Kommentar Antwort aus Mainz: Besser spät als nie

Bildungsministerin Hubig hat nach vier Wochen den Bürgermeistern von Schweix und Hilst geantwortet. Das Hin und Her hätte sie sich leicht ersparen können.

Als in Schweix und Hilst schon niemand mehr damit rechnete, hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig den Brief der beiden Ortsbürgermeister beantwortet. Dass Hubig überhaupt diesen Brief bekam, hatte sie sich selbst zuzuschreiben. Ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Thomas Barth, wie das Land die Finanzierung der Kita Liederschiedt sicherstellen will, war Anfang Januar eine kalte Abfuhr: Geld gibt es ausschließlich in dem Umfang, den das Kindertagesstättengesetz vorgibt. Die klassische Bürokraten-/Juristenantwort, mit der man sich weder angreifbar macht, noch bei anderen Begehrlichkeiten weckt.

Mit einem ergänzenden Satz hätte sich Hubig damals das folgende Hin und Her ersparen können: „Die Landesregierung wird die Gemeinden bei der Suche nach Fördermöglichkeiten unterstützen.“ Damit hätte sie sich an die Seite der Gemeinden gestellt, Hilfe angeboten und gezeigt, dass ihr etwas am Erhalt der Einrichtung liegt. Das tut sie jetzt, ein Vierteljahr später. Besser spät als nie.