Landau / SÜW 
Die Wende nach der Wahl: Die einen jubeln, die anderen ringen um Haltung - auch in der Südpfalz
Werner Flory ist noch ganz gerührt. „Da gibt es über vier Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz und ich bin der Auserwählte. Das hat mich geehrt.“ Der 84-Jährige steht Arm in Arm mit Alexander Schweitzer auf einem Marktplatz, umringt von Menschen. Der Ministerpräsident überragt Flory um eine Kopflänge. Beide lächeln in eine Kamera. Dieses Bild hat den 52-Jährigen Wahlkämpfer, der am Sonntag die Landtagswahl verloren hat, so gut gefallen, dass er es als Großflächenplakat drucken und überall im Land aufstellen ließ. Werner Flory kennen nun Hundertausende aufmerksame Passanten von Altenkirchen im Norden bis in die Südpfalz.
Es ist kein gestelltes Foto, sondern aus dem Moment der Begegnung erwachsen. Werner Flory lebt in Klingenmünster. Die Geschichte, wie es zu dem Foto kam, erzählt seine Frau Christel. Das Paar war im September in Bad Sobernheim in Urlaub. Zur selben Zeit war der Bad Bergzaberner Schweitzer auf Wahlkampftour durchs Land. Zufällig entdeckten sie einen Hinweis auf dessen Auftritt in Bad Kreuznach, das die Florys ohnehin besuchen wollten. Gesagt, getan. Auf dem Marktplatz gab es ein großes Hallo. Und es entstand das berühmte Bild.
Christine Schneider jubelt
Alexander Schweitzer ist derzeit abgeschirmt und in Gesprächen mit der CDU in Mainz. Aber Werner Flory plaudert ein wenig mit der RHEINPFALZ. Er müsse das alles erst verarbeiten, sagt er. Über die Familie hat er eine Nähe zu dem Politiker. Tochter Kathrin Flory ist Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und natürlich Sozialdemokratin. Der Vater hat mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen von Schweitzer und Schnieder gerechnet, „aber dass so viel Prozent …“ Der 84-Jährige beendet den Satz nicht. Stattdessen sagt er: „Einen Besseren könnte man sich nicht denken.“ Er sei nie SPD-Mitglied gewesen, verrät Flory, „aber trotzdem war ich SPD“.
Die Sozialdemokraten beweinen den Verlust der Regierung in Rheinland-Pfalz, die Christdemokraten hingegen freuen sich über die Wiedereroberung der Regierungsgeschäfte nach 35 Jahren. Sinnbildlich dafür stand am Wahlabend Christine Schneider aus Edenkoben. Die Fernsehzuschauer konnten es live verfolgen: Der Jubel brach sich sprichwörtlich Bahn. Sie ballte die Fäuste, reckte sie nach oben. Jubelte und lachte, bevor die Umarmungen begannen. Diese Reaktion der EU-Abgeordneten aus der Südpfalz, die lange Jahre in der rheinland-pfälzischen CDU ein wichtige Rolle spielte, veranschaulicht besser als jedes gesprochene Wort, wie sehr die CDU auf diesen Sieg gewartet hat.
CDU-Kommunalpolitiker hoffen auf neue Regeln
Die RHEINPFALZ erreicht Schneider nicht. Sie wird abgeschirmt, wie alle Teilnehmer der Sondierungen auf höchster Ebene in Mainz auch. Ob ihr ein Ministeramt winkt oder ob sie auf der europäischen Bühne bleiben wird? Es ist zu früh für diese Fragen.
