Waldsee 
Geothermie-Debatte spitzt sich zu – Kritik an Ortsbürgermeisterin
Der große Knall geschah am Samstagmittag im Internetnetzwerk Facebook. Dort warf die Bürgerinitiative gegen Tiefengeothermie (BIgT) Ortsbürgermeisterin Claudia Klein (CDU) Respektlosigkeit vor und nannte als Grund einen „abgesagten Gesprächstermin“. Die Mitteilung der BIgT wurde über eine „Nachrichtenseite“ verbreitet. Eigentlich war für vergangenen Freitagabend ein Gespräch zwischen der BIgT und Gemeindevertretern vereinbart. Es sollte um das angedachte Tiefengeothermie-Projekt im Nordosten von Waldsee gehen. Die BIgT bestand auf einen kleinen Teilnehmerkreis mit maximal vier Personen vonseiten der Gemeinde und dachte an Klein, ihren Stellvertreter, den Beigeordneten Steffen Sternberger-Hahn (SPD), Rheinauens Bürgermeister und Verwaltungschef Patrick Fassott (SPD) sowie gegebenenfalls einen Vertreter aus der CDU-Fraktion. Zu einem späteren Zeitpunkt wollte die BIgT die einzelnen Gemeinderatsfraktionen separat einladen.
Klein hatte der BIgT jedoch bereits im Vorfeld erklärt, dass sie beim ersten Termin von allen Fraktionen jeweils einen Vertreter dabei haben möchte. Sie begründete das damit, dass der Ortsgemeinderat das höchste Entscheidungsgremium der Ortsgemeinde sei und sie als Bürgermeisterin eine Verantwortung gegenüber dem Gremium habe. Wenn jede Fraktion bereits zum ersten Termin einen Vertreter schickte, sei sichergestellt, dass die Anliegen der BIgT in die Fraktionen transportiert werden. Sie benannte gegenüber der Bürgerinitiative die Vertreter der vier Gemeinderatsfraktionen und kündigte an, dass auch Bürgermeister Fassott an dem Gespräch teilnehme. Beigeordneter Sternberger-Hahn konnte am Freitagabend nicht. Klein bot an, in den Ratssaal auszuweichen, falls der von der BIgT angebotene Gesprächsort für die sechs Vertreter der Gemeinde und die BIgT-Vertreter nicht ausreichen würde. Zudem betonte die Bürgermeisterin, dass die angedachten Einzelgespräche der BIgT mit den Fraktionen von dem Treffen unbenommen seien.
„Terminverschiebung“ statt „Terminabsage“
Die Bürgerinitiative war dieses Vorgehen jedoch nicht recht. Sie pochte auf den kleinen Kreis. Klein wollte nach Absprache mit den Gemeinderatsfraktionen an ihrem Teilnehmerkreis festhalten. Am Freitagvormittag warf die BIgT Klein per E-Mail schließlich „Unprofessionalität“ und „politisches Taktieren“ vor. Klein sprach sich anschließend mit allen Fraktionssprechern und Bürgermeister Fassott ab und teilte der Bürgerinitiative mit, den Termin zu verschieben. Gleichzeitig stellte sie einen neuen Termin im Rathaus in Waldsee in Aussicht und bat die BIgT darum, nach der Terminvereinbarung deren Gesprächspartner zu benennen. Daraufhin folgte – einen Tag später – im Internet die veröffentlichte Mitteilung der BIgT, in der sie von einer „kurzfristigen Absage“ spricht und die Bürgermeisterin massiv kritisiert.
Warum war es nicht möglich, mit allen von der Gemeinde vorgeschlagenen Personen in einem Termin zusammenzukommen und danach die Einzelgespräche mit den Fraktionen zu führen? Das beantwortete die BIgT auf RHEINPFALZ-Anfrage damit, dass es in größeren Gesprächsrunden meist bei allgemeinen Aussagen bleibe, während eine inhaltliche Tiefe nicht erreicht werde. „Genau das wollten wir vermeiden. Deshalb wurde der Weg gewählt, zunächst im kleinen Kreis zu sprechen und im Anschluss – mit bewusst höherem Aufwand für uns – alle Fraktionen einzeln zu treffen.“
Gemeinderat verurteilt Agieren der BIgT
Wer hinter der Bürgerinitiative, der Mitteilung und den E-Mails, die nur mit „BIgT Waldsee“ unterschrieben sind, steht, bleibt unklar. Auf RHEINPFALZ-Nachfrage teilt die Bürgerinitiative mit, dass das Gremium, das die Organisation der BIgT übernommen hat und bereits in einem RHEINPFALZ-Bericht vorgestellt wurde, mittlerweile auf 13 Personen angewachsen sei. Die versandten E-Mails seien vom gesamten Gremium gemeinsam abgestimmt und formuliert gewesen. „Hierbei handelt es sich um die einhellige Sichtweise unserer Initiative, nicht um die Einzelmeinung einer Person“, sagt die BIgT. Sie kommuniziere bewusst im Namen der Initiative und nicht als Einzelpersonen, um zu verdeutlichen, dass sie mit einer Stimme spreche und nicht als Privatpersonen.
Das Agieren der BIgT wird inzwischen verurteilt. Nicht nur Bürgermeister Patrick Fassott steht hinter Claudia Klein, auch alle Fraktionen im Gemeinderat stützen die Ortsbürgermeisterin und deren Vorgehen. „Statt auf sachlichen Dialog, setzen die Wortführer der BIgT auf persönliche Angriffe und Diffamierung. Dieses Vorgehen ist verantwortungslos und untergräbt das Vertrauen in die Arbeit der Bürgermeisterin und des Gemeinderates. Wichtig ist uns zu betonen, dass wir weiterhin für einen offenen und sachorientierten Dialog zur Verfügung stehen, Grundvoraussetzung dafür sind gegenseitiger Respekt und Vertrauen“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von CDU, SPD und grüne kommunale Liste. Die FWG-Fraktion, die der BIgT nahesteht, bedauert in einer eigenen Mitteilung „die Zuspitzung des Austausches und somit die zunehmende Aggressivität in der Kommunikation zwischen Bürgermeisterin beziehungsweise Gemeinderat und der BIgT“. Auch sie verurteilt „die scharfe Kritik einzelner Vertreter der BI am Vorgehen der Bürgermeisterin“ und wirbt – wie alle Fraktionen – für einen sachlichen Dialog ohne persönliche Angriffe, Vorwürfe, Anfeindungen und Sachbeschädigungen.
