Bissersheim Nach Bürgermeister-Rücktritt: Diese zwei Kandidaten treten an

Seit Anfang November steht Bissersheim ohne Bürgermeister da, weil der alte Ortschef sein Amt aufgegeben hat. Obwohl im Juni ohnehin Kommunalwahlen sind, muss dieser Zustand schnellstmöglich behoben werden. Ein Termin für die Bürgermeisterwahl steht bereits fest – und seit Montagabend sind auch die Namen der beiden Kandidaten bekannt.

Ergibt das überhaupt Sinn, ein halbes Jahr vor der anstehenden Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz noch eine andere durchzuführen, um einen Ortsbürgermeister für die relativ kurze Übergangszeit zu bestimmen? Kann solange nicht einfach gewartet werden und der Beigeordnete Frank Pfaffmann führt unterdessen die Geschäfte? Für die Verwaltung der Verbandsgemeinde (VG) Leiningerland stellen sich diese Fragen nicht, denn die Gesetzeslage ist in der Sache eindeutig.

Der Fachbereich 1 führt auf Anfrage den § 53 Absatz 5 Gemeindeordnung an, demzufolge die Neuwahl eines Ortsbürgermeisters spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle erfolgen soll. Den Wahltag bestimme die Aufsichtsbehörde, im Falle von Bissersheim also die Kreisverwaltung, und diese könne nur von der Frist abweichen, wenn besondere Umstände das erforderlich machen. Beim Bürgermeister handele es sich schließlich um „ein notwendiges Organ der Ortsgemeinde“. Da Elmar Reichert sein Amt am 24. Oktober 2023 aufgegeben hat, müsse die Wahl zwangsläufig im Januar 2024 erfolgen.

Die Bürgermeisterwahl ist am 28. Januar

Allein wenn zwischen dem Amtsantritt und dem Ende der Amtszeit nur wenige Wochen liegen würden, wäre der Aufwand kaum vertretbar, teilt die Verwaltung weiter mit. Im vorliegenden Fall handele es sich jedoch um mindestens vier Monate bis zur Kommunalwahl am 9. Juni. Und die Konstituierung des neuen Ortsgemeinderats mit Ernennung eines Bürgermeisters erfolge voraussichtlich erst Ende August oder Anfang September, sodass es darüber hinaus noch um mindestens drei weitere Monate gehe.

Eine Aufschiebung sei nach Rücksprache mit der Kreisverwaltung keine Option gewesen, weshalb der Termin für die Bissersheimer Ortsbürgermeisterwahl auf den 28. Januar 2024 festgesetzt wurde. Bis dahin hat die Verwaltung einiges zu erledigen: Sie muss die Mitglieder eines Wahlausschusses berufen und zu Sitzungen einladen, sie muss einen Wahlvorstand bilden, Wahlbenachrichtigungen für die Bissersheimer sowie Stimmzettel, Wahlscheine und auch Briefwahlunterlagen drucken, das Wahllokal ausstatten und gegebenenfalls die Schulung der Wahlhelfer übernehmen, die am Abend der Wahl die Stimmen auszählen.

Name des Kandidaten bleibt zunächst geheim

Besagte Helfer wiederum kommen aus der Ortsgemeinde – genau wie die Mitglieder des Wahlausschusses und des Wahlvorstands. Das heißt, dass auch die Bissersheimer selbst in Vorbereitung auf die Bürgermeisterwahl noch das eine oder andere auf dem Zettel stehen haben. Am wichtigsten war es natürlich, einen Kandidaten für das freigewordene Amt zu finden.

Der Ortsbeigeordnete Frank Pfaffmann hatte gleich nach dem Rückzug Reicherts zu Protokoll gegeben, dass er zwar durchaus Spaß an seinen politischen Aufgaben habe, aber beruflich zu sehr eingebunden sei, um das Amt eines Ortschefs bekleiden zu können. Seinen Angaben zufolge hatte jedoch hinter den Kulissen im November bereits ein Freiwilliger seinen Hut in den Ring geworfen.

Dessen Namen wollte die Verbandsgemeinde Leiningerland allerdings nicht preisgeben, bis die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge abgelaufen ist – da ja immer noch die Möglichkeit bestand, dass sich ein weiterer Kandidat meldet. Genau das ist dann auch geschehen, sodass am Montagabend um 18 Uhr zwei Namen genannt werden konnten: Marius Pollmer und Kerstin Ort-Bausbacher kandidieren für das Amt des Ortsbürgermeisters.

Marius Pollmer ist für die neue Sängerhalle

Pollmer sitzt seit 2014 im Rat der Ortsgemeinde und teilte auf Anfrage mit, dass seine Entscheidung, sich für das Amt zu bewerben, relativ spontan gefallen sei. Nachdem Pfaffmann sofort abgesagt habe und sich niemand anders aus dem Gemeinderat zur Wahl stellen wollte, sei er zu dem Schluss gelangt, selbst in die Bresche springen zu wollen. In seinem Heimatort gebe es aktuell einige Herausforderungen, was nicht zuletzt bei der Bürgerversammlung zum Thema neue Sängerhalle im November zutage getreten sei.

Pollmer hält für wichtig, dass die Wogen geglättet werden. Sein erklärtes Ziel ist es, Lösungen zu finden, mit denen sich alle Bürger arrangieren können – auch wenn ihm klar ist, dass das insbesondere beim Thema Sängerhalle schwierig werden dürfte. Pollmer selbst ist ein Befürworter des Neubaus, auch wenn es ihm wehtut, dass das bisherige Gemeindezentrum Eulennest veräußert werden müsste, um diesen Plan umzusetzen.

Kerstin Ort-Bausbacher ist gegen den Neubau

Die zweite Kandidatin, Kerstin Ort-Bausbacher, war am Montagabend für die RHEINPFALZ nicht erreichbar. Sie hat sich aber zuletzt unter anderem dadurch hervorgetan, dass sie die Unterschriftenliste initiierte, die zu besagter Bürgerversammlung führte. Ebendort trat sie überdies als entschiedene Gegnerin des Neubaus auf. Sie sagte, dass sie keine zusätzliche Verschuldung ihres Heimatorts will. Ihrer Meinung nach wird sich der Neubau nicht rechnen.

Der bisherige Bissersheimer Ortsbürgermeister Elmar Reichert hatte sein Amt Ende Oktober niedergelegt und gesundheitliche Gründe für seine Entscheidung angeführt. Pfaffmanns Angaben zufolge kam dieser Schritt für die anderen Kommunalpolitiker überraschend. Er geschah wenige Tage vor besagter Einwohnerversammlung, in der zum Teil doch ziemlich emotional debattiert wurde.

Reichert war seit 2019 Ortsbürgermeister. Seinerzeit trat kein Bewerber für das Amt an, er wurde daraufhin vom Gemeinderat gewählt. Die Sängerhalle war stets ein wichtiges Projekt für ihn.