Bobenheim-Roxheim
Geglückter Neustart im Gemeinderat
Anders als in anderen Räten haben es die Fraktionen in Bobenheim-Roxheim in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats geschafft, nach außen Einigkeit zu signalisieren. Vorab war bekanntgeworden, dass es – anders als vor fünf Jahren – keine spezifische Koalition geben soll. Das wäre angesichts der Mehrheitsverhältnisse durchaus möglich, hätte etwa die CDU als stärkste Kraft (elf von 28 Sitzen) mit SPD (acht Sitze) oder FWG (sechs) koaliert. Aufgrund schlechter Erfahrungen in der vergangenen Legislaturperiode wurde dieses Mal davon abgesehen. Bei der Beigeordnetenwahl waren sich die Fraktionen auch ohne Koalition einig. Sowohl Frank Peter (CDU), als auch Simone Lobocki (FWG) und Oliver Bittern (Grüne) wollten in dieser Funktion nicht weitermachen und hatten sich zum Teil komplett von der kommunalpolitischen Bühne verabschiedet.
„Ein fulminantes Ergebnis“, kommentierte Bürgermeister Michael Müller (SPD) die 26 Ja-Stimmen – zwei Ratsmitglieder fehlten – mit denen Georg Zwilling (CDU) einstimmig zum Ersten Beigeordneten gewählt wurde. Als weiteren Beigeordneten schlug die SPD dann Jens Becker vor, dessen Wahl in seiner Abwesenheit mit 24 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung ebenfalls deutlich war. Als dritten Beigeordneten schlug die FWG Manfred Schärf vor – auch er wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt.
Zuvor hatte der Rat die neue Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung ohne größere Diskussion einstimmig angenommen. Bekommt dieser zufolge der Erste Beigeordnete 34 Prozent monatliche Aufwandsentschädigung von dem, was einem Ortsbürgermeister zustehen würde, erhält jeder weitere Beigeordnete 27 Prozent. Letztgenanntes trifft ab sofort auch auf den dritten Beigeordneten zu. Um die Kosten dafür an anderer Stelle einzusparen, sind deshalb die Stellen für den Umwelt- und den Jugendbeauftragten eingespart worden, teilte Müller dem Rat mit.
Schnell ging es bei der Besetzung der Ausschüsse, da die Fraktionen den gemeinsam eingebrachten Vorschlägen einstimmig zustimmten. Lediglich der Schulträger- und der Umlegungsausschuss sind noch nicht besetzt worden.
Die Wahl der Beigeordneten hat auch Auswirkungen auf die Fraktionsvorsitzenden und ihre Stellvertreter. Bei der FWG etwa soll Florian Reuber künftig Fraktionssprecher sein, Nadja Anton dessen Stellvertreterin. Reuber wird für Schärf als Ratsmitglied nachrücken, sobald dieser ab der kommenden Sitzung auf der Position des Beigeordneten Platz genommen hat. Der CDU-Fraktion wird Martin Zauchner vorstehen. Weil diese so groß ist, wird es mit Christian Reber und Jan Wolfmüller gleich zwei Stellvertreter geben. Die Grünen, die sich im Vorfeld nahezu komplett neu aufgestellt hatten, haben Steffen Mosis zum Fraktionssprecher ernannt, seine Stellvertreterin ist Dagmar Schindler. Bei der SPD ist Werner Bigott Fraktionssprecher und wird von Jens Rusterholz vertreten.