Meinung Mal Manöver, mal Wirkungstreffer
Was sich schon in der Haushaltsdebatte 2024 abgezeichnet hatte, wurde diesmal noch deutlicher. Massenweise Versäumnisse und Fehleinschätzungen wurden der Stadtchefin vorgeworfen. Einiges davon war erkennbar Wahlkampfmanöver ein Dreivierteljahr vor dem Urnengang, für den bisher nur die Amtsinhaberin ihren Hut in den Ring geworfen hat. Anderes war treffend. Speyer könnte auch beim Haushalt besser dastehen, so eine These der Kritiker. Dass einige davon letztlich dem Etatentwurf doch zustimmen, hatte womöglich auch damit zu tun, dass sie nun als Kostenfresser kritisierte Projekte wie die Sanierung des Schipka-Passes oder den überdimensionierten Stadtbusverkehr einst selbst mitgetragen haben.
Die Debatte blieb einigermaßen sachlich und machte deutlich, dass es keine einfachen Lösungen in Zeiten knapper öffentlicher Finanzen gibt. Die Gemengelage ist schwierig – was sich auch darin äußert, dass die OB zwar kritisiert wird, aber noch keine Gegenkandidaten für sie in Sicht sind.
