Pirmasens-Land / Mainz 
Ministerin kündigt Gespräche über Kita-Finanzierung an
Fast vier Wochen sind ins Land gezogen, seit die Bürgermeister von Schweix und Hilst, Marco Maas und Philipp Andreas, sich in einem Brief an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) gewandt haben. In ihrem Schreiben haben sie die Finanzprobleme rund um den deutsch-französischen Kindergarten dargelegt. Sie schrieben, es sei für die beiden kleinen Ortsgemeinden „eine enorme Herausforderung, auch für Kosten aufzukommen, die durch Kinder außerhalb unserer regulären Bedarfsplanung entstehen“. Denn weder erhalte man einen Zuschuss durch die für diese Kinder eigentlich zuständigen Jugendämter, noch sei das Kreisjugendamt für diese Fragen zuständig.
Weil sich dieses Problem nicht lösen ließ, seien die Beschlüsse der jüngsten Vergangenheit, die in der Aufkündigung der Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land gipfelten, gefasst worden. „Wir sind der Überzeugung, dass so ein wichtiges und einzigartiges Projekt auch einer Einzelfalllösung bedarf“, betonten Maas und Andreas in ihrem Schreiben und schlugen eine „gemischte Kostenträgerschaft aus Land, Landkreis und Verbandsgemeinde“ vor. Verbunden hatten sie ihren Brief mit einer Einladung an die Ministerin, sich vor Ort davon zu überzeugen, dass die Einrichtung „gelebte deutsch-französische Freundschaft“ und „ein starkes Fundament für ein geeintes Europa“ sei.
Gespräche über Neuregelung
Bildungsministerin Stefanie Hubig betont in ihrem Antwortschreiben, dass „die in den letzten Jahren entstandenen finanziellen Schwierigkeiten der Einrichtung“ im Bildungsministerium und im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) nicht unerkannt geblieben seien. Bereits 2018 und 2019 habe es gemeinsame Gespräche mit den Verantwortlichen gegeben, bei denen Lösungsmöglichkeiten erarbeitet worden seien. Grundsätzlich richte sich die finanzielle Beteiligung des Landes an dem Kindergarten nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege.
Bereits in der Vergangenheit seien Regelungen getroffen worden, „um Besonderheiten des Kindergartens Liederschiedt in den Abrechnungsmodus mit aufzunehmen“. Diese Sonderregelungen müssten nach der Änderung des Gesetzes erneut vereinbart werden. Hubig kündigte an, dass es bald Gespräche zwischen dem LSJV, der Fachebene des Ministeriums und den Verantwortlichen vor Ort geben werde. „Eine gerechte finanzielle Beteiligung der beteiligten Partner sollte Ziel der Gespräche sein“, so Hubig.