Schweix / Hilst / LIederschiedt Europaabgeordnete will in Mainz Türen öffnen

Nein, eine neue Geldquelle konnte die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider für den deutsch-französischen Kindergarten Liederschiedt auf die Schnelle nicht erschließen. Das war aber auch nicht der Zweck ihres Besuchs am Freitagnachmittag.

Ob es überhaupt möglich ist, europäische Fördertöpfe auf Dauer anzuzapfen, um die Finanzierung der Einrichtung auf sichere Füße zu stellen, ließ sie offen. Wofür sie aber sorgen will, ist, „dass ihr mit eurem Anliegen Gehör findet“. Und dazu will sie zusammen mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Christof Reichert das Gespräch in Mainz suchen – mit dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium und mit der Staatskanzlei.

Das, was die beiden Ortsbürgermeister Marco Maas (Schweix) und Philipp Andreas (Hilst) in ihrem Einsatz für eine bessere Finanzierung der Einrichtung irritiert, ist das Desinteresse, das ihnen aus Mainz entgegenzuschlagen scheint. Vor drei Wochen haben beide die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig in die Kita eingeladen. Sie haben bislang keine Antwort auf die Einladung erhalten. Am Freitag, als sich die Europaabgeordnete Christine Schneider in Liederschiedt einfand, um sich die Sorgen und Nöte anzuhören und sich über die Einrichtung zu informieren, war Hubig auch in der Südwestpfalz. Die Ministerin besuchte am Freitagmorgen das Dynamikum. Nach Liederschiedt hat sie es danach nicht geschafft.

Eine Frage der Priorität

„Es fehlt nicht an Geld“, sagte Reichert, der sich im Zuge der Haushaltsberatungen durch die verschiedenen Etatposten der rheinland-pfälzischen Finanzplanung gekämpft hatte. „Es ist die Prioritätensetzung“, sagte er. „Es sollte nicht an 20.000 oder 30.000 Euro fehlen“, bemerkte Reichert. Was Schneider in Liederschiedt sah – die Leiterin des deutschen Teils, Eva-Maria Urban, führte sie durch die Einrichtung – gefiel der Südpfälzerin. „Das hier ist gelebtes Europa, das überzeugt“, sagte sie.

Dass die Einrichtung direkt von der Europäischen Union gefördert werden könnte, schloss sie aus. „Europa finanziert nie direkt, es sei denn, dass drei Mitgliedsstaaten daran beteiligt sind“, erklärte sie. Aber sie machte Hoffnung, dass über europäische Förderprogramme wie den EU-Fonds für regionale Entwicklung Geld in die Südwestpfalz fließen könnte. „Deutschland verteilt die Mittel über die Länder. Aber Mainz ruft sie nicht ab“, sagte sie. Den Grund, warum das Land die Mittel nicht abrufe, sei die fehlende Gegenfinanzierung, sagte Reichert.

Die Eltern schätzen das Besondere

Urban, die seit der Eröffnung des deutsch-französischen Kindergartens 1995 dort arbeitet, stellte das Besondere der Einrichtung hervor. „Die Eltern nehmen lange Wege auf sich, damit ihre Kinder in den deutsch-französischen Kindergarten gehen können“, sagte sie. „Die Eltern verstehen auch, dass es etwas Besonderes ist, wenn ich mein Kind von Anfang an mit einer Fremdsprache in Kontakt bringe“, ergänzte sie. „Das ist wie eine europäische Kinderakademie“, bemerkte Schneider.

Sie hat sich den Wunsch von Verbandsbürgermeisterin Silvia Seebach notiert, dass im Zusammenspiel von Deutschen und Franzosen eine Rechtsanpassung in Form eines internationalen Vertrages erforderlich sei. Einen Entwurf habe Seebald 2017 dem Bildungsministerium vorgelegt. Der Vertrag würde nicht nur rechtliche Fragen zum Gebäude klären – die Verbandsgemeinde war an den Baukosten beteiligt, das Gebäude steht in Frankreich und gehört einem ausschließlich französischen Zweckverband –, er könnte auch Raum geben für eine pädagogische Aufweitung des Konzeptes und damit neue Zuschussquellen erschließen, so die Bürgermeisterin.