Zweibrücken Nach Streit: FDP-Sprecher wechselt Fraktion im Stadtrat
Vorausgegangen war ein Streit in der FDP, die Ende Januar ihre Liste für den Stadtrat aufgestellt hatte. Ulrich Schüler hatte die Sitzung verlassen, nachdem er für keinen aussichtsreichen vorderen Platz vorgesehen war und mehrere Abstimmungen verloren hatte – teilweise gegen politisch unerfahrene und unbekannte Kandidaten. Parteichefin und Spitzenkandidatin Erika Watson begründete dies mit dem Wunsch nach einem Generationenwechsel. Die FDP hat derzeit zwei Sitze im Stadtrat. Neben Schüler noch Anne Oberle, die bei der Wahl im Juni auf Platz 2 antritt. Beide hatten Watson bei der Wahl 2019 überholt, obwohl sie auf der FDP-Liste hinter ihr standen. Watson sagte am Donnerstag, sie bedauere den Austritt außerordentlich.
Schüler tritt auch aus der FDP aus
Ulrich Schüler ist nicht nur aus der Stadtratsfraktion ausgetreten, sondern auch aus der FDP selbst, also aus der Partei. Er sagte am Donnerstag im Gespräch mit der RHEINPFALZ, er habe den Brief am Mittwoch abgeschickt. Zu FWG-Fraktionssprecher Kurt Dettweiler habe er „ein gutes, enges Verhältnis“. FDP und FWG sitzen im Stadtrat auch nebeneinander. Dass die FWG keine Partei ist, sondern ein Verein, habe auch eine Rolle gespielt.
Laut Fraktionssprecher Dettweiler hat die FWG Ulrich Schüler angesprochen „und ihm die Möglichkeit gegeben, zu uns zu kommen“. Die FWG will am Montag einen Termin festlegen, wann sie ihre Stadtratsliste aufstellt. Auf die Frage, ob Ulrich Schüler nun für die FWG kandidiert, sagte Dettweiler: „Das ist ja wohl selbstverständlich.“ Schüler soll „einen vernünftigen Platz im vorderen Bereich“ bekommen, „wo er große Chancen hat, in den Stadtrat einzuziehen“.
Anne Oberle: „Ich hätt’s vermutlich genauso gemacht“
Anne Oberle sagte am Donnerstagmorgen, sie könne Ulrich Schüler verstehen: „Ich bin ihm nicht böse. Ich hätt’s vermutlich genauso gemacht.“ Sie habe zu Schüler „ein super Verhältnis gehabt“. Als sie vor einem Jahr in den Stadtrat nachrückte, sei sie froh gewesen, ihn an ihrer Seite zu haben. Sie werde aber weder die Fraktion wechseln noch eine Fraktionsgemeinschaft eingehen, etwa mit Aaron Schmidt von Die Partei.
Die FDP verliert durch den Wechsel ihren Fraktionsstatus und ihre Ausschusssitze. Die Sitzverteilung in den Ausschüssen ändert sich. Davon können sogar andere Fraktionen profitieren. Die Ausschüsse bereiten Beschlüsse des Stadtrats vor. Sie werden nun komplett neu gewählt, voraussichtlich in der Sitzung des Stadtrats am 20. März. Bis dahin bleibt die aktuelle Besetzung bestehen. Ulrich Schüler nimmt seine Ausschusssitze nicht automatisch mit in die neue Fraktion. Dort, wo die FWG einen Sitz hinzugewinnt, will sie ihn Ulrich Schüler anbieten, sagte Kurt Dettweiler. Schüler sitzt unter anderem im Bauausschuss, der nächste Woche wieder tagt. Ob er die Sitzung am Dienstag für die FDP wahrnimmt, ließ Schüler noch offen.