Rhein-Pfalz-Kreis Flüchtlingsunterkünfte: „Die Lage ist angespannt“

Die Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis sind beliebte Wohnorte. Es sind Orte auf dem Land, ganz in der Nähe zur Stadt. Wohnraum ist deshalb ohnehin schon knapp, und richtig eng wird es, wenn zudem Flüchtlinge untergebracht werden müssen. Wegen des Hackerangriffs gilt derzeit bis 15. Februar ein Aufnahmestopp. Danach könnten 70 bis 80 Flüchtlinge pro Monat kommen. Das stellt alle vor eine große Herausforderung.

Bei der Bürgermeisterdienstbesprechung mit dem Landrat waren sich alle einig: Es wird eng, wenn der Landkreis wieder 70 bis 80 Flüchtlinge aufnehmen muss, die wiederum in den Kreisgemeinden verteilt werden. Wohnraum ist knapp. Turnhallen will eigentlich keiner mehr für Flüchtlinge schließen. Sammelunterkünfte sind sowieso schwierig. So ist es in den Gesprächen mit den Bürgermeistern immer wieder zu hören. Was also tun? Ratlosigkeit überwiegt. Lösungen werden gesucht. Denn die Schonfrist für den Kreis könnte bald enden. Nach dem Hackerangriff auf die Kreisverwaltung Ende Oktober waren dem Rhein-Pfalz-Kreis zunächst keine Asylbewerber mehr zugewiesen worden. Ab dem 15. Februar sollen jedoch wieder Geflüchtete im Kreis ankommen.

Fragt man Verbandsbürgermeister Stefan Veth (CDU), wie die Lage in Dannstadt-Schauernheim ist, seufzt er erst einmal. „Es ist ein schwieriges Thema“, sagt Veth dann und berichtet von der Sitzung mit dem Landrat. „Es ist wohl allen klar, dass es eng wird.“ In der Verbandsgemeinde leben 69 Geflüchtete. Zudem hatte die Verbandsgemeinde 111 Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Diese Zahl ist rückläufig. „Wir haben als Gemeinde immer wieder etwas anmieten können. Aber es wird immer schwieriger“, sagt der Bürgermeister. „Wir leben in einer prosperierenden Region, auch viele Deutsche suchen hier ein Haus oder eine Wohnung, weil sie hier eine Arbeit gefunden haben.“ Auf dem Land leben, in der Stadt arbeiten, das geht im Rhein-Pfalz-Kreis sehr gut und macht ihn beliebt. „Wir haben so gut wie keine Leerstände.“ Wie unter diesen Umständen Wohnraum für Flüchtlinge finden?

Die Schulturnhalle will der Bürgermeister nicht mehr schließen. „Das mache ich nur, wenn ich gezwungen werde.“ Er habe das gemacht, als die Ukrainer kamen, aber genutzt wurde die Halle als Unterkunft kaum. Sammelunterkünfte seien ohnehin schwierig. Er verweist auf den Harderhof, wo es immer mal wieder zu Streit zwischen Flüchtlingen verschiedener Kulturen käme. Dort wäre allerdings noch Platz für zehn Männer. Vielleicht bekomme man noch zehn weitere Menschen in der Verbandsgemeinde unter. „Doch dann ist die Bude voll, nicht nur bei uns“, sagt Veth. Er appelliert an die Bundesregierung, die Flüchtlingspolitik zu überdenken, von der Offenen-Arme-Politik ein Stück abzurücken. „Wir können nicht jeden aufnehmen und die Geduld der Kommunen überstrapazieren. Und damit meine ich nicht die der Bürgermeister, sondern die der Menschen, die hier leben.“ Deutschland müsse konsequenter werden, bei den Einwanderungsregeln und bei den Ordnungsregeln. „Wir müssen darüber reden, bevor Rechte ihre Position mit ideologischen Parolen stärken.“

Nur noch in Containern

In der Verbandsgemeinde Maxdorf läuft wohl alles auf eine Containerlösung hinaus, wenn neue Flüchtlinge verteilt werden. Aufgrund der vorliegenden Zahlen rechnet Verbandsbürgermeister Paul Poje (CDU) mit sieben Flüchtlingen pro Monat, die pro Verwaltungseinheit auf die Gemeinden verteilt werden. „Dabei sind die ukrainischen Flüchtlinge noch nicht berücksichtigt“, erläutert er. Da habe wohl noch keiner den Überblick. Derzeit hat die Verwaltung nach eigenen Angaben etwa 50 Objekte von Privatpersonen angemietet. Darin sind gut 300 Personen untergebracht, davon 33 Asylbewerber.

