Saarbrücken / Homburg Grünen-Streit macht Rougets Vorsitzendenwahl zur Nebensache
Am Montag nach dem Parteitag erklärte die kommissarischen Landesgeschäftsführerin Nadja Doberstein, dass einige Delegierte die Wahl des im Landesverband umstrittenen Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September anfechten wollen. Dann müsste das saarländische Grünen-Landesschiedsgericht und später womöglich auch noch das Bundesschiedsgericht der Partei eingeschaltet werden. Inzwischen hat sich in mehreren Ortsverbänden, auch in Blieskastel, ein „Grünes Bündnis Saarland“ gegen die Landesliste formiert.
Hubert Ulrich setzt sich in Kampfabstimmung durch
Der turbulente Landesparteitag zog sich vom späten Sonntagvormittag bis in den frühen Montagmorgen hin. Die ursprüngliche Kandidatin für Platz eins der Liste für die Bundestagswahl, die bisherige Landeschefin Tina Schöpfer aus Neunkirchen, fiel in drei Wahlgängen durch. Dabei gab es auch Buhrufe. Statt Schöpfer wurde der Ex-Landeschef Hubert Ulrich gewählt, nachdem der Parteitag am Sonntag per Beschluss die Wahl eines Mannes auf den Spitzenplatz ermöglichte. Das Frauenstatut der Grünen schreibe zwar die Besetzung des Spitzenplatzes mit einer Frau vor. „Aber dann teilten sich die Meinungen, ob doch ein Mann kandidieren kann, wenn eine Frau durchgefallen ist“, so Nadja Doberstein. Ulrich setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen Jeanne Dillschneider durch: Die Saar-Chefin des Nachwuchsverbandes „Grüne Jugend“ hatte ihren Hut in den Ring geworfen, als Schöpfers Kandidatur scheiterte.
Homburger Rouget neu an der Landesspitze
Am Montag teilte Jeanne Dillschneider mit: „Wir sind schockiert über die Art und Weise, wie sich über das Frauenstatut der Grünen hinweggesetzt worden ist, und sehen hier eklatante Satzungsverstöße.“ Das Frauenstatut sei „ein Grundpfeiler feministischer grüner Politik“. Willentlich sei in Kauf genommen worden, „möglicherweise keine gültige Liste einreichen zu können“. Die Grüne Jugend behalte sich vor, im Saarland keinen Bundestagswahlkampf zu machen.
Bei der Listenaufstellung gescheitert, zog Tina Schöpfer ihre Kandidatur für die Wiederwahl als Landesvorsitzende zurück. Die Delegierten wählten eine neue Doppelspitze ihrer Partei im Saarland: Diese besteht aus Ralph Rouget, Homburger Stadtratsmitglied und Grünen-Fraktionschef im Saarpfalz-Kreistag, und die Saarbrücker Bürgermeisterin Barbara Meyer-Gluche. Rouget setzte sich dabei in einer Kampfabstimmung gegen Alexander Raphael durch, den Grünenchef in Rehlingen-Siersburg. Der bisherige Landesvorsitzende Markus Tressel hatte im Februar seinen Rückzug aus der Politik angekündigt.
Aus Protest gegen Hubert Ulrichs Politikstil und gegen die Kandidatur von Ralph Rouget hatte vorige Woche bereits die Homburgerin Yvonne Stoppiera-Wiebelt ihren Rücktritt als Grünen-Kreisvorsitzende im Saarpfalz-Kreis erklärt.
