Pirmasens Antrag gegen Corona-Regeln: Gericht setzt Stadt Frist
Beim Neustadter Verwaltungsgericht liegt seit Dienstag ein Schriftsatz aus Pirmasens auf dem Tisch. Die Einzelhändlerin Ilka Knüttel hat sich damit gegen Auflagen der Stadt Pirmasens gewandt. Mit Unterstützung des Einzelhandelsverbandes und anderen Firmen geht sie gegen die aktuell geltenden Corona-Beschränkungen vor. Das Land hatte Pirmasens zu einer Verordnung gezwungen, derzufolge in den Läden nur noch sogenanntes Termin-Shopping erlaubt ist. Laut einem Sprecher des Verwaltungsgerichtes hat nun die Stadt Pirmasens die Möglichkeit, auf den Antrag der Einzelhändlerin zu reagieren. Mit Blick auf die anstehenden Feiertage hat das Gericht der Kommune dazu eine Frist bis Dienstag gesetzt. Wann die Neustadter Richter eine Entscheidung fällen, sei noch offen. Der Sprecher des Pirmasenser Einzelhandelsverbandes, Erich Weiss, sagte zur RHEINPFALZ: „Nun heißt es Daumen drücken, dass sich das Blatt zu Gunsten des Handels wandelt.“
- Coronavirus: Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog
- Überblick: Impfzentren in der Pfalz
- Überblick: Schnelltest-Stellen in der Pfalz
- Eine Liste mit wichtigen Kontaktdaten rund um die Corona-Krise finden Sie hier.
- Eine Zusammenfassung der aktuellen Entwicklung in der Pfalz und weltweit erhalten Sie im kostenfreien, täglichen RHEINPFALZ-Newsletter zum Thema Coronavirus.