Edesheim
Schönere Ortsdurchfahrt? CDU und FWG blockieren sich
Dass etwas an der Staatsstraße passieren muss, damit es dort schöner aussieht, darin sind sich die Lokalpolitiker in Edesheim einig. Es gibt zwar mehrere Pflanzbeete, die Raum für Ideen bieten. Mittlerweile hat man auch eine gewisse Vorstellung davon, wie sie gestaltet werden können. Doch damit sich in der Angelegenheit etwas tut und die Tausenden Pendler, die dort täglich unterwegs sind, Pflanzen statt Brachflächen sehen, braucht es ein Votum des Gemeinderats. Und das ist bislang ausgeblieben.
Der Grund: Die CDU und die FWG haben in der Sache noch nicht zusammengefunden. Und das, obwohl das Thema sie seit fast drei Jahren beschäftigt. So lange ist die Freigabe der Ortsdurchfahrt her, die zuvor innerhalb von zwei Jahren ausgebaut und neu gestaltet worden war. Damals wollte man sich bei den Pflanzbeeten nicht nur mit Lavendel und Rosen zufriedengeben, die bislang an der nördlichen Ortseinfahrt zu sehen sind.
Lange Suche nach Planer
Für den restlichen Abschnitt sollte eine große Lösung her, um die Ortsdurchfahrt, die eine wichtige Verkehrsachse zwischen Landau und Edenkoben sowie den Gäu- und der Haardtrandgemeinden ist, optisch ansprechender zu gestalten. Damit das gelingt, sollte ein Planer seine Ideen einbringen. Er sollte prüfen, was möglich ist. Denn die Gestaltungsoptionen sind aufgrund der überschaubaren Größe der Beete und der Leitungen im Untergrund begrenzt. Doch laut Ortsbürgermeister Christian Kocher (CDU) erwies sich die Suche nach solch einem Fachmann schwieriger als gedacht, weshalb sich das Ganze in die Länge zog.
Ende des vergangenen Jahres dann wurden die Entwürfe des Planungsbüros aus Kaiserslautern im Bauausschuss beraten. Kocher bat die Mitglieder darum, sich Gedanken darüber zu machen, er erwartete dazu konkrete Vorschläge. Die CDU nahm diese Hausaufgabe zum Anlass, um Punkte, die der Planer genannt hatte, aufzugreifen und durch einen Antrag an den Ratstisch zu bringen. Die Rede ist etwa von erhöhten Pflanzbeeten, Bänken und Ranken. Wie Fraktionssprecher Martin Bechtold informiert, sollte die Thematik an Dynamik gewinnen. Das habe man nur deshalb tun wollen, weil schon genug Zeit verloren gegangen sei.
Bürger beschwert sich über Situation
Bestätigt fühlte sich die CDU durch einen RHEINPFALZ-Artikel, der kürzlich, am Tag der Ratssitzung, erschienen war. Darin ging es um den Ärger eines Bürgers. Dieser hatte sich über das trostlose Bild beschwert, das die Staatsstraße wegen der Brachflächen abgebe. Die Christdemokraten glaubten, dass es den anderen Ratsmitgliedern reichen würde, Details zu den Gestaltungsideen nach einem Ratsbeschluss im Bauausschuss besprechen zu können.
Mit dieser Vorgehensweise war die FWG-Fraktion allerdings nicht zufrieden. Sie wirft den Christdemokraten einen Alleingang vor. Wie Britta Anselmann auf Anfrage berichtet, hatte man erwartet, dass die Gestaltungsideen des Planers gemeinsam im Ausschuss beraten und die Thematik abschließend in den Gemeinderat gebracht würde. Anselmann plädiert dafür, die betreffenden Bereiche an der Staatsstraße zusammen mit dem Planer und der Verwaltung zu begutachten, bevor man sich auf ein Gestaltungskonzept verständigt. Dabei sollten auch stets die Kosten im Blick behalten werden.
CDU: Workshop war bereits angeregt worden
Dieser Vorschlag irritierte wiederum die Gegenseite. Wie Martin Bechtold informiert, war nämlich im März 2025 ein Workshop vonseiten des Planers bereits angeboten worden. Doch hier habe sich keine Mehrheit gefunden. Ein Widerspruch zur jetzigen Forderung der FWG aus Bechtholds Sicht.
Auf die Seite der FWG schlug sich wiederum Yildiz Härtel. Sie ist die einzige Vertreterin der SPD und gerät in solchen Debatten schnell zwischen die Fronten. In dem konkreten Fall habe sie den Vorstoß der CDU aber auch nicht verstanden. Auch sie hätte es als sinnvoller erachtet, dass man gemeinsam an einem Konzept arbeitet, statt sich mit den Ideen der einzelnen Fraktionen aufzuhalten. Dadurch gehe eher Zeit verloren, wenn man sie einzeln diskutieren würde.
Der Ball liegt beim Ortschef
Und selbst wenn Details im Bauausschuss hätten beraten werden können und sollen, „dann hätte man den zweiten vor den ersten Schritt gemacht“, sagt Härtel. Unglücklich fand sie, dass Vorschläge und Grafiken des Planungsbüros in einem Papier festgehalten wurden, das oben das Logo der CDU trage. Deshalb lehnte auch sie neben der FWG den Antrag ab, weshalb dieser nun vom Tisch ist. Dadurch ergibt sich ein anderes Problem.
Denn jetzt hat nur Ortschef Christian Kocher die Möglichkeit, das Thema auf Eigeninitiative voranzutreiben, wenn in absehbarer Zeit dort etwas geschehen soll. Andernfalls müsste die Angelegenheit ein halbes Jahr ruhen, also bis zum Herbst, bevor sie wieder am Ratstisch landet. Das sieht die Gemeindeordnung vor, teilt die Verwaltung auf Anfrage mit. Dann würde noch länger nix in der Staatsstraße blühen.
