Hettenleidelheim Jahnhallen-Aus: Bürgermeister wehrt sich gegen Vorwürfe

Nachdem nun klar ist, dass die Jahnsporthallen in Hettenleidelheim doch nicht saniert werden, wurde Kritik vonseiten der CDU laut. Der Ortsbürgermeister hält dagegen.

Dass der Beschluss, die Jahnsporthallen doch nicht zu sanieren, ohne umfassende Analyse möglicher Lösungsansätze getroffen worden sei, weist der Hettenleidelheimer Ortsbürgermeister Steffen Burkhardt (SPD) entschieden zurück. Laut seiner Stellungnahme zu unserem Artikel „Streit um die Schuldfrage“ vom Samstag sind mindestens zwei Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Kaiser „inhaltlich falsch“. Ebenso eine zeitliche Angabe.

Der Christdemokrat war unter anderem damit zitiert worden, dass es „für diese zukunftsgerichtete Maßnahme seitens des Bürgermeisters trotz mehrfacher Bitten der CDU keine eingehende Prüfung von Finanzierungsoptionen für den erforderlichen Eigenanteil der Ortsgemeinde gab“. Richtig sei, dass die Gremien mehrmals gemeinsam intensiv auch darüber beraten hätten, ob Mittel aus der Schwalb’schen Stiftung genommen werden könnten. „Dabei waren auch zahlreiche Vertreter der CDU anwesend“, so Burkhardt, der in Personalunion Stiftungsvorsitzender ist. Er habe daraufhin mit der Verwaltung erörtert, ob sich etwa 200.000 Euro aus der Stiftung für das Sanierungsvorhaben verwenden ließen, ohne Fördergelder zu gefährden. Nachdem das von der Verbandsgemeinde Leiningerland bejaht worden war, informierte Burkhardt in öffentlicher Sitzung am 29. April über Vor- und Nachteile.

„Unlimitiert“ Lösungsansätze vorgeschlagen

Kaisers Vorwurf, es habe keine umfassende Analyse möglicher Lösungen stattgefunden, entgegnet der Bürgermeister: Unter seinem Vorsitz sei in mehreren, um Ausschüsse erweiterten Gemeinderatssitzungen seit Januar über Alternativen zur reinen Finanzierung der Instandsetzung der Jahnsportanlage diskutiert worden. Beispielsweise hätten beim Ideensammeln am 26. Februar sämtliche Anwesenden „unlimitiert alle möglichen Lösungsansätze zum Jahnhallenkomplex vorschlagen“ können. Dabei sei es neben baulichen und monetären Aspekten auch um Nutzungsoptionen gegangen.

Als falsch bezeichnet Burkhardt darüber hinaus folgende Passage: „Als dann zusätzlich zum bereits 2020 zugesagten Bundeszuschuss von 732.600 Euro (...)“. Diese Förderung sei gemäß der Beschlussvorlage erst am 4. Dezember 2023 beantragt und am 19. Dezember 2023 bewilligt worden, schreibt er. Anmerkung der Redaktion: Die Fördermittel aus Berlin sind schon, wie in der RHEINPFALZ unter anderem im Artikel „Angst vorm Aus“ vom 22. März 2021 berichtet, 2020 zugesagt worden. Allerdings war diese Genehmigung an Bedingungen geknüpft, die noch erfüllt werden mussten. Deshalb kam das schriftliche Okay erst im Dezember 2023.