Schweix / Hilst Eine Einladung für die Bildungsministerin

Die Ortsbürgermeister von Schweix und Hilst, Marco Maas und Philipp Andreas, haben die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) zu einem Besuch des deutsch-französischen Kindergartens in Liederschiedt eingeladen. Hintergrund sind die Finanzprobleme der beiden Gemeinden und die Ablehnung einer über das Kindertagesstättengesetz hinausgehenden Förderung durch das Land.

Maas und Andreas beschreiben in ihrem Brief an die Bildungsministerin die Einrichtung als ein „Vorzeigeprojekt deutsch-französischer Zusammenarbeit“. Im Sinne dieser Zusammenarbeit werde durch die pädagogische Arbeit des binationalen Teams Pionierarbeit geleistet. Dass vor Ort großartige Arbeit geleistet werde, habe dazu geführt, „dass sich der Einzugsbereich des Kindergartens wesentlich vergrößert hat. Viele Eltern entscheiden sich bewusst zu Gunsten der deutsch-französischen Freundschaft und für den Kindergarten Liederschiedt“.

Die beiden Ortsbürgermeister drücken in dem Schreiben ihr Bedauern und ihre Sorge darüber aus, dass Hubig in der Antwort auf die Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Barth (Ingelheim) eine weitergehende Förderung über die normale Kindergartenfinanzierung hinaus klar ausgeschlossen habe. Es sei für die beiden kleinen Ortsgemeinden „eine enorme Herausforderung, auch für Kosten aufzukommen, die durch Kinder außerhalb unserer regulären Bedarfsplanung entstehen“, schreiben sie. Weder erhalte man einen Zuschuss durch die für diese Kinder eigentlich zuständigen Jugendämter, noch sei das Kreisjugendamt für diese Fragen zuständig.

Problem bedarf Einzelfalllösung

Weil sich dieses Problem nicht lösen ließ, seien die Beschlüsse der jüngsten Vergangenheit, die in der Aufkündigung der Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land gipfelten, gefasst worden. „Wir sind der Überzeugung, dass so ein wichtiges und einzigartiges Projekt auch einer Einzelfalllösung bedarf“, betonen Maas und Andreas. Sie schlagen eine „gemischte Kostenträgerschaft aus Land, Landkreis und Verbandsgemeinde“ vor. Möglicherweise biete sich auch ein europäische Förderung an.

„Diese Einrichtung ist gelebte deutsch-französische Freundschaft. Sie ist ein starkes Fundament für ein geeintes Europa. Lassen Sie uns dafür kämpfen“, schreiben sie zum Schluss an die Ministerin.