Kommentar
Neue Kaiserslauterer Oberbürgermeisterin: Als Moderatorin und Motivatorin gefragt
Beate Kimmel hat die Stichwahl ums OB-Amt für sich entschieden. 62 Prozent der Stimmen entfielen auf die Sozialdemokratin. Die größte Gruppe war aber wieder die der Nichtwähler: 53.500 Wahlberechtigte gaben keine Stimme ab. Über die Gründe lässt sich nur mutmaßen. Bei einigen lag es sicher daran, dass der eigene Favorit im ersten Wahlgang ausgeschieden ist, für andere waren sich die Kandidatinnen womöglich inhaltlich zu ähnlich oder das Ergebnis schien schon vor dem Urnengang klar. Bei wieder anderen fehlte schlicht das Interesse an der Wahl. Entweder, weil sie mit der Politik insgesamt unzufrieden sind, oder, weil sie den Eindruck haben, ohnehin nicht mitgestalten zu können.
Dies zu ändern, ist eine zentrale Aufgabe der Oberbürgermeisterin. Im Wahlkampf hat Kimmel betont, dass sie die Herausforderungen in der Stadt „gemeinsam“ angehen möchte. Das ist auch notwendig. Sie muss den Stadtrat, wo sie keine Mehrheit hinter sich weiß, von ihren Ideen überzeugen oder zumindest die Diskussion in zielführende Bahnen lenken. Und sie muss Formate der Bürgerbeteiligung etablieren, in denen sich die Stadtgesellschaft bei richtungsweisenden Entscheidungen einbringen kann – und nicht erst Jahre später ein Ergebnis sieht.
Die Schaffung von Wohnraum, die Frage nach Gewerbeflächen, Maßnahmen zur Klimaanpassung, die Stadtentwicklung – auf viele Fragen muss die Politik rasch Antworten geben. Kimmel muss der Spagat gelingen zwischen dem Einbinden von Rat und Bürgern und entschiedenem, zügigem Handeln. Nur so kann die dringend notwendige Aufbruchstimmung entstehen.