Leiningerland 
Über Umwege: So soll der Wehrleiter der VG angestellt werden
Wenn es brennt, ist die Freiwillige Feuerwehr zur Stelle. So ist die Lage im ländlichen Raum. Berufsfeuerwehren sind nach wie vor nur sechs großen Städten in Rheinland-Pfalz vorbehalten: Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz, Trier und Worms. Doch schon seit längerem ist klar, dass die kleineren Einheiten am Limit sind. In Verbandsgemeinden ist die Einführung eines hauptamtlichen Wehrleiters allerdings keine Pflicht, anders als beispielsweise in kreisfreien Städten. Nun gibt es in der VG Leiningerland einen Vorstoß, der das ändern könnte – zumindest langfristig.
Hintergrund ist die Fülle an Aufgaben, die zunehmend wächst, erläuterte Bürgermeister Frank Rüttger (CDU) dem Haupt- und Finanzausschuss des VG-Rats in der Juni-Sitzung: Nicht nur, dass die Einsatzzahlen steigen, auch andere Bedrohungslagen wie potenzielle Kriegsszenarien fordern eine Feuerwehr, die auf festeren Füßen steht. Gleichzeitig sorgt die gestiegene Anzahl an Einsätzen für ein Problem mit den Arbeitgebern der ehrenamtlichen Feuerwehrmänner und -frauen, insbesondere im Bereich der Wehrleitung.
Über Umwege zur Stelle
Mal eben eine Stelle in der VG schaffen, ist laut Rüttger aber nicht möglich. Dafür braucht es die Genehmigung der Kommunalaufsicht – und die passenden Umstände. Der aktuelle Wehrleiter Markus Ittel, der für den Posten durchaus infrage kommt, arbeitet noch Vollzeit in einem Industrieunternehmen. Die geplante Übergangslösung soll die Rahmenbedingungen für Ittel verbessern und ihn wie auch die Feuerwehren entlasten: Die VG will eine Vollzeitstelle im Katastrophenschutz schaffen, damit er als Fachmann zunächst Alarmpläne erstellen und sich um den Katastrophenschutz kümmern kann. „Der Arbeit als Wehrleiter kann er dann im Dienst nachgehen“, so Rüttger.
Da der VG-Wehrleiter für zehn Jahre ins Amt gewählt ist, also derzeit noch drei Jahre offen hat, habe die VG auch genug Zeit, die Aufsichts- und Dienstdirektion (ADD) sowie die Kommunalaufsicht von der Vollzeitstelle für den Wehrleiter zu überzeugen. Vorbild sind laut Rüttger andere Verbandsgemeinden, die schon Vorreiter waren, darunter Edenkoben. Ziel ist folglich, die Stelle bis 2028 durchzubekommen.
Weitere Stellen denkbar
Das ist aber nur ein Teil der VG-Pläne: Aufgrund des Feuerwehrbedarfsplans aus dem Jahr 2021 seien sogar vier weitere Vollzeitstellen denkbar, allen voran für Gerätewarte. Genauso denkbar laut Rüttger: die Arbeiten wie Schlauchpflege oder die Wartung der Atemschutzanzüge an Fremdfirmen auszulagern. Weil aber niemand aus der Verwaltung über die Köpfe der Einsatzkräfte hinweg entscheiden will, sollen hier noch einmal Gespräche mit den Funktionsträgern geführt werden, um eine gute Lösung für alle zu finden. „Wir wollen nichts vorgeben, was nicht gefällt“, so der Rathauschef.
Obwohl die Verwaltung damit klar in Richtung hauptlicher Wehrleitung strebt, musste Rüttger auch Kritik einstecken. Branko Šušnjar (Grüne) bemängelte mehrfach, dass die Hauptamtlichkeit erst jetzt umgesetzt werden soll. „Das hätte schon bei Ihrem Amtsantritt passieren sollen“, sagte er an Rüttger gerichtet und fügte an: „Wir rennen der Sache wieder hinterher.“
Rüttger weist Kritik zurück
Der Kritisierte hielt allerdings dagegen: Es gebe nur „eine Handvoll“ hauptamtliche VG-Wehrleiter im Land, das Thema beschäftige die Verwaltungen erst seit drei bis vier Jahren, überwiegend aufgrund der Herausforderungen während der Ahrtal-Flut. Die meisten Verbandsgemeinden schwenkten auch nur deshalb auf die Hauptamtlichkeit um, weil sie keine ehrenamtlichen Wehrleiter mehr fänden. In der VG Leiningerland wiederum – der größten im Landkreis Bad Dürkheim – sei zusätzlich der Bedarf inzwischen da, betonte Rüttger: „Ich weise diese Pauschalkritik zurück.“
Einige Ausschussmitglieder pflichteten Rüttger bei, am deutlichsten der künftige VG-Bürgermeister Daniel Krauß (SPD), der mit dem Thema auch Wahlkampf gemacht hatte: „Die Notwendigkeit ist klar gegeben.“ Den Vorstoß, das eigene Personal dafür aufzugreifen, lobte er besonders, denn „sie kennen einander und sind schon eingearbeitet“. Auch Rüttger schob noch einmal hinterher: „Der Bedarf war bisher nicht da, die Aufgaben auf mehrere Köpfe verteilt, aber sie steigen, deshalb haben wir heutzutage eine andere Forderung des Katastrophenschutzes.“ Ittel selbst, der anwesend war, meldete sich ebenfalls zu Wort. Die Feuerwehr im Leiningerland müsse sich nicht verstecken, sie sei ein Aushängeschild im Kreis, aber man müsse „mit Maß und Ziel weiterarbeiten“. Mit der Zustimmung zum Nachtragshaushalt ist zumindest der Übergang zum hauptamtlichen Wehrleitung vom Ausschuss abgesegnet.