Speyer SPD nominiert Seiler für OB-Wahl: „Die Stadt zukunftsfähig machen“

Die SPD hat die Weichen für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr gestellt und Amtsinhaberin Stefanie Seiler nominiert. Sie sprach über die Leitlinien ihrer Politik.

„Ich kandidiere erneut, weil ich Speyer liebe“, sagte Stefanie Seiler bei einer Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten im Walzensaal des Industriehofs. Inklusion, Generationengerechtigkeit, Klimaneutralität und soziale Gerechtigkeit seien die vier Leitplanken ihrer Politik. Es gelte, gemeinsam Verantwortung für Speyer zu zeigen, rief sie den Anwesenden zu. Gekommen waren rund 90 Menschen, davon 51 stimmberechtigte SPD-Mitglieder. Verantwortung war dann auch das Kernthema ihrer Bewerbungsrede.

Als Seiler 2019 nach ihrem Wahlsieg über den damaligen CDU-Amtsinhaber Hansjörg Eger Oberbürgermeisterin wurde, seien ihr Abläufe und Herausforderungen der täglichen Arbeit in der Verwaltung schon bekannt gewesen. „Als Beigeordnete wusste ich, wie eine Stadt funktionieren soll“, sagte die 42-Jährige mit Blick auf ihre vorige Position im Stadtvorstand. Sie habe damals mit frischem Wind gestalten wollen. Mit der Corona-Pandemie sei dann bald darauf allerdings alles, was bisher Routine war, zur Nebensache geworden. Aus der Pandemie habe man aber auch Strukturen mitgenommen, „die uns bis heute stärken und die wir auch weiter verfeinern möchten. Klare Kommunikationswege, belastbare Notfallpläne, solide Konzepte für Energieknappheit und Bevölkerungsschutz, Klimaanpassung und so vieles mehr“, zählte sie auf. Seiler erwähnte den „Digitalen Zwilling“: Mit dem dreidimensionalen Abbild der Stadt im digitalen Raum solle fundiert und faktenbasiert bekannt werden, „wie wir unsere Stadt zukunftsfähig machen“. Es gehe dabei um den Gesundheitsschutz jedes Einzelnen.

Konstruktive Fehlerkultur

Nur als Team könnten Krisen und Herausforderungen, aber auch das Alltägliche gemeistert werden. Diese Haltung zeige sich etwa in offenen Bürgersprechstunden und Vor-Ort-Terminen. Bürgerbeteiligungen seien nicht als Pflichtübung betrachtet worden, „sondern als Werkzeug, das uns alle klüger macht“. Die Weiterentwicklung von Feuerbach- und Melchior-Hess-Park seien dafür gelungene Beispiele.

Verantwortung komme aber auch nicht ohne Grenzen aus, so Seiler: Offenheit und Transparenz seien dafür die wichtigste Grundlage. Sie habe eine konstruktive Fehlerkultur etabliert, die weiter ausgebaut werden soll. „Sowohl innerhalb der Verwaltung, aber allen voran mit den Bürgerinnen und Bürgern.“ Dennoch sei Kommunalpolitik keine Wunschliste, sagte die SPD-Politikerin. „Wir bewegen uns in sehr engem finanziellen Rahmen.“ Speyer sei wirtschaftlich stark und arbeite solide, profitiere aber gerade deswegen nicht mehr vom Finanzausgleich des Landes. „Ein paradoxes System“, sagte die amtierende OB.

„Müssen Demokratie verteidigen“

Im Spannungsfeld des politischen Trubels liege auch die Verantwortung, die Stadt als offene und vielfältige Gemeinschaft zu gestalten. Mit dem Dom oder den SchUM-Stätten trage die Stadt Schätze, die weit über ihre Grenzen hinaus strahlten. Speyer verdiene Ernsthaftigkeit und Haltung. Die Demokratie werde angegriffen. „Nicht abstrakt, sondern ganz konkret hier bei uns im Stadtrat, in den sozialen Medien und auf der Straße. Menschen, die im Verfassungsschutzbericht stehen, prägen den Ton. Sie vergiften die politischen Debatten.“ Das sei respektlos und gefährlich. „Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. In Speyer, in den Kommunen, wo sie lebt“, so Seiler. Sie laufe nicht weg, wenn es schwieriger werde, und sei überzeugt, „dass die Stadt eine Oberbürgermeisterin braucht, die für alle da ist“.

Seiler und die SPD ziehen mit dem Slogan „Weiter für Speyer“ in den Wahlkampf. Das Motto vor acht Jahren „Speyer kann mehr“ sei auf eine Aussage des heutigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) zurückgegangen, verriet die Kandidatin. Schweitzer würdigte Seiler als „hervorragende Managerin der großen Themen“. Außerdem habe sie ein großes Herz. „Ich bin Speyer-Fan und ich bin Steffi-Seiler-Fan.“ Die Mitglieder im Saal votierten einstimmig für die 42-Jährige: Von 47 abgegebenen Stimmen entfielen bei einem ungültigen Zettel 46 auf die Kandidatin.