Wörth CDU: Keine freie Fahrt für Großprojekte

Bürgermeister Dennis Nitsche (SPD) wollte dem Stadtrat uneingeschränkt freie Fahrt für die Großprojekte Kombibad und Schauffele-Gelände abverlangen, begründet die Wörther CDU in einer Mitteilung ihr Nein für die Vergabe von Planungsleistungen für den Umzug der Sportstätten auf das Schauffele-Gelände (wir berichteten mehrfach).

„Deshalb konnten Ratsmitglieder davon ausgehen, sie sollten einen Blankoscheck ausstellen“, so CDU-Stadtratfraktionsvorsitzender Jürgen Weber und Stadtverbandsvorsitzender Klaus Ritter: „Mit ihm wäre eine zumindest vorübergehende Verschuldung allein für diese beiden Großprojekte in Höhe von 60 Millionen Euro denkbar.“

Deshalb wollte die CDU die Planungen beim Schauffelegelände zunächst nur bis Leistungsphase 2 („Vorplanung“) beauftragen. Um nach einer dann aktualisierten Kostenschätzung darüber zu entscheiden, ob auch die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung unter anderem mit Kostenberechnung) vergeben wird.

Für den vorübergehenden Stopp des Planungsprozesses hat nach Ansicht der CDU der Bürgermeister die Verantwortung zu tragen: „Weil er den Tagesordnungspunkt ohne Diskussion mit einer Abstimmung über einen Planungsauftrag mit Entwurfsplanung abschließen wollte. Dafür fand er aus den vorgenannten Gründen keine Mehrheit.“ Sofern damit Schäden für die Vereine verbunden sein sollten, habe sie der Bürgermeister billigend in Kauf genommen. Nach dem Willen der CDU hätte der Planungsprozess fortgesetzt werden können, schreiben Weber und Ritter: „Schrittweise und nicht im Blindflug.“