Wer sich in CDU-Kreisen umhört, spürt die tiefe Befriedigung über den lang ersehnten Sieg, auch Tage danach noch. Immer wieder fallen kritische Worte über „Inszenierungen“ des politischen Gegners im Wahlkampf. Ganz oben auf der Agenda steht nach Auffassung von CDU-Kommunalpolitikern die stümperhaft aufgestellte Finanzausstattung der ausgebluteten Kommunen, selbst nach dem Verfassungsgerichtsurteil dazu noch. Das müsse strukturell neu aufgestellt werden. Mit der Bildung brennt den Christdemokraten ein weiteres Thema auf der Seele. Der Spracherwerb sei das A und O. Da werde sich sicher etwas ändern. Was sich alles ändern wird, auch in der Südpfalz, ist noch völlig unklar, schließlich stellt die CDU nicht allein die Regierung. Die SPD wird ein potenter Partner sein.
Sven Koch jedenfalls, der im Wahlkreis 49 Südliche Weinstraße für die CDU mit Alexander Schweitzer um die Gunst der Wähler buhlte, kann sich nach der Landtagswahl auf seine Rolle als Ortsbürgermeister von Herxheim fokussieren. Er hofft, dass genau die Veränderung eintritt, für die er schon als Landtagsabgeordneter im Parlament gekämpft hatte: Dass die Kommunen nämlich mehr Geld zur Verfügung haben, um einen größeren Gestaltungsspielraum zu besitzen. Denn die bisherige Vorgehensweise mit der Vielzahl an Fördertöpfen habe die Möglichkeiten für ihn und seine Amtskollegen eingeschränkt, weil das Geld eben auf der kommunalen Ebene nicht so ankam, wie man es erhoffte.
Direkter Draht ins Ministerium
Die Wahlniederlage ist eine Zeitenwende für die SPD, nicht nur für die rheinland-pfälzische, auch für jene in der Südpfalz. Schweitzer, aufgewachsen in Ingenheim, wurde nach dem Abtritt von Kurt Beck als Ministerpräsident schnell zur neuen Lichtgestalt hier, an der sich die Genossen zwischen Schweigen und Maikammer, Rinnthal und Leimersheim orientierten. Viele SPD-Kommunalpolitiker hatten durch Schweitzer einen direkten Draht in die Landesministerien, seit seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten auch einen in die Staatskanzlei. Zumindest wurde man gehört, wenn man ein Anliegen hatte für seine Gemeinde, war es die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses oder der Wunsch nach einem Radweg in den Nachbarort.
Wo der Ministerpräsident lebt, dort ist das für Parteimitglieder eben auch immer etwas Besonderes. Und hat Wirkung. Denn die Südpfalz-SPD war über viele Jahre immer eine Art Labor für spätere Entwicklungen in der Landespartei. Hier etablierte Kurt Beck eine kulturelle Blaupause für die lange sagenumwobene Geschlossenheit der SPD Rheinland-Pfalz. Das Credo lautete: Wir reden nicht schlecht übereinander, auch nicht hintenrum. Dieses Prinzip hat viele Jahre erfolgreich funktioniert. Auch Schweitzer hielt daran fest. Zusammenhalt gegen die einst immer wieder zerstrittene CDU, darum ging es. Schweitzer wird sein Amt bald abgeben. Interessant wird daher zu beobachten sein, wie die SPD hier auf den Bedeutungsverlust reagieren wird. Und ob es doch zu Machtkämpfen kommen wird, die unter Schweitzers Führung nicht ausgebrochen waren.
Stalter: Auch Berlin schuld an Niederlage
Noch stehen viele Genossen unter Schock. Auch bei Klaus Stalter wirkt die Wahl nach. Der frühere SPD-Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land verfolgte die Niederlage von Alexander Schweitzer gegen den CDU-Herausforderer Gordon Schnieder mit sichtbarer Bestürzung. Es sei ein „schwerer, ja katastrophaler Abend“ gewesen, sagt Stalter gegenüber der RHEINPFALZ. Dass Schweitzer abgewählt wurde, sei jedoch nicht auf dessen Person zurückzuführen.
