Grünstadt / Leiningerland 
Könnte Musikschule „zerschlagen“: Schulleiter warnt vor Sparvorschlag
Über die Finanzlage der Musikschule Leiningerland zu sprechen, ist Richard Martin gewohnt. Ihn begleitet das Thema, seit er 1998 die Leitung der Musikschule übernommen hat. Zuletzt sorgten Haushaltsdebatten in der VG Leiningerland für neu entfachte Forderungen. Tenor mancher Politiker: Die Schule sei zu teuer. Im Fokus stehen Beiträge, die sowohl die VG als auch Grünstadt an die Musikschule zahlen. Diese betrugen im vergangenen Jahr jeweils 180.000 Euro. Die Summe soll nun wieder erhöht werden. Von 5000 Euro ist die Rede.
Freiwillige Leistungen kürzbar
Bei den Beträgen handelt es sich um freiwillige Leistungen. Heißt: Wenn die Räte wollten, könnten sie die Gelder streichen. Dass die Musikschule nun wieder in den Blick geraten ist, liegt laut Martin am Druck, den Rechnungsprüfungsstellen machen: Haushalte der Kommunen müssten bestenfalls ohne neue Schulden auskommen. Zum Sparen dürfen Verwaltungen an Pflichtleistungen – Gelder für Grundschulen oder die Feuerwehr – nicht heran. Übrig bleiben die freiwilligen Leistungen.
Vor Kürzungen aber warnt Martin: „Wenn einer der Beiträge wegfällt, ist die Musikschule insolvent.“ Und da sei egal, ob das Geld von der VG oder der Stadt fehle. Der Schulleiter zählt auf: Die kommunalen Beiträge trügen ein Drittel der Kosten. Knapp 60 Prozent kämen durch Entgelte, also das, was Eltern für den Unterricht bezahlen. Der Rest stamme von Zuschüssen, beispielsweise vom Land.
FDP-Politiker: „Nicht ewig erhöhen“
Hauptkostenfaktor sei Personal. Laut Martin sind 29 Personen an der Musikschule angestellt. Zwölf Lehrer werden nach Haustarif bezahlt, sie unterrichteten ein bis zwei Tage in der Woche. 15 Lehrer sowie zwei Verwaltungsangestellte werden nach öffentlichem Tarif bezahlt – was finanziell deutlich darüber liegt. Viele Lehrkräfte seien älter und entsprechend in höheren Gehaltsstufen eingruppiert. Steigen die Tarifgehälter im öffentlichen Dienst, erhöhen sich auch die Personalkosten der Musikschule. Dann bittet Martin die Kommunalverwaltungen, ihre Beiträge anzupassen.
Thilo Holstein von der FDP-Fraktion im VG-Rat kritisiert den hohen Beitrag, den die VG an die Musikschule leistet – und dass sich dieser seit Jahren erhöhe. „Diese Erhöhungen sind heftig.“ Die Musikschule werde wie eine „heilige Kuh“ behandelt, an die sich keiner herantraue. „Sie denken, wir kriegen das Geld eh, also wozu sollen wir etwas ändern?“ Holstein fordert die VG-Verwaltung auf, Sparmöglichkeiten in den Blick zu nehmen: „Wir können den Beitrag nicht ins Unendliche erhöhen.“ Ein Vorschlag von seiner Seite: Personal nicht fest anstellen, sondern auf Honorarbasis arbeiten lassen. Zudem fordert er von der Musikschule ein aus seiner Sicht längst überfälliges Sparkonzept, in dem dargelegt wird, wie die Schule Kosten reduzieren möchte.
Entgelte steigen lassen?
Dem widerspricht Martin. Aufgrund geltender Rechtsprechung könne die Musikschule nicht auf Honorarbasis umstellen. „Das würde die Schule in ihrer Struktur zerschlagen“, sagt er. Sie müsste geschlossen und auf Basis neuer Regeln neu gegründet werden. Eine Festanstellung sei für Musiklehrer attraktiver – das sei auch wichtig mit Blick auf die Gewinnung neuer Fachkräfte. Zudem hätten die Lehrkräfte an der Schule einen akademischen Abschluss und sollten entsprechend vergütet werden, so Martin. Gäbe es nur Honorarkräfte, wäre das keine Schule mehr, sondern ein „Unterrichtsvermittlungsinstitut“. Es gäbe keine Ensembles mehr und keine Konzerte – also die Dinge, mit denen die Schule der Gesellschaft „etwas zurückgibt“.
