Neuhofen / VG Rheinauen / Speyer Bürgerbegehren gegen Tiefengeothermie: Bürger sammeln mehr als 1000 Unterschriften

Die Bürgerinitiative gegen Tiefengeothermie (BI) Neuhofen macht mobil: Anhänger der BI haben in den vergangenen Tagen Unterschriften gegen das Geothermie-Projekt „Rhein-Pfalz“ gesammelt und wollen einen Bürgerentscheid erwirken. Nach Angaben der BI soll es dabei um zwei Fragen gehen: „Sind Sie dafür, dass die Ortsgemeinde Neuhofen keine in ihrem Eigentum stehenden Grundstücke auf eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) überträgt oder übertragen lässt?“ und „Sind Sie dafür, dass die Ortsgemeinde Neuhofen keine in ihrem Eigentum stehenden Grundstücke verkauft, verpachtet oder in sonstiger Weise zur Verfügung stellt, wenn diese für den Bau oder Betrieb einer Tiefengeothermie-Anlage genutzt werden oder hierfür bestimmt sind?“

Der BI zufolge hat sie für die beiden Fragen bereits jeweils mehr als 1200 Unterschriften gesammelt. Vertreter der BI wollen die Listen kommende Woche im Rathaus in Neuhofen übergeben. Die Mindestanzahl an Unterschriften, die für ein Bürgerbegehren in Neuhofen notwendig sind (516, neun Prozent der wahlberechtigten Neuhofener bei der letzten Gemeinderatswahl), haben sie erreicht. Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet der Gemeinderat nach einer Prüfung der Verbandsgemeindeverwaltung.

Die BI ist gegen das Projekt vom Unternehmen Geopfalz, weil sie von dessen Ansatz, die Wärme in einem offenen System aus der Tiefe zu fördern, sowie von der Kosten-Nutzen-Rechnung nicht überzeugt ist. Außerdem fürchtet sie Risiken. Geopfalz antwortete auf eine RHEINPFALZ-Anfrage – unter anderem zur Wärmeförderung aus der Tiefe – nicht.