreuzen, die nicht auf einzelne Kandidaten aufteilt werden, sondern allgemein an die FDP gehen, bekommen die ersten sechs drei Stimmen. Es kommt aber darauf an, wie viele Stimmen noch übrig sind. Deshalb profitieren die weiter vorne noch mal umso mehr. Schüler glaubt, dass er auf Platz 6 keine Chance gehabt hätte, das aufzuholen. Er sagte, er habe das Gefühl gehabt, dass es bei der Kandidatenwahl Gruppen gegeben habe und er keine Chance hatte, unter die ersten fünf zu kommen.
Dass Ulrich Schüler aus der Fraktion und sogar aus der FDP austritt, hat Erika Watson überrascht: „Wir haben es aus der Zeitung erfahren.“ Sie ergänzt: „Der Zeitpunkt ist halt schade. Wir hätten Anne Oberle als Neuling den Beistand von Ulrich Schüler gegönnt.“ Anne Oberle ist vor einem Jahr als Nachrückerin der verstorbenen damaligen Fraktionssprecherin Ingrid Kaiser in den Stadtrat eingezogen. Sie vertritt noch vier Monate lang die Interessen der FDP im Stadtrat, hat allerdings keinen Fraktionsstatus mehr und kann somit auch beispielsweise keine eigenen Anträge mehr in den Stadtrat einbringen. Zudem verliert die FDP ihre Sitze in den Ausschüssen.