Was das Sparen angeht, nennt Martin zwei Hebel: zum einen die Kommunalbeiträge, zum anderen die Höhe der Entgelte. Letztere zu erhöhen, sieht Martin skeptisch: „Wir haben da das Ende der Fahnenstange erreicht.“ In den vergangenen Jahren wurden die Preise im Schnitt um drei Prozent angehoben. Der Schulleiter warnt vor zu hohen Gebühren: „Musikunterricht soll sich nicht nur leisten können, wer das nötige Geld hat.“ Ein Sparkonzept, wie von Holstein gefordert, habe der Vorstand diskutiert. „Da hätte am Ende nur dringestanden, dass wir Leistungen kürzen“, so der Schulleiter. Und dem habe der Vorstand widersprochen.
VG-Chef: „Sponsoring prüfen“
Alexandra Maurer, Grünen-Chefin im VG-Rat, spricht sich für den Erhalt der Musikschule aus und hält sie für „kulturell wichtig“. Den Vorschlag mit der Honorarbasis sieht sie skeptisch, da es für die Betroffenen besser sei, ein geregeltes Einkommen zu haben. Thomas Dhonau, Chef der SPD-Fraktion, ist gegen Einsparungen bei der Musikschule. „Es gibt Studien, die zeigen, wie wichtig musikalische Bildung für Kinder und Jugendliche ist.“ Prüfungen könne es geben, beispielsweise indem der Rat sich den Stellenplan der Schule anschaue. Letztlich müsse die Schule für alle bezahlbar bleiben, meint der SPD-Politiker. CDU-Fraktionschef Edwin Gaub gibt als seine persönliche Meinung an: „Die ständigen Steigerungen können nicht sein.“ Mit der Aussage der Schulleitung, die Schule schließe, wenn das Geld nicht komme, werde die VG unter Druck gesetzt. Dabei sei es Aufgabe der Schule, mit den Finanzmitteln zurechtzukommen und zu sparen, wenn es nicht anders gehe.
Kay Kronemeyer, Erster VG-Beigeordneter und FWG-Fraktionschef, sagt, dass die Musikschule bestehen bleiben müsse. Das sieht auch VG-Bürgermeister Daniel Krauß (SPD) so. Er sagt, dass der steigende VG-Beitrag mit den wachsenden Lohnkosten zusammenhängt – die seien nicht beeinflussbar. Den Beitrag zu reduzieren sieht Krauß nicht als Lösung, genauso eine Erhöhung der Schulentgelte: „Da sind wir bereits im oberen Segment.“ Ein Vorschlag von beiden: Mehr Geld über Sponsoring reinkriegen, also von Privatpersonen oder Unternehmen in Form strategischer Partnerschaften. Wenn das gelinge, so Kronemeyer, „gibt es Potenzial, dass sich der Beitrag einpendelt.“
Zweigstelle keine Kostenfalle
Ein Ende des Ringens um Finanzmittel für seine Schule sieht Martin erst mal nicht. „In den 80er- und 90er-Jahren gab es schon schwierige Zeiten – und die Schule gibt es heute noch.“ Er fordert die politisch Verantwortlichen auf, sich ehrlich zu machen: Welches musikalische Angebot solle den Menschen gemacht werden – und wie viel dürfe das kosten? Was nicht gehe: „Die Leistung zu wollen, aber es darf nichts kosten.“
Die Nachfrage nach Musikunterricht sei da, so Martin. Er nennt Zahlen: Knapp 800 Schüler hat die Schule derzeit, 100 davon werden am Standort in Dirmstein unterrichtet. Die Zweigstelle koste pro Jahr 3000 Euro an Betriebskosten – also ein vergleichsweise kleiner Betrag im Haushalt. Und der Schulleiter räumt mit einem Fehlglauben auf: Die Schule unterrichte deutlich mehr Schüler aus der Verbandsgemeinde als aus Grünstadt.