Doch egal wie viele Flüchtlinge kommen: Auch in der Verbandsgemeinde Maxdorf mit den Ortsgemeinden Maxdorf, Fußgönheim und Birkenheide ist der Wohnraum knapp. Leere Wohnungen sind kaum mehr im Angebot. Trotzdem sei die Ansage aus Mainz klar: „Fehlende Wohnungsangebote sind kein Grund, keine Flüchtlinge aufzunehmen“, berichtet Poje.

An Hallen wie zum Beispiel die Maxdorfer Waldsporthalle will Poje jedoch nicht ran. „Klar müssen wir die immer im Kopf haben als Alternative. Aber eigentlich wollen wir sie nicht ins Auge fassen.“ Zögen Flüchtlinge in die Waldsporthalle ein, wären sowohl die Vereine als auch der Schulsport die Leidtragenden. Jetzt denkt die Verbandsgemeinde also darüber nach, die Flüchtlinge in Containern unterzubringen. „Da wollen wir ein Konzept erarbeiten“, sagt der Bürgermeister.

Dabei habe die Verbandsgemeinde zwei Möglichkeiten: erstens eine größere Einheit an einem zentralen Platz errichten, oder zweitens immer zwei, drei Container auf kleineren Grundstücken verteilt bauen. Für beide Möglichkeiten gebe es die entsprechenden Flächen, informiert Poje. Für Variante zwei brauche man aber das Signal der Bauabteilung des Kreises, ob die Verwaltung die Container entgegen aller Bebauungspläne so aufstellen dürfe.

Grundsätzlich zeigt Paul Poje Verständnis dafür, dass Flüchtlinge untergebracht werden. „Aber man kann nicht mehr machen als mehr. Wir sind alle am Anschlag.“ Und da gehe es ja nicht nur um die Unterbringung. „Auch die Infrastruktur muss passen – Kitas, Grundschule, weiterführende Schulen, das muss alles mitorganisiert werden.“

Kirchengemeinde bietet Pfarrhaus an

Die Optionen für Bobenheim-Roxheim sieht Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorerst nicht mehr in der Jahnhalle und den Schulsporthallen, sondern in der Anschaffung von Modulbauten. Der Hauptausschuss hat zugestimmt, dass dafür 500.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Die Container oder Minihäuser sollen auf geeigneten Flächen der Gemeinde aufgestellt werden. Außerdem bietet die katholische Kirchengemeinde laut Müller das ehemalige Roxheimer Pfarrhaus mit 200 Quadratmeter Wohnfläche an. Ob das Angebot des Sportclubs vom Frühjahr 2022 noch gilt, müsse erfragt werden. Damals stand im Raum, dass ukrainische Kriegsflüchtlinge im Vereinsheim unterkommen könnten.

Die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim ist „in der glücklichen Lage, noch Wohnobjekte angeboten zu bekommen“, berichtet Bürgermeister Michael Reith (SPD). „Wir gehen davon aus, dass Geflüchtete vorerst weiter dezentral untergebracht werden können.“ Aber es wäre wünschenswert, wenn das Mietkonzept des Kreises die Zahlung von acht oder neun Euro pro Quadratmeter ermöglichen könnte statt nur 6,50 Euro. Bei dem niedrigen Preis seien die Gemeinden gezwungen, die Unterkünfte voll zu machen mit Asylbewerbern, damit es mit der Pro-Kopf-Pauschale finanziell hinhaut. Bei einem höherem Mietpreis würde vermutlich auch mehr Wohnraum angeboten, meint Reith. Voll- bis Überbelegung bringe hingegen Spannungen und Konflikte mit sich. Ein weiteres Problem: Anerkannte Asylanten und Ukrainer blockieren die Quartiere für Neuankömmlinge, weil sie keinen anderen Wohnraum finden.

Die meisten bleiben

Gleiche Lage in Limburgerhof. Auch hier gestaltet sich die Suche nach Wohnungen für Geflüchtete „nach wie vor schwierig“, sagt Erste Beigeordnete Rosemarie Patzelt (FWG). „Wenn wir Glück haben, bekommen wir möblierte Wohnungen von älteren Menschen, die ins Pflegeheim gehen.“ Für größere Familien mit acht, neun Personen seien aber kaum Unterkünfte zu finden. 60 Wohnungen habe die Gemeinde für Geflüchtete angemietet, die ihr vom Kreis zugewiesen werden. Viele der über 300 Personen, die seit 2015 nach Limburgerhof gekommen sind, seien allerdings dort wohnen geblieben, auch nachdem sie einen Aufenthaltstitel erhalten haben und das Jobcenter die Miete übernommen hat. „Wir haben kaum Durchfluss“, sagt Patzelt. Die meisten der über 300 Geflüchteten, die laut der Ersten Beigeordneten seit 2015 nach Limburgerhof gekommen sind, seien von dort aus nicht weitergezogen.

