Speyer 
Statt Container für Flüchtlinge: Wohnungsbau am Judomaxx?
Die Lage bei der Unterbringung von Geflüchteten in Speyer ist ernst, aber es gibt den ein oder anderen Lichtschein am Horizont – so lässt sich zusammenfassen, was die Stadtspitze am Dienstagabend im Ältestenrat den Vorsitzenden der Ratsfraktionen zu berichten hatte.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) führte aus, dass die Verwaltung weiter „auf Sicht“ fahre – und dass sich die Vorgaben des Landes in immer kürzeren Abständen änderten. So seien der Stadt vom Land bis in den Oktober hinein drei bis vier Asylbegehrende pro Woche zugewiesen worden. Für November und Dezember seien fünf bis sechs Personen pro Woche angekündigt. Eine erneute Anpassung sei zu Jahresbeginn zu erwarten. Der dreimonatige Planungshorizont sei auf einen Monat geschrumpft, sagte Seiler. Erschwerend komme hinzu, „dass wir nicht wissen, wie lange die Menschen bei uns sind“. Manche lebten seit der ersten Flüchtlingswelle im Jahr 2015 in städtischen Unterkünften.
Asylsuchende, Kriegsflüchtlinge, Spätaussiedler
Auch gehe es nicht allein um Asylsuchende, die unterzubringen und zu versorgen seien, erläuterte Seiler. Sondern auch um Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sowie um Spätaussiedler aus den Staaten der früheren Sowjetunion. Diese würden derzeit „verstärkt“ ankommen, sagte Sozialbürgermeisterin Monika Kabs (CDU). Im November seien Speyer aktuell 54 Personen zugewiesen worden, darunter 22 aus der Ukraine und drei Spätaussiedler. Ein weiteres Problem: Die unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA), derer sich die Mitarbeiter der Stadt „zu jeder Tages- und Nachtzeit“ annehmen müssten, und für die es viel zu wenige Plätze gebe. Kabs bezifferte die derzeitige Anzahl der Minderjährigen auf „um die 36“.
Im Stadtgebiet sind nach Angaben der Verwaltung 466 Schutzsuchende einquartiert: 156 in angemieteten oder kommunalen Wohnungen, die Mehrzahl in den vier Gemeinschaftsunterkünften Engelsgasse (64), Birkenweg (93 und 90) sowie „Stift“ (63). Hier sollen die Kapazitäten teilweise erhöht werden: im Stift um zwölf Plätze, in der Engelsgasse um 50, sobald das dortige Dachgeschoss ausgebaut ist. Voraussichtlich bis Februar werde das Pfarrhaus von St. Joseph mit rund 20 Personen belegbar sein.
Schneller geht es bei einer Immobilie mit mehreren Wohnungen in der Pfaugasse. Die Stadt hat das Gebäude mit 300 Quadratmeter Wohnfläche von privat gekauft. Bereits ab Mitte Dezember könnte es rund 30 Menschen beherbergen, so Seiler. Außerdem liefen derzeit Gespräche über ein weiteres Objekt.
Neubauten an der Butenschönstraße denkbar
Somit könnte die Verwaltung in absehbarer Zeit auf weit mehr als 100 zusätzliche Plätze für Schutzsuchende zurückgreifen. Dennoch sei sie „froh, dass wir den Vorratsbeschluss zur Butenschönstraße haben“, sagte Seiler. Hier darf die Stadt im Bedarfsfall gegenüber dem Judomaxx eine Unterkunft aus Containern für bis zu 75 Geflüchtete errichten, wogegen sich eine Bürgerinitiative formiert hat. Sie könnte auf dem Grundstück aber auch gleich selbst Wohnungen bauen, die später womöglich anderweitig vergeben werden könnten. Aktuell werde das Vorhaben von der Verwaltung „geprüft“, sagte Seiler.
Der Ältestenrat signalisierte einhellig Zustimmung, zumal Container ebenfalls Kosten verursachen. Die Stadt sieht in einem Neubau zudem die Chance zu vermeiden, doch einmal Flüchtlinge in Sporthallen unterbringen zu müssen. Dies sei „nicht menschenwürdig“, betonten Seiler und Kabs. Gleichwohl sei ungewiss, wie sie die Zahlen tatsächlich entwickelten. Daher seien der Stadt nach wie vor Immobilienangebote von privater Seite sehr willkommen.