Frankenthal ZOB/Bahnhofsvorplatz: Hebich sieht Zuschüsse nicht in Gefahr

Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) sieht keine Gefahr, dass zugesagte Fördermittel des Landes für den Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs verfallen könnten. Vielmehr werde das Projekt mit der ebenfalls geplanten Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes künftig als ein Vorhaben betrachtet. Es gebe dazu „intensive Gespräche“ mit Zuschussgebern und der Aufsichtsbehörde.

Die für Anfang November dieses Jahres gesetzte Frist, die im auf 1,7 Millionen Euro dotierten Förderbescheid des Landes für das ZOB genannt ist, hält Hebich angesichts neu gefasster Beschlüsse nicht mehr für ausschlaggebend: „Formell gesehen“ würden die Mittel verfallen, wenn – was sehr wahrscheinlich ist – der Umbau der Bushaltestellen vor Herbst nicht beginnen kann. Die Stadt stehe aber in „enger Abstimmung“ mit dem Land, sagte der OB vergangene Woche vor dem Planungs- und Umweltausschuss.

Grundlage seiner Einschätzung sind Gespräche, die mit dem Innenministerium, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und dem Landesbetrieb Mobilität geführt wurden. Hebich zufolge hätten sich die Beteiligten darauf geeinigt, das ZOB-Projekt und die seit Langem angestrebte Modernisierung des Bahnhofsvorplatzes gemeinsam durchzuziehen – „aufgrund des engen funktionalen, städtebaulichen und bautechnischen Zusammenhangs“ der Teilvorhaben. Bislang seien unterschiedliche Ministerien zuständig und die Förderkulisse sei jeweils eine andere gewesen.

Mehr Tempo bei Planung für Vorplatz

Damit das Prinzip „Aus zwei mach’ eins“ für das Areal an der Eisenbahnstraße funktioniert, muss nach Darstellung des Oberbürgermeisters der Prozess beim Bahnhofsvorplatz nun beschleunigt werden. Das damit betraute Büro soll nun innerhalb der nächsten drei bis vier Monate die Genehmigungsplanung inklusive einer detaillierten Kalkulation der voraussichtlichen Kosten vorlegen. Für den ZOB ist beides schon erledigt,

Parallel werde die Stadt die dann gemeinsame Weiterführung des Projekts vorbereiten. Hebichs Hoffnung in diesem Zusammenhang: Das höhere Bauvolumen könne unterm Strich zu günstigeren Kosten führen als bei weiterhin getrennter Betrachtung. Das Problem der Frist sei auf zwei Wegen zu lösen: Entweder könne die Stadt einen vorzeitigen Maßnahmebeginn, beispielsweise für Abrissarbeiten, anmelden oder um Aufschub bitten.