Thaleischweiler-Wallhalben SPD lehnt Verbandsbürgermeisterwahl im Oktober ab

Die SPD möchte den Verbandsbürgermeister Thaleischweiler-Wallhalben nicht schon im Oktober wählen. Sie nominiert am Freitag ihren Kandidaten. Einen sehr bekannten Namen schließt die Vorsitzende als Bewerber aus.

Der amtierende Verbandsbürgermeister Thomas Peifer (CDU), der auch wieder antritt, hätte gerne am 25. September gewählt, dem Tag der Bundestagswahl. Seine Argumente: Das hätte sich positiv auf die Wahlbeteiligung ausgewirkt, und man hätte nicht zweimal Wahlhelfer gebraucht.

Das Problem: Peifers Amtszeit endet am 30. Juni 2022. Gewählt werden kann frühestens neun Monate vorher, also am 1. Oktober. Obwohl es sich nur um fünf Tage dreht, hat das Land eine Ausnahme abgelehnt. Der reguläre Abstand – neun Monate vorher – sei sowieso schon groß genug. Als Vorschlag liegt nun der 10. Oktober auf dem Tisch. Dann hätte man wenigstens noch bei der Briefwahl Synergieeffekte, sagt Peifer.

Die SPD lehnt einen solch frühen Termin aber ab und schlägt den 13. März 2022 vor. Sie möchte mehr Abstand zur Bundestagswahl, um beides nicht zu vermischen. Außerdem sollte den Kandidaten, „ein möglichst langer Zeitraum zur Verfügung stehen, um sich der breiten Bevölkerung vorstellen zu können“, schreiben die Gemeindeverbandsvorsitzende Daniela Stauch und Jörg Juner, Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat, in einem Brief an den Verbandsbürgermeister.

Gerade die Einschränkungen der Corona-Pandemie und damit der Wegfall vieler Freizeitangebote machten dieses Unterfangen äußerst schwierig. Die Wähler sollten aber ein möglichst umfassendes Bild der Kandidaten bekommen. Ein späterer Termin käme den Gegenkandidaten entgegen: Amtsinhaber Thomas Peifer ist seit 2004 Verbandsbürgermeister und Ortsbürgermeister von Thaleischweiler-Fröschen und nach 17 Jahren im Amt sowieso bekannt, während sich die Herausforderer erst bei den Wählern vorstellen müssen.

Als weiteren Grund nennt die SPD die Corona-Pandemie: Auch im Sommer und Herbst, möglicherweise noch im Jahr 2022, werde man mit den Auswirkungen zu kämpfen haben. Daher sollte „möglichst lange mit den Wahlen gewartet werden, um eine sichere und möglichst normale Wahl zu gewährleisten“. Aus Sicht der SPD bestehen „keinerlei nachvollziehbare Gründe, die Wahl noch in diesem Jahr durchführen zu lassen“. Es sei „nicht geboten, eine künstliche Eile zu erzeugen“.

Wen die SPD ins Rennen schickt, das entscheidet sie am Freitag nach Pfingsten in der Saalstadter Festhalle. Wer sich bewirbt, das wollte Daniela Stauch, die auch stellvertretende Bürgermeisterin von Rieschweiler-Mühlbach ist, vorab im Gespräch mit der RHEINPFALZ noch nicht verraten. Dass es auf sie selbst oder auf den stellvertretenden Gemeindeverbandsvorsitzenden Patrick Sema aus Schauerberg herauslaufen wird, ließ sie sich entlocken: „Das sieht gut aus“, sagte sie als Antwort auf die beiden Namen, die sie bereits im Februar als mögliche Kandidaten genannt hatte. Dass der frühere Verbandsbürgermeister von Zweibrücken-Land antritt – Jürgen Gundacker, der mittlerweile mit seiner Familie in Maßweiler lebt –, schloss sie aus.