Pfalz Zivilschutz: Städte fordern klare Vorgaben

Für ein nationales Schutzraumkonzept sollen öffentliche Zufluchtsräume, etwa Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Keller, systematisch erfasst und für Bürger digital abrufbar gemacht werden. Das hat der Bund im Grundsatz bereits vor zwei Jahren angekündigt. Doch bis jetzt fehlen klare Vorgaben, welche Kriterien diese Schutzräume erfüllen müssen, kritisiert der Städtetag Rheinland-Pfalz auf Anfrage der RHEINPFALZ am SONNTAG. Man erwarte, dass das angekündigte Schutzraumkonzept jetzt zügig vorgelegt werde. Dafür brauche es eine enge Abstimmung mit den Kommunen, die das Konzept vor Ort umsetzen müssen, und eine entsprechende Finanzierung der anstehenden Aufgaben. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hatte angekündigt, Kommunen müssten ab März 2026 öffentliche Schutzräume benennen. Auf Anfrage räumt eine Sprecherin der Behörde nun ein, dass die Erfassung erst in Kürze beginnen soll. Dafür habe man eine Checkliste erarbeitet. Zufluchtsorte müssten dezentral verteilt und schnell erreichbar sein. Deutschlandweit gibt es aktuell 579 öffentliche Schutzräume, in Rheinland-Pfalz sind es fünf. Einsatzbereit ist laut Bundesanstalt für Immobilien kein einziger.

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