Zweibrücken 2023 kann am Kirchberg noch nicht gebaut werden

Die Pläne für das Neubaugebiet am Kirchberg werden ein zweites Mal öffentlich ausgelegt. Bürger haben Einsprüche eingelegt, und das Planungsbüro braucht mehr Geld.

2020 hatte die Stadt das Völklinger Ingenieurbüro Agsta mit dem Bauleitplanverfahren für den Ixheimer Kirchberg beauftragt. Nachdem die Pläne Mitte 2022 öffentlich auslagen, habe sich aus eingereichten Stellungnahmen und Bedenken „erhöhter Abstimmungsbedarf mit den Trägern öffentlicher Belange“ ergeben, erklärte Stadtplanerin Barbara Kirsch-Hanisch am Mittwochabend vor dem Stadtrat. Dessen Bauausschuss müsse daher Ende Februar erneut die öffentliche Auslegung beschließen.

„Wir sind schon seit 2019 mit den Vorbereitungen für das Neubaugebiet beschäftigt“, wollte Stadtratsmitglied Torsten Gries (SPD) wissen, wann man am Kirchberg denn nun bitteschön mit dem Beginn der Bauarbeiten rechnen dürfe. Bauamtsleiter Christian Michels machte ihm in seiner Antwort keine Hoffnung darauf, dass dies noch im Jahr 2023 der Fall sein könnte. Immerhin sei davon auszugehen, „dass wir nach der Sommerpause mit dem Umlegungsverfahren anfangen können.“

„Viele weitere Kosten angefallen“

Christian Michels berichtete, dass während der ersten öffentlichen Auslegung „Widersprüche von Bürgern“ im Rathaus eingegangen seien, „die sich in ihren Rechten verletzt sahen“. Diese Einwände habe man abarbeiten müssen, um mit dem Verfahren rechtlich auf der sicheren Seite zu bleiben. Laut Barbara Kirsch-Hanisch habe zwischenzeitlich gar die Gefahr bestanden, dass Kläger ein Normenkontrollverfahren anstrengen könnten.

Das Ingenieurbüro Agsta, sagte Christian Michels, habe „diverse Gutachter“ mit ins Boot holen und die Einwände einbeziehen müssen. Um das Verfahren für den Kirchberg „rechtssicher“ zu halten, seien inzwischen „so viele weitere Kosten angefallen“, dass dem Büro das 2020 vereinbarte Auftragshonorar von knapp 50.000 Euro nicht mehr ausreiche. Der Stadtrat genehmigte daher – bei sieben Enthaltungen – eine Aufstockung des Salärs für Agsta um gut 20.000 Euro auf insgesamt 70.000 Euro.

Erschließung dürfte etwas teurer werden

Im Herbst 2020 hatte sich eine Bürgerinitiative gegründet, die Unterschriften sammelt, um das geplante Neubaugebiet zu verhindern. Die Gegner des Vorhabens berufen sich auf den Natur- und Klimaschutz.

Auf Nachfrage von Harald Benoit (AfD) räumte Bauamtsleiter Christian Michels am Mittwochabend ein, dass die Stadt die erhöhte Ausgabe wahrscheinlich auf die Erschließungskosten der künftigen Bauherren am Kirchberg werde umlegen müssen.