Thaleischweiler-Fröschen Fünf Tage zu früh: Verbandsbürgermeisterwahl nicht am Tag der Bundestagswahl

Die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben darf die anstehende Verbandsbürgermeisterwahl nicht auf den Tag der Bundestagswahl vorziehen. Der 26. September wäre fünf Tage zu früh. Eine Ausnahme lässt das Land nicht zu.

Amtsinhaber Thomas Peifer (CDU) hätte den Verbandsbürgermeister gerne zusammen mit dem Bundestag gewählt. Das hätte sich positiv auf die Wahlbeteiligung ausgewirkt, und man hätte nicht zweimal Wahlhelfer gebraucht. Schließlich müssen an einem Wahltag in allen Wahllokalen genug Leute sitzen, um alles zu kontrollieren und auszuzählen. Dazu kommt die Arbeit in der Verwaltung, wo alles vorbereitet wird und alle Ergebnisse zusammenlaufen.

Das Problem: Thomas Peifers Amtszeit endet am 30. Juni 2022. Gewählt werden kann frühestens neun Monate vorher, also am 1. Oktober. Nun liegt die Bundestagswahl am 26. September nur fünf Tage vor diesem Termin, aber das Land habe vergangene Woche eine Ausnahme abgelehnt, sagte Thomas Peifer im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Neun Monate vorher zu wählen, sei sowieso schon so lange, deshalb wolle das Land diesen Abstand nicht noch vergrößern.

Wann nun gewählt wird, ist noch offen. Peifer schlägt den 10. Oktober vor, dann habe man wenigstens noch ein paar Synergieeffekte in der Verwaltung, weil sich dasselbe Personal um die Briefwahlunterlagen für beide Wahlen kümmern könne. Den Wahltermin muss der Verbandsgemeinderat beschließen, und die Kreisverwaltung muss ihm zustimmen.

Amtsinhaber Peifer hat bereits angekündigt, dass er für eine dritte Amtszeit kandidieren möchte. Er wird im März 58, und er sagt, die Arbeit mache ihm nach wie vor Spaß. Gegenkandidaten sind noch keine bekannt. Im Verbandsgemeinderat sind neben der CDU noch SPD, FWG und FDP vertreten. Bei der Wahl können aber auch Einzelbewerber ohne Partei antreten.