Ein Teil der über 100 Ukrainer, die im Lauf des vergangenen Jahres in die Gemeinde gekommen waren, sei zunächst bei Privatpersonen untergekommen. „Am Anfang waren die Leute euphorisch, jemanden bei sich aufzunehmen, aber nach ein paar Wochen oder Monaten im Gästezimmer haben die Ukrainer dann doch eigene Wohnungen gebraucht“, erinnert sich Patzelt.

Auch in Schifferstadt, wo aktuell laut der Stadtverwaltung 173 Flüchtlinge untergebracht sind, wendet sich die Verwaltung auf der Suche nach Wohnungen an die Bürger. Mit mäßigem Erfolg, wie Beigeordneter Patrick Poss (CDU) berichtet: „Es gibt Bürger, die ihre Wohnungen nur für Ukrainer zur Verfügung stellen wollen, was uns nur bedingt weiterhilft.“ Das andere Problem seien Vermieter, die Wohnungen zu Mietpreisen anbieten, die nicht von den Unterkunftssätzen gedeckt werden, an die sich die Stadt halten muss. Dazu komme, dass Wohnraum in Schifferstadt generell gefragt sei.

Kritik an Faeser

Poss rechnet für das Jahr 2023 mit etwa 90 Geflüchteten, die nach Schifferstadt kommen, wobei Personen aus der Ukraine dabei noch nicht eingerechnet seien. Wie viele Flüchtlinge im Februar ankommen werden und ob es sich dabei um Einzelpersonen oder Familien handelt, sei noch nicht klar, was für die Suche nach passenden Wohnungen nicht optimal sei.

Die Möglichkeit, Sporthallen zu schließen, um sie als Notunterkünfte zu verwenden, schließt Poss aus. „Das wäre ein einschneidendes Erlebnis für die Bevölkerung und ein soziales Problem, wenn die Hallen wegfallen.“ Die Bürger hätten während der Pandemie ohnehin schon auf vieles verzichten müssen. Für eine Containersiedlung gebe es in der Stadt momentan keinen Platz. Daher sieht Poss die Kommunen in der Pflicht, die bislang weniger Geflüchtete aufgenommen haben, als die kreisinterne Quote vorsieht.

Von der Landes- und Bundespolitik wünscht er sich mehr Unterstützung, vor allem, wenn es ums Thema Abschiebungen geht. Die Haltung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen eine EU-weite Strategie, die Abschiebequote zu steigern, empfindet er als einen „Schlag ins Gesicht für die Kommunen“. Aktuell würde nämlich kaum Wohnraum, den die Stadt für Asylbewerber angemietet hat – derzeit 49 Wohnungen und 15 Häuser –, wieder frei.

„Mutterstadt hat zurzeit noch Kapazitäten“, sagt Rüdiger Geib, Fachbereichsleiter Bürgerdienste, – doch nicht mehr viele. Derzeit leben in der Gemeinde 253 Asylsuchende und Kriegsflüchtlinge, davon 93 aus der Ukraine. Der Großteil der 253 Menschen konnte in Wohnungen im Ort verteilt untergebracht werden, 44 leben außerhalb in der Sammelunterkunft am Sportpark. „Zurzeit haben wir noch Wohnungen für drei bis vier Familien und etwa 15 Plätze in der Sammelunterkunft“, informiert Geib. Wie viele Flüchtlinge ab dem 15. Februar kommen, wisse er nicht. Für das gesamte laufende Jahr seien der Gemeinde bis zu 80 Personen angekündigt worden – mehr als derzeit Wohnraum zur Verfügung steht. „Aktuell unternehmen wir alle möglichen Anstrengungen, um die uns angekündigten Flüchtlinge unterzubringen. Wir sind aber auch auf unsere Bürger angewiesen und hoffen, dass uns Wohnraum auch von privater Seite zur Verfügung gestellt wird“, sagt er. Mit Sorge blickt er auf das kommende Jahr, denn der Wohnraum in Mutterstadt werde grundsätzlich immer knapper. Hier zeigt sich wieder: Die Kreisgemeinden als Wohnort sind beliebt.

Der Wohnraum muss passen

Nach Geibs Erfahrung seien die Asylsuchenden und Flüchtlinge mitunter sehr mobil, eine gewisse Zahl würde nach einer Zeit weg- oder weiterziehen, sodass auch so die eine oder andere Unterkunft frei werden könnte, hofft Geib. Diese Mobilität machte der Gemeinde bis vor wenigen Monaten noch zu schaffen, denn meist zogen die Flüchtenden ohne Ankündigung weiter, zum Beispiel zu Verwandten in andere Kommunen. Auch wenn man dafür Verständnis habe, wie Bürgermeister Hans-Dieter Schneider (SPD) in einer Sozialausschuss-Sitzung im vergangenen Jahr sagte, sei die Gemeinde auf den Mietzahlungen bis zur fristgerechten Kündigung sitzen geblieben. Zudem habe es Probleme mit den Mietleistungen vom Jobcenter gegeben, vor allem für Wohnungen, die von mehreren Familien belegt waren. Das Problem hat sich laut Schneider mittlerweile geklärt.

