Landau Stadtrat streitet über Nachtkulturbeauftragten

Braucht Landau einen Nachtkulturbeauftragten oder Nachtbürgermeister? Mit diesem Thema versucht die SPD, Stadtratsmehrheit und Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU) vor sich herzutreiben. Doch eigentlich gibt es kaum einen Dissens zwischen Geißler und der SPD, was Oppositionsarbeit schwierig bis unmöglich macht.

Die SPD um ihren Fraktionsvorsitzenden Florian Maier versucht, ein Thema zurückzuerobern, bei dem sie den ersten Aufschlag gemacht hatte: die Rettung von Clubs und Veranstaltungsstätten in Landau. Es war Armin Schowalter, der noch in seiner Zeit als Stadtrat bereits im Juni 2020 vorgeschlagen hatte, Kerngebiete auszuweisen, in denen Vergnügungsstätten zulässig sind, und einen Nachtkulturbeauftragten zu installieren. Inzwischen präsentiert Geißler, der die Kultur zur Chefsache gemacht hat, das Kerngebiet, das Vergnügungsstätten ermöglicht, als seinen oder als des Bauamts Lösungsvorschlag zur Beendigung der Gloria-Krise. Das Thema steht heute, Dienstag, auf der Tagesordnung des Bauausschusses.

Den Nachtkulturbeauftragten oder Nachtbürgermeister hatte die SPD wieder ins Feld geführt mit einer Veranstaltung Ende Januar, zu der sie den Mannheimer Nachtbürgermeister Robert Gaa eingeladen hatte, um dann für den Stadtrat gleich einen Antrag hinterher zu schieben, dieses Amt auch in Landau zu schaffen. Das hat nicht funktioniert.

Wie viel Zeit bleibt noch?

Geißler hatte im Stadtrat gesagt: „Ich sehe mich selbst durchaus nicht nur als Tag-, sondern auch als Nachtkulturbeauftragten.“ Und er hatte betont, dass er den Vorschlag „in der Sache gut“ findet, dass aber weder ein Konzept vorliege, was der Nachtkulturbeauftragte genau machen soll, noch eine Stellenbewertung, die beschreibt, welche Voraussetzung eine mögliche Bewerberin oder ein Bewerber mitbringen muss und wie viel Geld die Stadt dafür bereitstellen muss. Darüber sollte man zunächst noch mal im Kulturausschuss reden, bevor man im Nachtragshaushalt Geld für die weitere Stelle einstellen könnte, lautetet Geißlers Plädoyer.

Das wiederum würde „ziemlich genau ein Jahr“ dauern und sei zu spät, entgegnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Maier und beharrte auf Abstimmung, denn „dann ist es dokumentiert“. Außerdem, so Maier, sei doch die Kulturabteilung jetzt schon überlastet und könne gar keine zusätzliche Arbeit am Konzept leisten. Nach seiner Lesart würde sich der oder die Nachtkulturbeauftragte seine Arbeit also selbst definieren.

Geht es beim Klimaschutz schneller?

Doch diese Abstimmung hat Andreas Hülsenbeck, einer der beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden, mit einem Gegenantrag torpediert. Er forderte, erst die Vorarbeiten zu erledigen und dann zu entscheiden. Das bewerteten Michael Götz, der Leiter des Hauptamts, und Stefan Joritz, der Leiter des Rechtsamts der Stadtverwaltung, als weitergehenden Antrag, der laut Geschäftsordnung des Stadtrates zuerst zu behandeln ist. In der Folge verwies die Ratsmehrheit den Nachtkulturbeauftragten mit 25 zu 15 Stimmen auf den Weg durch die Instanzen. Über den ursprünglichen SPD-Antrag auf sofortige Schaffung der Stelle konnte dann nicht mehr abgestimmt werden.

Das hört sich zwar zunächst als Niederlage an, kann der SPD im Grunde aber genauso recht sein, wie es eine Zustimmung gewesen wäre. Denn nun können die Sozialdemokraten jederzeit sagen: „Wir wollten das Amt, aber die Koalition aus Grünen, CDU und FDP steht auf der Bremse.“ Noch dazu kann sie behaupten, die von den Grünen geforderte Klima-Stabsstelle mit zwei neuen Vollzeitstellen sei in derselben Sitzung anstandslos beschlossen worden. Dass es für diesen Antrag bereits eine längere Vorbereitung und sogar schon konkrete Vorstellungen zur Entlohnung gab, fällt bei einer solchen Betrachtungsweise unter den Tisch.