Fußgönheim
Glasfaserausbau: Verwaltung will aus Verträgen aussteigen
Gemeinderatssitzungen in Fußgönheim folgen einem eigenen Muster. Es ist das der Unberechenbarkeit. Bei der ersten Sitzung des Gremiums nach der Sommerpause dachten um 21.30 Uhr eigentlich schon alle, dass die Sitzung vorbei sein könnte. Doch dann fiel bei Mitteilungen und Anfragen noch ein Zauberwort, das die Sitzung in eine zugegeben nicht uninteressante Verlängerung schickte.
Das Zauberwort lautete: Glasfaser. Das stand bei Mitteilungen unter dem Punkt Bauarbeiten. Den wollte Bürgermeisterin Heike Seifert-Leschhorn (CDU) eigentlich auch schon weglassen. Draußen war’s schon dunkel, die Stunde bereits spät. Doch das Thema Glasfaser ist eins, das zum einen den Ratsmitgliedern und zum anderen auch den Einwohnern unter den Nägeln brennt.
Zur Erinnerung: Die Verbandsgemeinde hatte sich für die Deutsche Glasfaser als Partner bei der Erschließung der Orte Maxdorf, Birkenheide und Fußgönheim entschieden. Die Bedingung aus dem Rathaus in Richtung Unternehmen lautete, dass auf jeden Fall alle drei Gemeinden komplett abgedeckt werden müssen.
Doch daran hakt das Projekt derzeit. Denn die Deutsche Glasfaser will nach Darstellung der Verwaltungsspitze nur Birkenheide komplett ans schnelle Internet hängen. In Maxdorf und Fußgönheim sei bei einigen Bereichen das Interesse für einen Glasfaseranschluss nicht ausreichend gewesen. Daher habe das Unternehmen einige Straßen rausgenommen.
Bauarbeiten auf dem Acker
Unter der Voraussetzung, das hat Bürgermeister Paul Poje (CDU) schon mehrfach klargestellt, werde man der Deutschen Glasfaser keine Genehmigung erteilen, mit den Bauarbeiten anzufangen. Umso erstaunter waren daher alle, als Stephen Drumm (FWG) im Rat davon berichtete, dass eine Baufirma auf einem Acker auf Fußgönheimer Gemarkung im Auftrag der Deutschen Glasfaser gegraben habe. Der Verwaltung habe einerseits kein Antrag dafür vorgelegen, zum anderen habe die Verwaltung auch keine Genehmigung erteilt, meinte die Bürgermeisterin.
Drumm bezeichnete das Vorgehen der Firma als „Unverschämtheit“. Vor allem, da die Arbeiten an einem Freitagnachmittag angefangen hätten. Er sprach von einer Nacht-und-Nebel-Aktion. Immerhin: Als Information habe er bekommen, dass es der Brückenschluss für den Kreis Bad Dürkheim sei, mit der Verbandsgemeinde Maxdorf habe die Aktion nichts zu tun.
Juristen prüfen
Aber dass sich in der Verbandsgemeinde nichts tut in Sachen Glasfaser, ist ja gerade das Problem. Und offenbar ist der Verwaltungsspitze jetzt auch der Geduldsfaden gerissen. „Wir sind dabei, juristisch prüfen zu lassen, wie wir aus den Verträgen wieder rauskommen“, berichtete Paul Poje.
Widersprüche gab es dazu nicht. Im Gegenteil. Man hatte eher den Eindruck, dass das Gros der Ratsmitglieder einen neuen Anlauf in Sachen Glasfaseranschluss befürwortet. Sozialdemokrat Thomas Bauer etwa prangerte die Bedingungen an, unter denen „die Sub-Sub-Subunternehmer“ arbeiten müssten. „Da müssen wir uns als öffentliche Hand fragen, ob wir das zulassen wollen.“ Wer auch immer am Ende für den Glasfaserausbau in der Verbandsgemeinde zuständig sein wird, die Verwaltung werde darauf achten, dass vernünftige Arbeitsbedingungen herrschten. Poje sprach davon, dass man das Projekt „engmaschig begleiten“ werde. „Sonst funktioniert es nicht.“
Bernd Lupberger (CDU), Zweiter Beigeordneter der Verbandsgemeinde und als solcher zuständig für den Bereich Bauen, meinte, dass man an einen Anbieterwechsel keine falschen Hoffnungen knüpfen dürfe. „Man soll nicht glauben, dass andere Anbieter nicht mit Subunternehmen arbeiten. Das wäre ein Trugschluss.“