Die Ursachen sieht Klaus Stalter vor allem in der bundespolitischen Großwetterlage und in der angeschlagenen Wahrnehmung der SPD weit über Rheinland-Pfalz hinaus. Stalter kennt Schweitzer seit dessen politischen Anfängen – als Juso, als jungen Mann im Verbandsgemeinderat Landau-Land, als ehrgeizigen Nachwuchspolitiker mit klarer Linie.
Schon früh habe er den Eindruck gehabt, „dass er seinen Weg machen wird“. Über all die Jahre habe er Schweitzer als verlässlich, verbindlich und bodenständig erlebt. „Man konnte sich schon immer auf ihn verlassen“, sagt er. Die Verbindung zwischen beiden ist dabei nicht nur politischer Natur: Es war der Standesbeamte Stalter, der Alexander Schweitzer und dessen Frau Barbara traute. „Das war ein schönes Fest“, erinnert er sich.
Welsch: Alexander Schweitzer wird gebraucht
Gerade deshalb trifft ihn dieser Wahlabend auch persönlich. Für einen wie Stalter, der die SPD über Jahrzehnte auf kommunaler Ebene prägte und Alexander Schweitzers Aufstieg von Beginn an begleitet hat, ist das Ergebnis mehr als nur eine politische Zäsur. Es ist auch das bittere Ende einer langen Wegstrecke. Aber trotz aller Enttäuschung bleibt Stalter nüchtern. Wandel sei Teil der Demokratie, sagt er, und als solcher zu akzeptieren. Entscheidend sei nun, dass die demokratischen Kräfte der Mitte zusammenrückten – auch als Bollwerk gegen die „Gefahr von rechts“.
Auch Erwin Welsch trifft der Wahlausgang ins Herz. Der Herxheimer war in den vergangenen Monaten ganz nah dran an Alexander Schweitzer, zumal er der Wahlkampfleiter des SPD-Spitzenkandidaten im Wahlkreis 49 war. „Natürlich waren wir zuversichtlich“, meint Welsch. Auch er zählt zu den bekannten Köpfen der Partei in der Südpfalz – ist seit vier Jahrzehnten Sozialdemokrat durch und durch. Und daran ändere auch so ein Wahlausgang nichts. „Die SPD ist eine stolze Partei. Wir werden gebraucht – auch zukünftig. Und Alexander Schweitzer wird gebraucht“, hält er fest.
An mehr als 5000 Haustüren geklingelt
An 5085 Haustüren seien sie gewesen. Schweitzer habe einen großartigen Wahlkampf gemacht, was sich ja auch an der Wahlurne gezeigt habe. Im Heimatwahlkreis des Ministerpräsidenten konnte die SPD sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen das beste Ergebnis im ganzen Land einfahren. An der Südlichen Weinstraße hätten die SPD und Schweitzer als Person Rückhalt. Auf Landesebene sah das jedoch ganz anders aus. „Aber deswegen müssen wir nicht in Sack und Asche gehen. Wir sind kein Auslaufmodell.“
Das SPD-Urgestein nimmt das Wahlergebnis erstaunlich sportlich. Er sieht darin vielmehr einen Arbeitsauftrag für seine Partei. Es sei ein Ruf an die etablierten Parteien, etwas zu ändern. Jetzt sei ein Aufbruch nötig in der SPD. Er habe dazu bereits mit dem SPD-Kreisvorstand und mit Schweitzer gesprochen.
Was seine Partei falsch gemacht hat, benennt Welsch deutlich beim Namen: „Uns ist es nicht gelungen, den Leuten klar zu machen: Wir sind für euch da.“ Tarifverträge, Rente, Mindestlohn – alles SPD-Verdienste. „Aber die Leute erkennen das nicht.“ Die SPD brauche wieder eine Sprache, die das Volk verstehe, um die Menschen erreichen zu können, meint er. „Wir werden nun reflektieren und Schlüsse aus dem Wahlergebnis ziehen. Aber wir sind keine Partei in Panik.“