Wörth Opposition: Schauffele-Planung soll nicht in Sackgasse enden

Es war ein Paukenschlag, als eine knappe Mehrheit im Stadtrat die Planungen für Sportanlagen auf dem Schauffele-Gelände stoppte. Warum? Die Finanzlage der Stadt wird angeführt. Grundsätzlich soll zwar an dem Projekt festgehalten werden, aber es gibt Bedingungen.

„Wir stehen dafür, dass den Vereinen nachhaltig Sportanlagen zur Verfügung stehen. Grundsätzlich sehen wir die künftig auf dem Schauffele-Gelände“, schreibt Klaus Ritter, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands, an die Vorsitzenden der Wörther Sportvereine. Der Planungsprozess dürfe aber nicht in einer Sackgasse enden, „weil andere – hier die Aufsichtsbehörde – nach viel Zeit und Mühen ein Stoppschild aufstellen“. Ritter reagiert auf die Kritik, die vor allem Peter Poreba, Vorsitzender des TV Wörth, zur Entscheidung des Stadtrats übte, die weiteren Planungsleistungen für die Entwicklung des ehemaligen Kieswerkgeländes nicht zu bewilligen. Ritter hat sein Schreiben an die Vereine auch im Auftrag der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Jürgen Weber (CDU), Steffen Weiß (FWG) und Helmut Landes (FDP) sowie des parteilosen Mitglieds der SPD-Fraktion, Metin Istanbullu, verfasst.

Mit 13 Neinstimmen von CDU, FWG und FDP sowie drei aus Reihen der SPD hatte der Stadtrat bei einer Enthaltung und 12 Ja-Stimmen die Planungsleistungen für Entwässerung, Sportstätten und Straßenbau abgelehnt. Rund 193.000 Euro sollte die Beauftragung eines Fachbüros kosten. „Das bedeutet, dass die Pläne – zumindest vorläufig – nicht weiter verfolgt werden“, hatte Bürgermeister Dennis Nitsche (SPD) daraufhin betont. Am Tag nach der Stadtratssitzung hatte Nitsche die Vereine, „die von der Sportstättenentwicklung auf dem Schauffele-Gelände betroffen sind“, über den Stadtratsbeschluss informiert. Nicht in den Verteiler aufgenommen hatte Nitsche den FVP Maximiliansau, weil dessen Vorsitzender Peter Pfaff für die CDU im Stadtrat sitze und deshalb bereits informiert sei, so das Stadtoberhaupt. Er bedauere die Entscheidung des Stadtrats sehr, „denn sie nimmt erheblichen Schaden für die Stadt und insbesondere für die Vereine billigend in Kauf – aus meiner Sicht aus nicht sachgeleiteten Motiven, sondern aus rein politischen Erwägungen“, schreibt Nitsche.

CDU spricht von unrichtigen Zahlen

Ein Vorwurf, den die Neinsager nicht stehenlassen wollen. Politische Motive hätten keine Rolle gespielt. „Letztlich waren es unrichtige Zahlen, die dafür ausschlaggebend waren, dass der Vorschlag, einen Planungsauftrag zu vergeben, keine Mehrheit fand“, stellt Ritter klar. Viele Ratsmitglieder seien besorgt wegen der Entwicklung der Finanzen der Stadt. Viele befürchteten einen Schuldenstand, der die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts übersteigt. „Nicht alle Ratsmitglieder wollen auf die Aufsichtsbehörde warten, die das verhindern könnte“, so Ritter.

Für den Kauf des Schauffele-Geländes hat die Stadt 1,2 Millionen Euro ausgegeben. Unter anderem sollen dort ein Stadion, zwei Kunstrasenplätze, eine Sporthalle und Tennisplätze gebaut werden. Die Kostenschätzung für den ersten Bauabschnitt stammt aus dem Jahr 2018 und liegt bei 16 Millionen Euro. In einer zweiten Bauphase sind verschiedene Freizeiteinrichtungen geplant, die Kosten dafür werden auf 8 Millionen Euro geschätzt. Nitsche versichert, dass die Gegenfinanzierung stehe. Durch die Verlegung des Stadions werde auf dem Dorschberg eine Fläche von 50.000 Quadratmeter frei. Durch deren Vermarktung könnten 25 Millionen Euro in die städtischen Kassen fließen, rechnet Nitsche vor.

Abstimmung mit Kommunalaufsicht gefordert

„Bis eventuelle Zuschüsse und Grundstückserlöse zur Verfügung stehen, ist eine Zwischenfinanzierung unvermeidbar. Sie ist nach Lage der Dinge mit erheblichen Risiken verbunden“, meint Jürgen Weber. Seine CDU-Fraktion will in der nächsten Stadtratssitzung einen Antrag einbringen, in dem es um die Entwicklung der städtischen Finanzen im Hinblick auf Großprojekte wie das Kombibad und eben die Sportanlagen auf dem Schauffele-Gelände geht. Findet der Antrag eine Mehrheit, dann muss sich die Stadtspitze zunächst mit der Kommunalaufsicht und deren vorgesetzten Stellen abstimmen. Bis zu welcher Höhe werden Darlehen genehmigt? Und unter welchen Bedingungen wird eine eventuell notwendige Zwischenfinanzierung für das Schauffele-Gelände genehmigt? Die Frage sei auch, bis zu welchem Stadium Planungen mit den damit verbundenen Kosten ohne Bedingungen beauftragt werden könnten, so Weber. Die CDU fordert zudem eine Aktualisierung der städtischen Finanzplanung für die nächsten Jahre.