Mutterstadt
Teuer geparkt: Auto-Chaos am Aquabella
„Total gesperrt“ sei bei allerfeinstem Badewetter die lange Parkreihe an der Waldstraße vor dem Aquabella gewesen, berichtet ein Leser aus Dannstadt-Schauernheim, der hier nicht namentlich genannt werden will. Daraufhin hätten viele Badegäste ihr Auto am „Rondell“, dem nördlichen End- und Wendepunkt der Waldstraße, abgestellt. Dass die Autos dort eine wichtige Feuerwehrzufahrt zum Aquabella wie auch zum gegenüberliegenden Gebäude des Mutterstadter Kegelvereins blockiert hätten, sei ihm klar, meint der Mann. So kann er nachvollziehen, dass die Parksünder von einer Mitarbeiterin des Ordnungsamts mit 25 Euro zur Kasse gebeten worden seien.
Gar nicht einverstanden ist der Dannstadt-Schauernheimer allerdings mit den 55 Euro, die von ihm und „mindestens acht anderen“ Pkw-Haltern für das Parken auf einer etwa 400 Quadratmeter großen Grünfläche am nordöstlichen Rand des Aquabella-Geländes verlangt worden seien. Mitarbeiter des Aquabella hätten ihm gesagt, dass auf dieser Fläche entlang eines Feldwegs „zur Not“ geparkt werden könne.
Zwar sei ihm bewusst gewesen, dass die Autos zum Erreichen der vermeintlichen Parkfläche wenige Meter des mit einem Verbotsschild gekennzeichneten Feldwegs nehmen mussten. Frei ist der Weg der Beschilderung nach nur für landwirtschaftlichen Verkehr. „Aber die parkenden Autos haben den Weg in keiner Weise blockiert“, argumentiert der Leser.
Deshalb habe er gegen seinen Strafzettel schriftlich Einspruch erhoben und sei schließlich von derselben Mitarbeiterin angerufen worden, die vor Ort die Strafzettel verteilt habe. Diese sei im Telefonat sehr freundlich gewesen, und er habe lange mit ihr diskutiert. Ob er damit einverstanden sei, nur 25 Euro zu zahlen, habe sie ihn schließlich gefragt. Der Mann sagt, er sei auf dieses Angebot eingegangen und habe den Betrag bereits überwiesen.
Bußgelder sind festgelegt
Indes fragt er sich, ob den anderen Falschparkern auf der Grünfläche das gleiche Angebot wie ihm gemacht worden sei: Viele Familien mit Kindern seien unter den Badegästen und in der heutigen Krisenzeit schon durch die allgemeinen Preissteigerungen schwer belastet.
Ihm sei klar, dass die Badegäste eigentlich auch auf die große Parkfläche des ehemaligen Real-Markts oder auf die des Sportparks hätten ausweichen können. Von dort aus bis zum Aquabella müssten die Gäste aber mehrere Hundert Meter Fußmarsch – mitunter mit schwerem Badegepäck für die ganze Familie – bewältigen. Außerdem hätte die Gemeinde gerade für auswärtige Badegäste eine Beschilderung zu den Parkmöglichkeiten im Umfeld des Aquabella aufstellen können, meint der Mann und fordert dies für künftige Badetage.
55 Euro sind „ein Haufen Geld, das tut richtig weh“, sagt der Abteilungsleiter des Mutterstadter Ordnungsamts, Klaus Hübner, und zeigt durchaus Verständnis für den Schock der Falschparker. Aber: „Die Preise sind gesetzlich vorgegeben“, verweist er auf den aktuellen Bußgeldkatalog, in dem die Beträge drastisch erhöht worden seien. „Was vorher vielleicht zehn Euro waren, kostet jetzt richtig viel Geld“, kommentiert Hübner die Verschärfung der Bußgelder, die aber nicht von der Gemeinde zu verantworten sei.
Ordnungsamtschef wehrt sich gegen Vorwürfe
Die Bußgeldkatalog-Verordnung ist laut Wikipedia eine Rechtsverordnung des Bundesverkehrsministeriums. Die letzte Änderung trat am 9. November 2021 in Kraft und wurde vorher vom Bundesrat einstimmig befürwortet. Deutlich von 35 auf 110 Euro erhöht wurde dabei auch das Bußgeld fürs verbotswidrige Parken auf Geh- oder Radwegen. Wer durch falsches Parken oder Halten andere Verkehrsteilnehmer behindert oder gefährdet, muss nun sogar mit einem Punkt in Flensburg rechnen. Die offizielle Parkreihe vor dem Bad bleibe „wegen einer Baumaßnahme voraussichtlich bis Ende des Jahres gesperrt“, sagt Hübner.
Was die Forderung nach weiteren Schildern und die Grünfläche am Feldweg betrifft, hält Hübner das im Amtsjargon als „Zeichen 250“ bezeichnete Verbotsschild für klar genug. „Sie parkten in einem Verkehrsbereich, der durch Zeichen 250 gesperrt ist“, habe so auch die schriftliche Begründung an die Falschparker gelautet. Dass Aquabella-Mitarbeiter behauptet hätten, man könne dort trotzdem parken, findet Hübner schlecht – wenn es denn so gewesen sei. Er verweist auf den Waldparkplatz und die öffentlichen Parkmöglichkeiten am Sportpark. Diese gehörten im Gegensatz zu den Parkflächen auf dem ehemaligen Real-Gelände der Gemeinde, sagt Hübner.
Gegen den Vorwurf einer „gezielten Abzocke“ verteidigt Hübner seine Abteilung und sagt: „Wir fahren unregelmäßig zu Kontrollen oder wenn wir gerufen werden.“ Mittlerweile hätten die Falschparker vom besagten Badetag, auf den sich der Dannstadt-Schauernheimer bezieht, größtenteils ihren Strafzettel bezahlt, sagt der Abteilungsleiter. Ihn ärgert es, dass der Leser trotz der Kulanz der Ordnungshüterin an die Öffentlichkeit gegangen ist: Die Bußgelder seien nun mal vorgeschrieben, und man könne keine Allgemeingültigkeit davon ableiten, „wenn im Einzelfall ein Auge zugedrückt wird“.