Homburg Abwahl von Homburger Oberbürgermeister: Bürger entscheiden wohl am 28. November

Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind

Mit 41 Ja- und einer Nein-Stimme hat der Homburger Stadtrat am Donnerstag ein Abwahlverfahren für den seit 2019 suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) beschlossen. Die Stadt will dem saarländischen Innenministerium nun den 28. November als Termin für eine Bürgerabstimmung vorschlagen. An den Wahlurnen müssten gut 10.000 Homburger aktiv mit „Ja“ für eine Abwahl stimmen, um Schneidewind tatsächlich aus dem Amt zu entfernen.

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Schneidewind hatte Ende 2015 ein Detektivbüro engagiert, um Mitarbeiter des städtischen Bauhofs zu überwachen, Hinweise auf illegale Aktivitäten wurden nicht entdeckt. Dem OB wurde Untreue vorgeworfen, da er die Detektei zu marktunüblich hohen Preisen engagiert hatte.

Das Zustandekommen der für das Abwahlverfahren nötigen Zweidrittelmehrheit im Stadtrat war angesichts der ablehnenden Haltung der SPD-Fraktion zunächst fraglich. Zuletzt hatte Schneidewind seine Parteigenossen aber seinerseits um Zustimmung zum Verfahren gebeten, weil er in diesem um sein Amt kämpfen und bei den Bürgern für ein Nein zur Abwahl werben wolle.

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