Kaiserslautern
Streit um Parkplätze in der City von Kaiserslautern
Scherer wirft der Bürgerinitiative (BI) „Stadt für alle“ Kurzsichtigkeit vor. Die BI hatte am Montag vorm Rathaus gegen Pläne der CDU-Fraktion im Stadtrat demonstriert. Die CDU hatte in einem Antrag, der in der Sitzung nicht behandelt wurde, mehr Abstellmöglichkeiten für Autos in der City gefordert. Für die BI ist das nicht mehr zeitgemäß und konterkariert Bestrebungen, die Innenstadt attraktiver zu machen.
„Hier wird verkannt, dass Kaiserslautern als Oberzentrum eine Versorgungsfunktion nicht nur für die Stadt, sondern auch für das Umland hat. Die Kaufkraftverluste in Kaiserslautern rühren zwar auch von Mitbewerbern wie reinem Onlineshopping her, aber nicht nur. Hauptproblem für den Kunden ist die Erreichbarkeit der Stadt, was uns auch durch eine Vielzahl von Kunden aus dem Umland so zugetragen wird“, argumentiert Scherer. Wenn man den innerstädtischen Handel nicht gänzlich verlieren wolle, müsse man alle Verkehrsmittel für die Erreichbarkeit der Innenstadt ideologiefrei mitdenken. „Ein oftmals ideologisches Ausbremsen des Individualverkehrs hilft hier nicht weiter. Insbesondere da scheinbar immer nur Autos in der Kernstadt ein Problem für bestimmte Gruppen darstellen, aber beispielsweise im Gewerbegebiet nie zum Thema gemacht werden“, so der Vertreter des Handels.
Laut Scherer geht es – anders als von der BI dargestellt – im Kern auch darum, nicht noch weitere Parkplätze abzubauen. „Wir hatten nach mehreren Geschäftsschließungen mit der CDU über die Parkplatzproblematik gesprochen“, erläuterte Scherer der RHEINPFALZ. Dabei sei beispielsweise die Idee aufgekommen, Areale wie den Rathausvorplatz, der samstags oder gegen Abend von der Verwaltung nicht genutzt wird, der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, ebenso wie andere Stellflächen, die in städtischer Hand sind und nicht immer benötigt werden. Das sei früher auch so gehandhabt worden.
Was am Parken auf dem Stiftsplatz so negativ sein soll, ist für Scherer nicht nachzuvollziehen. „Früher gab es dort eine große Parkfläche, die gut angenommen wurde.“ Ihm gehe es um die Ausweisung von Flächen, die bereits vorhanden sind und auch in der Vergangenheit schon zum Parken genutzt wurden. Lediglich bei der Frage, ob auf dem Raiffeisenplatz wieder geparkt werden soll, könne darüber gestritten werden, ob dies eine „Neuschaffung“ von Parkraum ist, weil die Fläche zwischenzeitlich anders genutzt wurde.