Thaleischweiler-Wallhalben RHEINPFALZ Plus Artikel Warum Thomas Peifer den Bürgermeister trotz der SPD-Kritik schon im Oktober wählen möchte

CDU-Kandidat Thomas Peifer
CDU-Kandidat Thomas Peifer

Trotz der SPD-Kritik: Amtsinhaber Thomas Peifer möchte den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben am 10. Oktober wählen. Am Donnerstagabend trifft der Verbandsgemeinderat eine Vorentscheidung.

Die Verwaltung der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben hält am 10. Oktober als Termin für die Wahl des Bürgermeisters fest. Das teilte Verbandsbürgermeister Thomas Peifer (CDU) auf Anfrage mit. Der Verbandsgemeinderat entscheidet am Donnerstag (19 Uhr, Bürgerhalle Herschberg) über den Vorschlag.

Peifers Amtszeit endet am 30. Juni 2022. Nach Vorschrift muss ein Wahltermin mindestens drei und höchstens neun Monate vor diesem Datum stattfinden, also zwischen dem 1. Oktober und dem 31. März. Die Verwaltung und Peifer selbst hätten gerne die Wahl zusammen mit der am 26. September terminierten Bundestagswahl abgehalten. Das geht aber aus den oben genannten Gründen nicht.

„Die Kommunalaufsicht legt den Termin fest, die Verwaltung schlägt dazu einen Termin vor“, erklärt Peifer das Prozedere. Der Vorschlag der Verwaltung ist der 10. Oktober, also zwei Wochen nach der Bundestagswahl im Herbst. Über diesen Vorschlag stimmt der Verbandsgemeinderat am Donnerstag ab.

Der 10. Oktober hat laut Peifer einige Vorteile mit Blick auf das Wahlgeschehen. Da die Bundestagswahl nur zwei Wochen vorher stattfindet, könnte die Briefwahl für die beiden Urnengänge, also Bundestagswahl und Bürgermeisterwahl, zumindest einige Wochen parallel stattfinden. „Nach Meinung der Verwaltung gibt es da schon einige Synergieeffekte“, findet Peifer, vor allem mit Blick auf die rund 7000 Briefwähler bei der Landtagswahl im vergangenen März. Zudem könnten auch, nur zwei Wochen nach der Bundestagswahl, wohl einige Wahllokale eingerichtet bleiben, so dass nicht alles wieder komplett weggeräumt und dann wieder komplett aufgebaut werden müsse. „So könnten wir da zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen“, findet Peifer.

Die SPD lehnt einen solch frühen Termin aber ab und schlägt den 13. März 2022 vor. Sie möchte mehr Abstand zur Bundestagswahl, um beides nicht zu vermischen. Außerdem sollte den Kandidaten, „ein möglichst langer Zeitraum zur Verfügung stehen, um sich der breiten Bevölkerung vorstellen zu können“. Das haben die Gemeindeverbandsvorsitzende Daniela Stauch und Jörg Juner, Fraktionssprecher im VG-Rat, in einem Brief an den Verbandsbürgermeister geschrieben.

Die Corona-Pandemie mache es den Kandidaten schwer, sich bekannt zu machen, findet die SPD. Die Wähler sollten aber ein möglichst umfassendes Bild der Kandidaten bekommen. Außerdem rechnet die SPD damit, dass man auch im Herbst noch mit der Pandemie zu kämpfen habe. Daher sollte „möglichst lange mit den Wahlen gewartet werden, um eine sichere und möglichst normale Wahl zu gewährleisten“.

Als Kandidaten stehen bereits Amtsinhaber Thomas Peifer aus Thaleischweiler-Fröschen und Patrick Sema aus Schauerberg, stellvertretender Vorsitzender der Verbandsgemeinde-SPD, fest – wobei Peifer noch nominiert werden muss. FDP-Landtagskandidat Sebastian Schäfer aus Höhfröschen hat ebenso Interesse bekundet wie der FWG-Vorsitzende Martin Eichert aus Schauerberg. Ein späterer Termin käme den Gegenkandidaten entgegen: Während Thomas Peifer seit 2004 im Amt ist, müssen sich die Herausforderer erst bei den Wählern vorstellen.

SPD-Kandidat Patrick Sema
SPD-Kandidat Patrick Sema
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