Neuhofen / VG Rheinauen / Speyer 
Neuhofen stellt Weichen für Tiefengeothermie: Gemeinderat sagt ja zu Geopfalz und Bohrplatz
„Wir haben uns zweieinhalb, drei Monate sehr intensiv mit dem Thema Tiefengeothermie beschäftigt. Wir haben mit Experten gesprochen. Wir treffen heute keine Entscheidung über ein Nahwärmenetz, das erst auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie entstehen kann. Wir treffen heute keine Entscheidung zu wirtschaftlichen Auswirkungen. Wir treffen heute eine Grundsatzentscheidung“, sagte Melanie Hieb (SPD) am Dienstagabend im Bürgerhaus „Neuer Hof“ vor rund 70 Zuhörerinnen und Zuhörern bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Darin ging es um die Beteiligung der Ortsgemeinde beziehungsweise der Anstalt des öffentlichen Rechts „Regenerative Energien Neuhofen AöR“ an der kommunalen Projektgesellschaft Geopfalz, die das Tiefengeothermie-Projekt „Rhein-Pfalz“ umsetzen will. Der Bohrplatz ist auf gemeindeeigenen Flächen westlich der Schlicht angedacht. Ortsbürgermeister Ralf Marohn (FDP) zufolge dient die Beteiligung an Geopfalz auch als Kontrollfunktion für das Projekt, weil die Entscheidungen der Gesellschafter (bisher: Stadtwerke Speyer, Stadt Schifferstadt) einstimmig fallen müssten. Das Tiefengeothermie-Vorhaben ist in der Bevölkerung umstritten. Vor rund fünf Wochen gründete sich eine Bürgerinitiative, die Risiken des Wärmeprojekts fürchtet und Alternativen fordert. „Wir sind überzeugt, dass die Risiken beherrschbar sind und die Chancen überwiegen“, sagte Hieb, die für ihre Fraktion sprach. Als sie vorbrachte, dass die Badequalität in der Schlicht und das Grundwasser nicht beeinträchtigt würden, brach Gelächter im Saal aus.
Sebastian Hisgen schlug im Namen der CDU-Fraktion vor, dass die Daten der Messstellen zur Grundwasserüberwachung kontinuierlich und dauerhaft für die Bürger einsehbar veröffentlicht werden. Nach Angaben von Marohn hat Geopfalz das zugesagt. Dem Ortsbürgermeister zufolge sollen auf Antrag der SPD-Fraktion auch alle Anwohner zu ihrem Wärmebedarf und ihrem Interesse befragt werden, sich an ein Wärmenetz anzuschließen. Außerdem ist auf Initiative der CDU vorgesehen, einen Bürgerbeirat ins Leben zu rufen. Dafür werden laut Marohn 800 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Neuhofen angeschrieben. Aus der Gruppe der Interessenten sollen 20 Personen ausgelost werden. Ziel sei, dass verschiedene Altersgruppen sowie Männer und Frauen zu gleichen Teilen vertreten seien. Hinzu kämen fünf Personen, die der Gemeinderat auswähle. Der Beirat soll das Projekt in den nächsten Jahren begleiten und den Ortsgemeinderat bei Fragen in der Umsetzung des Tiefengeothermie-Projekts und des Wärmenetzes beraten.
Politiker begründen ihre Entscheidung
Das Wärmenetz soll von der neu gegründeten Anstalt des öffentlichen Rechts verwirklicht werden. Sie würde laut Marohn als Wärmeversorger fungieren. Der Ortsbürgermeister erklärte auf die Frage einer Einwohnerin, dass die AöR gegründet worden sei, damit sie den Bau des Wärmenetzes umsetzt. Die Kosten sollen über eine Bank finanziert werden. Ob die Ortsgemeinde einen solchen Kredit bekäme, sei fraglich. Ihre Finanzgeschäfte müssen von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. „Diesen Kredit würden wir so nicht bekommen“, sagte Marohn und ergänzte, dass die Gemeinde keinen Kredit für andere Projekte im Dorf aufnehmen könnte, wenn sie das Wärmenetz finanzieren würde. Zur Kritik der Bürgerinitiative, dass der Verwaltungsrat der AöR nicht demokratisch legitimiert sei, sagte der Ortschef, dass der Verwaltungsrat aus Gemeinderatsmitgliedern bestehe und bestimmte Entscheidungen weiterhin der Zustimmung des Gemeinderats bedürften.
Die CDU-Fraktion sprach sich ebenso für die Beteiligung an Geopfalz und die Übertragung der Grundstücke an die AöR aus. „Wir stehen vor einer wegweisenden Entscheidung. Es geht darum, wie wir die Gemeinde in Zukunft aufstellen. Wir sind überzeugt, dass wir die Technologie beherrschen können“, sagte Sebastian Hisgen und richtete sein Wort auch an die Kritiker: „Wir hören Sie. Es ist uns wichtig, dass Ihre Stimme gehört wird.“ Jochen-Uwe Wende (FDP) stellte die Frage in den Raum, was passieren würde, wenn sich der Gemeinderat nicht entschiede: „Wir müssen zukunftsfähig werden.“ Mit der langfristigen Perspektive für eine regenerative Wärmeversorgung und angesichts der Abhängigkeiten von Öl und Gas bleibe dem Gemeinderat nichts anderes übrig. Die Entscheidung für die Beteiligung an Geopfalz fiel einstimmig aus. Anette Winter (Grüne) enthielt sich bei dieser Abstimmung und stimmte später gegen die Grundstücksübertragung. Sie begründete ihre Entscheidung zu diesem „hochkomplexen und sehr emotionalen Thema“, über das der Gemeinderat erstmals im Februar informiert worden sei, mit dem Standort – in der Vernetzungslinie zwischen Woog und Altrhein. Das Gebiet sei unter anderem Rückzugsort für Tiere. „Ich sehe keinen Ausgleich für den Wegfall dieser ökologischen Flächen“, sagte Winter.