In der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen werden zurzeit laut der zuständigen Fachbereichsleiterin Simone Brill drei Wohnungen für Flüchtlinge hergerichtet. Brill und Bürgermeisterin Silke Schmitt-Makdice (SPD) wissen noch nicht, wie viele Menschen die Verbandsgemeinde zugewiesen bekommt. Klar ist aber auch dort: „Wir haben sehr wenig Wohnraum zur Verfügung“, sagt Brill. Das liegt ihren Ausführungen zufolge an drei Faktoren: Es gebe nicht viel passenden Wohnraum – für eine mehrköpfige Familie ist ein anderer Zuschnitt notwendig wie für mehrere alleinreisende Personen. Wohnungen, die angeboten werden, sollen nach Wunsch der Vermieter nur von Ukrainern bezogen werden. Und teilweise sind die Mietforderungen zu hoch. Da diese Kosten der Staat übernimmt, sei genau festgelegt, wie hoch die Miete sein darf.

In der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen sind die Flüchtlinge dezentral untergebracht, das soll laut Bürgermeisterin Schmitt-Makdice auch so bleiben. Nach der Unterbringung wartet die nächste Herausforderung: die Integration der Menschen. An Kita-Plätzen mangelt es überall, in Schulen geht die Integration nur über die Sprache. Die Bürgermeisterin will sich in den kommenden Wochen mit den Ortsgemeinden beraten, wie diesbezüglich Abhilfe geschaffen werden kann.

Die Verbandsgemeinde Rheinauen rechnet mit Verweis auf eine Aussage der Kreisverwaltung aktuell damit, dass sie in diesem Jahr 43 weitere Schutzsuchende zugewiesen bekommt. Laut Rheinauens Beigeordnetem Toni Krüger (Grüne) sind die Menschen zum großen Teil in festen Sammelunterkünften untergebracht. Die Unterkunft an der Schlicht in Waldsee sei ausgelastet, sagt Krüger. Weitere Schutzsuchende leben in Wohnungen der Gemeinden beziehungsweise in privaten Wohnungen, die die Verbandsgemeinde angemietet hat. Generell sei es das Anliegen der Verbandsgemeinde, die Schutzsuchenden in eigene Wohnungen zu vermitteln. „Das wird zunehmend schwieriger“, sagt Krüger. Als Grund nennt er zum einen, dass der Wohnraum allgemein extrem knapp geworden sei, und zum anderen, dass die Verbandsgemeinde im vergangenen Jahr eine hohe Anzahl an ukrainischen Flüchtlingen aufgenommen habe. Davon leben derzeit noch 186 Menschen in der Verbandsgemeinde.

Die Folgeprobleme

Krüger macht ebenfalls deutlich, dass es nicht ausreicht, Schutzsuchende aufzunehmen. „Wir gehen damit auch eine Hilfs- und Integrationsverpflichtung ein. Das ist eine große Herausforderung, für welche die Kommunen eine entsprechende personelle Ausstattung sowie ein Integrationskonzept benötigen, das möglichst kreisweit aufgestellt ist“, sagt der Rheinauen-Beigeordnete. Er ist der Ansicht, dass dazu nicht nur die Hilfe im Einzelfall notwendig ist, sondern auch die Schulen und Kindertagesstätten entsprechend ausgestattet sein müssen: „Es fehlen in den Einrichtungen insgesamt personelle Ressourcen für die Förderung aller Kinder mit entsprechendem Bedarf. Da besteht unmittelbarer Handlungsbedarf.“

Am Ende der Umfrage kommt dann doch noch ein recht entspannter Bürgermeister zu Wort: „Wir haben Kapazitäten, um Flüchtlinge aufzunehmen – Häuser und Wohnungen“, sagt Peter Christ (CDU). In Böhl-Iggelheim ist die Welt noch in Ordnung? Christ lacht. „Wir haben die Verpflichtung, Geflüchtete aufzunehmen, also braucht es dafür Lösungen. Notfalls müssen auch Turnhallen belegt werden. Wir sind zum Glück in der komfortablen Lage, die Ankömmlinge noch dezentral unterzubringen.“ Christ gibt dann aber doch zu, dass die Lage insgesamt angespannt sei. „Und das Thema Abschiebung gehört noch mal diskutiert, da wird zu lasch gehandelt.“